Einführungs in das Umweltrecht Kapitel 1 - 9

Aufgaben des RECHTS im Bereich Umweltschutz?

Schutzgüter der extensiven Umwelt sind?

Was sind die indirekten U-Schutzgüter?

Wann ist ein Sach oder ein Kulturgut des Menschen vom Umweltrecht betroffen?

Ist der Tierschutz Teil des Umweltrechts?

Bei Umweltschutzgütern sind die sogenannten ________ zu unterscheiden, sie wirken negativ auf die Umweltschutzgüter!

Nenne alle 6:

Welche Maßnahmen sind dem Umweltschutz zuzurechnen?

1.) Welche "Schutzzwecke" hat der Umweltschutz?

2.) Und welchen Schutzzweck verfolgt das "BVG Nachhaltigkeit"?

Umweltrecht ist ein Querschnittsrechtsgebiet, zu unterscheiden sind:

Nenne Bsp. für:

1.) Primär U-schutz

2.) U-schutz ein Ziel von vielen

3.) U-schutz Belangen Nebensache

Welche Rechtsebenen spielen beim Umweltrecht eine Rolle?

Welche nat. Rechtsquellen der Rechtsebenen gibt es?

Ordne nach Hierarchie!

Was zählt nicht zu den Rechtsquellen aufgrund von individual Vollstreckung?

Gibt es sonst noch Außnahmen der Rechtsquellen?

Können Normen Rechtscharakter haben?

Wie erfolgt eine Verabschiedung eines Verfassungsgesetzes?

Umweltrelevantes Bundesverfassungsrecht befindet sich in:

_____ -Gesetze sind die primäre Rechtsquelle des nationalen UR.

Und werden beschlossen von:____
Anwesenheit von ___ mit einer ____ Mehrheit!

Von wem werden Verordnungen erlassen?

Welche Verordnungen gibt es?

Gliedstaatsverträge werden zwischen _____ & _____ vereinbart.
Die Verträge sind binden für ____ aber nicht für____!
Und somit nicht unmittelbar anwendbar!

Bsp:

Was ist Völkerrecht?

Wer ist vom Völkerrecht betroffen?

Welche Rechtsquellen hat das Völkerrecht?

Was versteht man unter "soft law"?

Wann ist ein Vertrag bilateral wann multilateral?

Sind Staatsverträge auch Völkerrechtsverträge?

Bei spez. Transformation werden Staatsverträge durch ______ oder _____ durchgeführt.
Auch ____ genannt!

Sind spez. transfo. Staatsverträge Rechtsquellen?

Was besagt das Völkergewohnheitsrecht?

Was sind die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts?

Was bedeutet das Unionsrecht supranationales Recht ist?

Unionsrecht <, > oder = Verfassungsrecht?

Unionsrecht setzt sich aus _____ & _____ zusammen.
Zusammengefasst durch den Vertag von ________.

Wo ist das Umweltrecht verankert im Unionsrecht?

Was definiert das Umweltprimärrecht?

Sind EU Verordnungen verbindlich?

Sind EU Beschlüsse verbindlich?

Was ist der Unterschied zwischen einer EU-Richtlinie und einer EU-Verordnung?

Wann ist eine Richtlinie unmittelbar Wirksam?

Gliederung des UR in Rechtsbereiche in 3:

Das Öff. UR regelt die Beziehungen zwischen?

Öff. UR gehört: ____ & _____

Was beinhaltet das Umweltverfass.R?

Was umfasst das U-VerwaltungsR.?

In welchen Gesetzten/Verordnungen gibt es U-Verwaltungs.R?

Was umfasst das U.Privat.R.?

Was regelt das U.P.R.?

Was ist der Mittelpunkt des U.PrivatR.?

Was umfasst das U.StrafR.?

Wo können U.S.R. zugeordnet werden?

Was besagt das Legalitätsprinzip?

Was ist formelles UR?

Was ist materielles UR?

Was regelt das U.organisations.R.?

Das Umwelt____recht & Umwelt____recht wird von ordentlichen Gerichten vollzogen.

Das U.verwaltungsrecht von _______.

Von wem wird Rechtschutz im Bereich Umweltverwaltungsrecht betrieben?

Wo befindet sich das "Umweltverwaltungsorganisationsrecht"?

Private können als Aufsichtsorgane argieren in welcher Form?

Können auch explizit einzelne Aufgaben an Private gehen?

Was regelt das U.verfahrens.R.?

Gibt es ein eigenständiges Umweltverfahrensrecht?

Wo befindet sich das "Umweltverfahrensrecht"

Ist im UVP das allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz anzuwenden?

Im Hinblick auf den Schutzgegenstand kann das UR unterteilt werden in _____ UR & ___ UR.

Womit beschäftigt sich das allg. UR?

Was sind Themen des allg. UR?

