Präsidialdiktatur ab 1930

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Notiz am Präsidialdiktatur ab 1930, erstellt von Helen Lautier am 02/04/2018.
Helen Lautier
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Präsidialkabinette BRÜNING (30.03.1930) Richtlinien seiner Politik: antiparlamentarisch, nicht verfassungskonforme Notverordnungsdiktatur, nur abhängig vom RP Wirtschaftspolitik: Deflationskurs, Senkung von Löhnen und Gehältern--> Folgen: Arbeitslosigkeit(NSDAP stärkste Partei) Außenpolitik: Hoover-Moratorium(1931), Lausanne, Revisionszusage Innenpolitik: keine parlamentarische Bindung, Harzburger Front, innenpolitische Krise aufgrund Wirtschaftspolitik   Franz von Papen(1.06.1932) Wirtschaftspolitik: Auskurbelung Wirtschaft--> Arbeitslosenprogramm, Einschränkung Sozialleistungen, WIRTSCHAFTLICHE VERBESSERUNG! Außenpolitik: Forderung: Streichung Reparationen, Gleichheit Deutschlands--> erreicht 1932 Festsetzung der restlichen Reparationen auf 2 MRD RM Innenpolitik: Aufhebung des SA-Verbots (Ausweitung NSDAP) --> Altonaer Blutsonntag; Preußenschlag; "Neuer Staat": Regierung nur RP verantwortlich, Entmachtung RT (adliges Oberhaus) --> STAATSSTREICH Von Schleicher( 1932) Ziele: Arbeitsplätze, Verbesserung der sozialen Situation Versuch: Zusammenarbeit mit anderen Parteien(SPD, Mittelparteien, Gewerkschaften) --> scheitert plant Staatsstreich--> Entlassung! Machtmechanismus der Präsidialregierungen (PR) Die PR beruhten auf der verfassungswidrigen Kombination von Art. 48 und Art. 25 der WRV. Durch Androhung und ggf. Anwendung beider Artikel wurde das Parlament als Entscheidungszentrum ausgeschaltet.     

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