Schuldrecht- Allgemeiner Teil

Auslobung
(860)

vorvertragliches Schuldverhältnis

Inhalt der Schutz-, Sorgfalts-, Aufklärungspflichten

Schadenersatzpflicht bei culpa in contrahendo

Schuld/Haftung
(Def)

wissentliche Verleitung zum Vertragsbruch

Wann kommt Forderungsrechten absolute Wirkung zu?

essentialia negotii

Unterschied
Erfolgsverbindlichkeiten/ Sorgfaltsverbindlichkeiten

Gattungsschuld

Konzentration

Stück- bzw Speziesschuld

Wahlschuld

Verzögerung bei der Wahlschuld

Verteitelung der Wahl durch Untergang

Alternativermächtigung (Ersetzungsbefugnis)

Fälligkeit

Stundung

Leistung Zug-um-Zug

Unsicherheitseinrede

Leistungsort

Holschuld

Bringschuld

Schickschuld

Geldschulden

Abschluss- und Wurzelmängel

Leistungsstörung

Arten von Leistungsstörungen

Schuldnerverzug (Leistungsverzug)

Objektiver Schuldnerverzug
(918)

Rücktritt nach 918

Subjektiver Schuldnerverzug

Nichterfüllungsschaden nach abstrakter Berechnungsmethode

Nichterfüllungsschaden nach konkreter Berechnungsmethode

Teilverzug

Verzug mit Nebenleistungen

Fixgeschäft
(919)

Gläubigerverzug (Annahmeverzug)

Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs

Nachträgliche Unmöglichkeit

stellvertretendes commodum

Unmöglichkeit vom Schuldner verschuldet
(920)

Teilunmöglichkeit

Unmöglichkeit der Nebenleistungen

Gläubiger zu vertretende Unmöglichkeit

Gewährleistung
(922-933b)

Anderslieferung (aliud)

Mangel

Qualitätsmangel

Quantitätsmangel

Rechtsmangel

Zeitpunkt des Mangels

primäre Gewährleistungsbehelfe

in welchen Fällen kann man Wandlung/Preisminderung begehren?

Kann Übernehmer Verbesserung auch selbst vornehmen bzw 3. beauftragen und Ersatz verlangen?

in Person des Übergebers liegender Grund für sekundäre Gewährleistungsbehelfe

sekundäre Gewährleistungsbehelfe

Wandlung

Preisminderung

Gewährleistungsfristen

anfängliche Unmöglichkeit--> nach Gewährleisungsregeln zu beurteilen

Händlerregress
(933b)

Gewährleistungsausschlussgründe

Augenfälligkeit des Mangels

Gewährleistungsverzicht
allg

Gewährleistungsverzicht bei Verbrauchergeschäften

Mängelrügeobliegenheit
(377 UGB)

Leistung in Pausch und Bogen

unechter Garantievertrag

echter Garantievertrag

Gewährleistung und andere Rechtsbehelfe

Schadenersatz wegen mangelhafter Leistung
(933a)

Inhalt bei SE statt GW

Mangelfolgeschaden

Leistungsstörungen im Dauerschuldverhältnis

Leistung an und durch 3.

Pflichten des Gläubigers

Leistung an Zahlungs statt

Leistung zahlungshalber

Kompensation

Voraussetzungen zur Kompensation

Wirkung der Aufrechnung

Aufrechnungsvertrag

Konfusion

Verzicht

Inhaltliche Änderungen im Schuldverhältnis

Novation

Unterschied Novation/Leistung an Zahlungsstatt

Vergleich

Anerkenntnis

Zession

Welche Rechte können abgetreten werden?

vertragliches Zessionsverbot
(1396a)

Übertragung der Forderung

Schuldnerverständigung bei der Zession

Dreiecksbeziehung

Verschlechterungsverbot

Einlösungsverhältnis

Valutaverhältnis

mehrfache Abtretung einer Forderung

stille Zession

Globalzession

Inkassozession

Factoring

Legalzession
(1358)

notwendige Zession

Anweisung

Wird durch die Anweisung ein Anspruch des Empfängers ggüber Angewiesenen begründet?

Anweisung auf Schuld

Verhältnis von Anweisendem und Angewiesenem

Anweisung auf Kredit

Verhältnis zwischen Anweisenden und Anweisungsempfänger

Verhältnis zwischen Angewiesenem und Empfänger

Widerruf der Anweisung

Banküberweisung

Schuldübernahme

Schuldeintritt
(befreiende Schuldübernahme)

Kumulative Schuldübernahme
(Schuldbeitritt) durch Vereinbarung

Gesetzlicher Schuldbeitritt
(1409)

Erfüllungsübernahme

Hypothekenübernahme

Vertragsübernahme

Mehrere Schuldner bei teilbarer Leistung

Gesamtschuldnerschaft

Gesamtgläubigerschaft

Gesamthandschuld/Gesamtforderung

Vertrag zugunsten 3.

Deckungsverhältnis
(Vertrag zugunsten 3.)

Valutaverhältnis
(Vertrag zugunsten 3.)

Forderungsrecht des 3. (bei Vertrag zugunsten 3.)

Vertrag mit Schutzwirkung zugunst 3.

Personenkreis bei Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten 3.

Verträge zulasten 3.

Bürgschaft

Besondere Schutzvorschriften für Verbraucher beim Bürgschaftsvertrag

Akzessorietät der Bürgschaft

richterliches Mäßigungsrecht bei Verbrauchern bei Bürgschaften

Gemeine Bürgschaft

Ausfalls- & Schadlosbürgschaft

Bürge und Zahler

Entschädigungsbürge

Rückgriffsansprüche des Bürgen
(1358)

Kann Bürge Sicherstellung für Regressanspruch verlangen?

Mehrere Sicherungsrechte

Erlöschen der Bürgschaft

Garantievertrag

Geltendmachung der Garantie