Womit beschäftigt sich das besondere UR?

Nenne Teilrechtsgebiete des besonderen UR?

Wo ist sonst noch besonders UR zu finden?

Wie können die Rechtsnormen des UR nach Maßnahmen unterglieder werden?

Wie erklärt sich Anlagenbezogenes UR?

Gibt es ein Anlagengesetzbuch?

Wenn Ja/Nein was bedeutet das?

Wie erklärt sich Produktbezogenes UR?

Wie erklärt sich Raumbezogenes UR?

Mittelpunkt des:

1.) Anlagenbez. UR

2.) Produktbez. UR

3.) Raumbez. UR

Gibt es verfolgtes Umweltziel?

Wo ist dieses festgelegt?

Was sind U.qualitätsziele?

Wie werden solche Ziele gesetzte?

Beispiele in welchem Recht finden sich U.qualitätsziele?

Gibt es Umweltpolitische Leitprinzipien?

Ist eines dieser Prinzipien ein Staatsziel?

Was besagt das Vorsorgeprinzip?

Wie wird das Vorsorgeprinzip umgesetzt?

Was sind Instrumente des Vorsorgeprinzips?

Was besagt das Verurscacherprinzip?

Was sind Instrumente des Verursacherprinzips?

Was besagt das Kooperationsprinzip?

Was sind die Ziele der Kooperationsprinzips?

Was besagt das Nachhaltigkeitsprinzip?

Was sind die Ziele des Nachhaltigkeitsprinzips?

Was besagt das Integrationsprinzip?

Was ist das Ziel der externe Integration (prinzip)?

Was ist das Ziel der internen Integration (prinzip)?

Was ist Umweltvölkerrecht?

Was sin die Regelungsgegenstände des UVR?

Wer sind die Akteure des UVR?

Was wurde 1992 in RIO durch die UN beschlossen?

Wahr oder Falsch?

Der Europarat und die OECD beschäftigen sich mit der Bewältigung von Umweltproblemen!

Nenne von Österreich ratifizierte umweltrelevante völkerrechtliche Verträge des ALLGEMEINEN UR:

Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen der "Espoo-Konvention"?

Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen das "SUP-Protokoll"?

Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen der "Aarhus-Konvention"?

Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen beim PRTR-Protokoll?

Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen der "Helsinki-Konvention"?

Nenne von Österreich ratifizierte umweltrelevante völkerrechtliche Verträge des BESONDEREN. UR:

Das Luftreinhaltungsrecht ist ein Übereinkommen der....

Nenne ein wichtiges völkerrechtliches Übereinkommen zum "Klimaschutzrecht"

Was ist Inhalt der Umweltrelevanten Völkergewohnheitsrechte?

Welche Gründe gibt es für ein Umweltunionsrecht?

UR Vorschriften werden nach dem Vertrag von ______ von den folgenden EU-ORGANEN erlassen:

Wie wird ein Unionsrecht verabschiedet?

Hat der einzelne EU-Bürger ein Grundrecht auf Uweltschutz?

Die EU-UP behandelt das Verursacherprinzip oder das Ursprungsprinzip?

Was besagt das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung?

Darf die EU bei geteilter Zuständigkeit "tätig werden"?

Wenn ja wie sehr?

Wie kann die EU wie zuvor beschrieben tätig werden?

Der EU-Rat kann üver Gesetzgebungsverfahren entscheiden mit _______ Mehrheit.
Das bedeutet _____% der Mitgliedsstaaten die min. ____% der EU-Bevölkerung stellen!

Muss der Rat Einstimmig entscheiden?

Wann wird Art192, wann Art114 angewendet? (AEUV)

Darf ein Land strengere Umweltschutzbestimmungen haben als die EU vorsieht!

Kann ein EU-Mitglied ein gefährliches Produkt einführen, dass nicht gegen nationales Recht verstößt und nicht in der EU geregelt ist?

Darf Österreich sagen, wir führen keine Glyphosphat Produkte mehr ein?

Nenne Beispiele für Verordnungen durch das allg. Umweltrecht (Unionsrecht)

Nenne Beispiele für Richtlinien durch das allg. Umweltrecht (Unionsrecht)

Welche zentralen Rechtsakte sind im sekundären BESONDEREN UR (EUV)

Welche Grundrechte (GR) im bezug auf den Umweltschutz hat eine Person durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)?

Wie ist die EMRK (EU-Menschenrechtskonvention) ausgerichtet?

Die Grundrechte der EMRK sind nicht nur _____rechte sondern auch positve ______pflichten vor _______ durch dritte!

Pflichten richten sich an die _____ & an die _____!

Der EGMR entscheidet ob ein Grundrechtseingriff eine Grundrechtsverletzung darstellt durch:

Welche Grenzen/Schranken hat der Umweltschutz?

