Was versteht man unter den 3 Gewalten des Staates?
Judikative
Exekutive
Legislative
Legative
Exitive
Judikatus
In Österreich sind die 3 Gewalten verschmolzen und man spricht daher auch von Gewaltenverschmelzung.
Die Judikative ist die Rechtssprechung.
Was versteht man unter der gesetzgebenden Gewalt?
Von wem werden in Österreich die Gesetze beschlossen?
Bundesrat
Nationalrat
Finanzminister
Gemeinderat
Wer macht die Beurkundung eines Gesetzes?
Bundespräsident
Bürgermeister
Staatssekretär
Werner Faymann
Welche Gesetze sind einer Verordnung übergeordnet? (siehe Grafik)
Bundesgesetz
Landesgesetz
Bescheid
Urteil
Verfassungen
Die Verfassung eines Staates regelt die wichtigsten Angelegenheiten in diesem Land.
Welche Gesetze sind die wichtigsten?
Bundesverfassungsgesetze
Baugesetze
Gesetze der EU
Bescheide
Bei Baugesetzen handelt es sich um Gesetze bezüglich dem Bau von Gebäuden, z.B.: wie hoch darf gebaut werden, mit welchen Materialien, ...
Wodurch ist eine Änderung von Baugesetzen möglich?
Volksbegehren
Volksabstimmung
Volksbefragung
kann man nicht ändern
mehr als 50% der Stimmen im Nationalrat
Ein Baugesetz lautet beispielsweise: "Österreich ist eine Demokratie."
Was ist stärker als ein Bundesgesetz?
Gemeindegesetz
EU-Gesetz
Bezirksgesetz
Ein Baugesetz ist stärker als ein EU-Gesetz.
Was kann man als "Grundregeln eines Staates" sehen?
Verfassung
Befassung
Umfassung
Vorfassung
Welche Mehrheit muss vorhanden sein, damit ein Bundesverfassungsgesetz geändert wird?
Landtag
"Österreich ist neutral." > Ist ein Beispiel für ein .....
Bundesverfassungsgesetz
Baugesetz
Für wen ist ein Bescheid oder ein Urteil üblicherweise gültig?
für mind. 5 Personen
nur für 1 Person
für 1 Partei (z.B.: SPÖ)
für ein Ehepaar + Kinder
Die Exekutive ist die ...
gesetzgebende Gewalt
vollziehende Gewalt
ausführende Gewalt
richterliche Gewalt
rechtssprechende Gewalt
Wer hat die Aufgabe Gesetze umzusetzen?
Zur Exekutive zählt unter anderem die Bundesregierung, Bundespolizei und das Bundesheer.
Die Judikative ist die ausführende Gewalt.
Das Volk kann in Österreich an der Rechtssprechung mitwirken, indem eine Person als Geschworener im Gericht anwesend ist.
Was gibt es in Österreich nicht?
Todesstrafe
Strafen über 2.500 €
Vizekanzler
Ein Bezirksgericht gibt es in jeder Gemeinde.
In jedem Bundesland gibt es ein Landesgericht.
Zu welchem Gericht geht das Verfahren, wenn man mit der Entscheidung eines Landesgerichtes nicht zufrieden ist?
Oberlandesgericht
Übergericht
Überlandesgericht
Obergericht
Bezirksgericht
Wo befindet sich in Österreich der oberste Gerichtshof?
Bregenz
Wien
Salzburg
Tirol
Graz
Wie heißen die 2 wichtigsten Sondergerichte?
Verfassungsgerichtshof
Verwaltungsgerichtshof
Vermerkungsgerichtshof
Bezirksgerichtshof
Landesgerichtshof
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