Umweltrecht 1

Was ist die doppelte Aufgabe des Rechts im Umweltschutz?

Was ist Umweltrecht?

Was ist der Regelungsgegenstand des Umweltrechts?

Was umfasst der extensive und dynamisch (entwicklungsoffen) ökologischer Umweltbegriff?

Nenne die Schutzgüter eines extensiven ökologischen Umweltbegriffs

Die Gefährdung des Menschen bzw. seiner Sach- und Kulturgüter sind Schutzgut des Umweltbegriffs.
Wahr oder Falsch

Tierschutz ist Teil des Umweltrechts
Wahr oder Falsch

Welche Umweltfaktoren gibt es und welchen Einfluss haben sie?

Was beinhaltet der weite Umweltschutzbegriff?

Nenne die Maßnahmen des extensiven Umweltschutzes

Welche zwei Arten des Schutzzweck des Umweltschutz gibt es?

Welche Normwerke sind ausschließlich bzw. primär dem Umweltschutz gewidmet?

Normwerke in denen der Umweltschutz eine von mehrern angestrebten Zielsetzungen ist...

Normwerke die primär andere Regelungsziele verfolgen, dabei jedoch auch Belange des Umweltschutzes berücksichtigen...

Was sind Rechtsquellen?

Was zählt nicht zu den eigentlichen Rechtsquellen des nationalen Rechts?

Was sind keine Rechtsquellen?

Rechtsquellen, des nationalen österreichischen Umweltrechts sind folgende generelle Rechstnormen.....

Was sind Verfassungsgesetze?

Wann können Verfassungsgesetze beschlossen werden und von wem?

Entsprechend der bundesstaatlichen Struktur Österreichs ist zwischen dem umweltrelevantem Bundes- und Landesverfassungsrecht zu unterscheiden. Das Bundesverfassungsrecht ist dem Landesverfassungsrecht übergeordnet.
Wahr oder Falsch

Merkmale der einfachen Gesetze

Was sind Verordnungen?

Wer hat die Möglichkeit zur Verordnungserlassung?

Bsp für Bundes- Landes- und Gemeindeverordnungen

Wer vereinbart Gliedstaatsverträge?

Was ist der Gegenstand der Gliedstaatsverträge?

Merkmale von Gliedstaatsverträgen sind?

Was ist das Völkerrecht?

Was wird benötigt, um einzelne Bürger zu berechtigen und verpflichten?

Was sind die Rechtsquellen des Völkerrechts?

Was sind soft laws?

Was sind Völkerrechtliche Verträge?

Wann werden die Völkerrechtlichen Verträge als Staatsverträge bezeichnet?

Wie werden Staatsverträge zu nationalen Recht und zur innerstaatlichen Rechtsquelle?

Welchen Rang haben transformierte Staatsverträge?

Was ist eine spezielle Transformation und wie kommt es dazu?

Sind speziell transormierte Staatsverträge unmittelbar anwendbar?

Was ist die Basler Konvention?

Was besagt die Aarhus Konvention?

Was ist das Völkergewohnheitsrecht?

Was sind die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts?

Was ist das Unionsrecht?

Merkmale des Unionsrecht?

Was sind die Rechtsquellen des Primären Unionsrecht?

Wo ist das Primärrecht zusammengefasst?

Was ist die Charta der Grundrechte der EU?

Wo ist das Umweltprimärrecht verankert? Welche Ziele gibt es?

Was sind die Rechtsquellen des Sekundären Unionsrecht?

Merkmale von Verordnungen...

Merkmale von Richtlinien....

Welche 3 Rechtsbereiche des Umweltrechts werden unterschieden?

Was gehört zum öffentlichen Umweltrecht?

Was ist das Umweltverfassungsrecht?

Was umfasst das Umweltverwaltungsrecht und wo findet man es wieder?

Was umfasst das Umweltprivatrecht ?

Was steht im Mittelpunkt des Umweltprivatrecht?

Was ist das Umweltstrafrecht?

Wohin können Strafvorschriften zum Schutz der Umwelt zugeordnet werden?

Was beinhaltet das formelle Recht?

Was wird dem formellen Recht gegenübergestellt?

Wie untergliedert sich das materielle Umweltrecht?