Geben Sei beispiele für die Schranken des Umweltschutzes:

Haben Bürger durch das Staatsziel Nachhaltigkeit ein subjektives Recht auf Umweltschutz?

Ist der Umweltschutz in irgendeiner Verfassung verankert?

In welchem Bereich überwiegt die Bundeszuständigkeit die der Länder?

Was ist in der bundesverfassungsrechtlichen Kompetenzbestimmung nicht explizit als Sachmaterie ausgewiesen (Querschnittsmaterie)?

Was ist nicht an die Kompetenzverteilung nach B-VG gebunden?

Für den Vollzug von Umweltrecht sind auf Ministerialebene lt Bundesministeriengesetz 1986 (BMG) aussschließlich das Umweltministerium zuständig!

WAHR ODER FALSCH?

Was ist unterhalb der Ministerialebene?

Ordne die Hierarchie!

Wie bestimmt die Bundesverwaltung die konkrete Behördenzuständigkeit?

Wie bestimmt die Landesverwaltung die konkrete Behördenzuständigkeit?

Was ist unterhalb der Landesverwaltung ?

Ordne die Hierarchie!

Ordne die Hierarchie innerhalb einer Gemeinde!

Welche Steuerungsinstrumente (I) der Umweltverwaltungsrecht gibt es?

Das Umweltordnungsrecht gehört zu den Instrumenten der ______________.

Welche Instrumente gehören zum UordnungsR.?

Was ist häufiger das absolute Verbot oder das "beschränkende Verbot"?

Was wird unter dem U.ordnungsrechtsinstrument Gebot vollzogen?

Was wird unter dem U.ordnungsrechtsinstrument Verw.behördliche Überwachungsmaßnahme vollzogen?

Müssen Betriebe eine Umweltinspektion über sich ergehen lassen?

Was wird unter dem U.ordnungsrechtsinstrument eingreifende Verw.maßnahmen vollzogen?

Das Umweltplanungsrecht gehört zu den Instrumenten der ______________.

Hat zielorentierte Verhaltenssteuerung eine eigene rechtliche Handlungsform?

Was ist der Unterschied von 1 U.politikplanung und 2 normative Umweltplanung?

Nenne Bsp.

Normative Umweltplanung wird unterteilt in ________planung & ________planungen mit und ohne _____planungen.

Der Umweltschutz ist bei welcher Planungsart nur eines von vielen Zielen?

Was sind ein Schutzgebietsausweisungen?

Was sind nicht umweltspezifische Fachplanungen?

Was ist das Ziel v. Umweltprüfungen? (UPrü)

Welchen Prinzipien kann eine Uprüfung zugeordnet werden?

Welche arten von Uprüf gibt es?

Warum gehört die Klimaverträglichkeitsprüfung nicht zu den klassichen Uprüf?

Wahr oder Falsch,

Durch ein UVP verfahren, braucht ein Projekt keine anderen Genhemigungen mehr von den Behörden?

Was regelt die Espoo-Konvention?

Was unterscheidet das UVP vom SUP?

Wahr oder Falsch

Bei Plänen oder Programmen die den Rahmen für ein UVP-pflichtes Projet bilden, oder bei denen eine NVP erforderlich wird, sind dennoch keinem SUP zu unterziehen!

Was wird zuerst durchgeführt die UVP oder die SUP?

Wo ist die SUP international und national verankert?

Was ist Regelungsgegenstand einer FFH-Verträglichkeitsprüfung?

NVP < > = UVP???

Ist ein Projekt verworfen wenn die NVP negativ verläuft?

Ist ein Projekt verworfen wenn die NVP negativ verläuft und ein prioritärer (bedrohter) Lebensraum o. Art vorkommt?

Wo ist die NVP verankert?

Int:
Nat:

Was regelt die Raumverträglichkeitsprüfung?

Wie defenieren sich Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung?

Was sind die Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung?

Was sind Uabgaben?

Was ist "Backloading"?

Was muss bei Uförderungen berücksichtigt werden?

Wie oft muss das Hunderwasser Ökolabel neu gültig, bevor ein neues Gutachten gemacht wird?

Wann ist ein Umweltbeauftragter in einem Betrieb nötig?

Welchen Vorteil haben Umwelt-(Öko-)Audits für Unternehmen?

Was ist die EMAS III - Verordnung?

Was ist Ziel von EMAS?

Was sind die wichtigsten Verfahrensschritte von EMAS?

Worüber geben Uinformationen auskunft?

Was sind Uabsparchen?

Wann wird Umwelthaftungsrecht eingesetzt als Instrument des Umweltverwaltungsrechts?

Wie wird das Uhaftungsrecht umgesetzt?

Was kann mit einer Umweltbeschwerde bewirkt werden?

Was zählt zu den Instrumenten der staatlichen Eigenvornahme?