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Erstellt von Mister Normal
vor fast 6 Jahre
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Ist der Vertrag überhaupt nicht zustande gekommen (Nichtigkeit), so können sich die Parteien für die Rückabwicklung ....
Szenario: Jemand leistet im Hinblick auf ein ungültiges vertragliches Schuldverhältnis.
Die Leistung ist daher .... .
Das Bereicherungsrecht ermöglicht es nun, diese Leistung .... .
Für den derivativen Eigentumserwerb bestehen drei Voraussetzungen. Fehlt einer dieser Voraussetzungen, so gibt es keinen derivativen Erwerb.
Nenne die drei Voraussetzungen!
#Sachenrecht #Derivativer Eigentumserweb
Ist der Vertrag ungültig, fehlt .... .
Daher kann grundsätzlich auch das Eigentum nicht übergehen (§ 380; Prinzip der kausalen Tradition).
Szenario: Veit hat Karl ein Auto verkauft, übergeben und den Kaufpreis gestundet. Nachher beruft sich Karl erfolgreich auf Dissens. War Veit Eigentümer des übergebenen Autos, so ist er es auch geblieben, weil Karl .... .
Er kann das Auto daher auch nach .... .
Der bereicherungsrechtliche Rückforderungsanspruch und der sachenrechtliche Rückforderungsanspruch konkurrieren miteinander. Sie sind auf dasselbe Leistungsinteresse gerichtet. Wird ein Anspruch geltend gemacht, ....
Derjenige, der im Hinblick auf den ungültigen Vertrag Geld geleistet hat, kann idR nur mehr bereicherungsrechtliche, nicht aber sachenrechtliche Rückforderungsansprüche geltend machen. Warum?
Wer eine ungerechtfertigt geleistete Sache mittels Eigentumsklage herausverlangen will, muss beachten, dass ...
Wie wirkt die Beseitigung eines Vertrages, wenn diese auf den Vertragsabschlusszeitpunkt zurück wirkt?
Wie wirkt die Anfechtung eines Vertrages, wenn diese ab dem Anfechtungszeitpunkt wirkt?
Wirkt die Aufhebung eines Vertrags schuldrechtlich ex nunc, ist bisher Geleistetes ....
Die Vertragsauflösungstatbestände des Leistungsstörungsrechts beseitigen den Vertrag zwar rückwirkend. Diese ex tunc-Wirkung gilt allerdings nur für den Bereich des ....
Wirken die Vertragsauflösungstatbestände des Leistungsstörungsrechts sachenrechtlich zurück?
Bei einem Wegfall des Vertrages wegen Leistungsstörung bestehen nur .... Rückabwicklungsansprüche
Bei einer Vertragsauflösung wegen Leistungsstörung kann man § 1435 (.....) anwenden, wonach Sachen zurückgefordert werden, wenn "der rechtliche Grund, sie zu behalten, aufgehört hat".
Die Rückabwicklung nach dem Rücktritt (Verbraucherrecht) erfolgt einspurig. Der Rücktritt hat keine Auswirkung auf die dingliche Rechtslage. Eine Eigentumsklage (§ 366) kann daher hier ....
Wann erfolgt die Rückabwicklung zweispurig (Bereicherungsrecht & Eigentumsklage)?
Wann erfolgt die Rückabwicklung einspurig (nur Bereicherungsrecht)?
Kondiktion ist der Oberbegriff für