Definition des materiellen Umweltrecht

Beispiel für materielles Umweltrecht

Zum Umwelorganisationsrecht zählen jene Rechtsnormen....

Umweltverfahrensrecht umfasst jene Rechtsnorm, die....

Es gibt in Österreich keine eigenständiges Umweltverfahrensrecht. Welche Ausnahme gibt es?

Wann wird das Allgemeine Verwaltungsverfahren eingesetzt?

Mit was beschäftigt sich das Allgemeine Umweltrecht?

Das besonderer Umweltrecht beschäftigt sich mit...

Nach welchen vorherrschenden Maßnahmenansatz kann die Rechtsnorm des Umweltrechts untergliedert werden?

Was steht im Mittelpunkt beim anlagenbezogenen Umweltrecht?

Was ist der Gegenstand des Umweltanalgenrechts?
Nenne Bsp

Was will das produktbezogene Umweltrecht verhindern?
Nenne Bsp.

Was steht im Mittelpunkt des raumbezogenen Umweltrechts? Was ist der Gegenstand und welche Bsp gibt es?

Was sind Umweltqualitätsziele?

Nenne quantitativ determinierte Umweltqualitätsziele

Wie heißen die umweltpolitischen Leitprinzipien?

Was besagt das Vorsorgeprinzip?

Worauf zielt das Verursacherprinzip ab?

Wer trägt nach dem Verursacherprinzip die Kosten für die Vermeidung, Beseitigung oder Verminderung von bestehenden oder drohenden Umweltbelastungen?

Was ist das Kooperationsprinzip und wo liegt der Unterschied zu den zwei davor genannten?

Was strebt das Nachhaltigkeitsprinzip an?

Welche Nachhaltigkeit ist für das Umweltrecht relevant?

Welche zwei Dimensionen besitzt das Integrationsprinzip?

Was möchte die externe Integration erreichen?

Welches Anliegen hat die interne Integration?

Was ist das Umweltvökerrecht?

Was ist der Regelungsgegenstand des Umweltvölkerrechts?

Wer sind die Akteure des Umweltvölkerrechts?

Wer ist UNEP?

Was ist ECE

Was ist OECD?

Welche umweltrelevanten völkerrechtlichen Verträge im Bereiche Allgemeinen Umweltrecht gibt es?

Welche Norm des Völkergewohnheitsrecht ist umweltrelevant?

Welche umweltrelevanten völkerrechtlichen Verträge im Bereiche Besonderen Umweltrecht gibt es?

Nenne andere umweltrelevante völkerrechtliche Normen

Kapitel 6

Was ist das Umweltunionsrecht?

Wer sind die Akteure des Umweltunionsrechts?

Welche Rolle spielt die Kommission?

Was schreibt Art3 Abs 3 EUV vor?

Worauf beruht die EU-Umweltpolitik?

Was besagt das Verhältnismäßigkeitsprinzip?

Was berücksichtigt das EGMR?

Was sind die EMRK-Grundrechte neben einem staatsgerichteten Abwehrrecht noch?

Welche Steuuerungsinstrumente des Umweltverwaltungsrechtes gibt es?

Welchen Zweck haben die Instrumente der direkten Verhaltenssteuerung?

Welche Unterscheidungen der ordnungsrechtlichen Instrumente gibt es?

Wann werden Verbote und Beschränkungen eingesetzt?

wann gibt es Genehmigungsvorbehalte?

Für was gibt es die Zulassungsvorbehalte? Welche Rolle spielen sie?

Was bezwecken Registrierungs-, Anmelde- bzw. Anzeigevorbehalte?

Was bieten Gebote?

Was sind Handlungspflichten?

Was ist die Duldungspflicht?

Wozu dienen verhaltungsbehördliche Überwachungsmaßnahmen?

Was sind Umweltinspektionen?
Welche Aufgabe haben sie?

Was sind eingreifende Verwaltungsmaßnahmen?

Wozu dienen zielorientierte Verhaltenssteuerung?

Wie erfolgt die zielorientierte Verhaltenssteuuerung?

Auf welchen Ebenen kann die Umweltplanung erfolgen?

Wie kann die normative Umweltplanung unterteilt werden?

Was ist die Aufgabe der raumbezogenen Gesamtplanung?

Was wird im Rahmen der raumbezogenen Gesamtplanung unterschieden?

Was sind die Planungsinstrumente der überörtlichen (Landes- und Regionalplanung) und örtlichen Raumplanung (Gemeinde)

Was sind umweltspezifische Fachplanungen?

Was sind nicht umweltspezifische Fachplanungen?

Wozu dient die Umweltprüfung?

Welche Umweltprüfungen gibt es?

Was ist der Regelungsgegenstand einer UVP?

Was ist das Zentrale Anliegen einer UVP?

Was ist der Regelungsgegenstand einer SUP?

Was ist SUP-pflichtig?

Weitere Merkmale der SUP?

Was ist der Regelungsgegenstand der NVP?

Wann sind Pläne und Prokete NVP-pflichtig?

Was passiert wenn die FFH Verträglichkeitsprüfung negativ ist?

Was ist der Regelungsgegenstand einer RVP?

Was sind raumbedeutsame Auswirkungen?

Welche Rolle spielt der Staat bei Instrumenten indirekter Verhaltenssteuuerungen?

Welche Instrumente der indirekten Verhaltenssteuuerung gibt es?

Was sind Umweltabgaben und welche Eigenschaften haben sie?

Was sind Umweltzertifikate und welche Eigenschaften haben sie?

Was sind Umweltförderungen?

Was sind vermögenswerte Leistungen?

Was ist LIFE?

Was sind Umweltzeichen?

Was ist und bedeutet das österreichische Umweltzeichen?

Was machen betriebliche Umweltbeauftragte?

Was sind die Umwelt-Öko-Audits

Was ist das Ziel von EMAS?

Aus welchen Verfahrensschritten besteht die EMAS-VO?

Welche Regelungen trifft das UMG?

Was sind Umweltinformationen?

Welche zwei arten von Umweltinformationen gibt es?

Was sind Umweltabsprachen?

Was ist eine Sonderform von Umweltabsprachen ?

Wozu dient das Umwelthaftungsrecht?
Regelungsgegenstand?

Welche zwei Haftungssystem gibt es?

Was ist das Ziel der Umwelthaftungsgesetze (UHG)?

Was sind Umweltschäden B-UHG?
Was sind Umweltschäden Landes-UHG?

Was macht der Staat bei staatlicher Eigenvornahme?
Wo liegt der Kernbereich?

Wozu dient der Rechtsschutz im Umweltverwaltungsrecht?

Welche zwei Bereiche des Umweltverwaltungsrechtsschutzes gibt es?

Eigenschaften Bürgerinitiativen

Eigenschaften von Landesumweltanwälten

Eigenschaften Umweltorganisationen

Wann findet ein institutioneller Rechtschutz gegen umweltrelevante Verordnungen statt?

institutioneller Rechtschutz gegen umweltrelevante Verordnungen Merkmale

Was ist das Umweltprivatrecht?

Was sind Regelungsgegenstand des Umweltprivatrechts?

Was ist das Ziel des Umweltnachbarrecht?

Was gewährleistet im Zusammenhang mit Umweltbeeinträchtigungen das private Umweltnachbarrecht?

Was ist Ziel des Umwelthaftungsrecht?

Was ist die Rechtsgrundlage des privaten Umwelthaftungsrechts?

Was ist das Umweltstrafrecht?

Was sind die Regelungsgegenstände des Umweltstrafrechts?

Was ist das Ziel des Umweltjustizstrafrechts?

Was ist möglich, aufgrund des Verbandsverantwortlichkeitsgesetzes?

Was ist die Verwaltungsakzessorietät?

Was ist das Ziel des Umweltverwaltungsstrafrechts?

Welche Gesetze inkludiert das Luftreinhaltungsgesetz?

Was ist der Regelungsgegenstand des Luftreinhaltungsrechts?

Wie kann das Luftreinhaltungsrecht unterteilt werden?

Ozongesetz

BLRG

EG-L

EG-K 2013

Bundesgesetz über das Inverkehrbringe von Gasölen

Gewässerschutzrecht

Was sind immisionsbezogene Vorschriften im Gewässerschutzrecht?

Was regeln die emissionsbezogenen Vorschriften im Gewässerschutzrecht?

Bodenschutzrecht

Klimaschutzrecht

KSG