Schulden - Nicht mein Problem?

Die ❌ Deutschlands im Jahr 2012 betrug über zwei Billionen Euro,3 was ungefähr 82 Prozent des Bruttoinlandproduktes ❌. Diese hohe Summe zeigt: Über Jahrzehnte hinweg haben sich Defizite im Staatshaushalt ❌. Das ist insofern problematisch, als neue Kredite vorrangig aufgenommen werden ❌, um die Zinsen aus bereits bestehenden Krediten zu zahlen und weniger um neue ❌ zu tätigen. Eine Staatsverschuldung wird jedoch in der Regel dadurch legitimiert, dass sie in Form von Investitionen zukünftigen Generationen ebenfalls von ❌ sein wird, zumal diese in der Zukunft die Schulden der Gegenwart ❌ müssen. Dies birgt allerdings die ❌, dass Finanzprobleme in die Zukunft verlagert werden. Insbesondere in Zeiten einer schwachen Konjunktur greift der Staat ein, indem er diese über staatliche Ausgaben ankurbelt, das heißt mithilfe von öffentlichen Mitteln die stagnierende oder gesunkene private ❌ auffängt.

Aus diesem Grund soll die gesetzlich festgelegte ❌ einerseits verhindern, dass der Staat nicht noch weiter in die ❌ gerät, und andererseits dafür sorgen, dass die EU-Richtlinien zur ❌ eingehalten werden können. Diese wurden im Maastrichter Vertrag von 1992 festgelegt und erlauben eine Gesamtverschuldung von höchstens 60 Prozent des ❌. Eine soziale Marktwirtschaft wie in Deutschland stellt dies vor ein ❌: Um einen Anstieg der Neuverschuldung zu vermeiden, beziehungsweise — auf lange Sicht — den Haushalt zu konsolidieren, muss der Staat dementsprechend drastische ❌ ergreifen,6 da sich Steuern als staatliche Einnahmequelle nicht beliebig erhöhen lassen und der Staat Gewinne nur in geringem Maß selbst ❌ kann. Daraus folgt zwangsläufig, dass Ausgaben dezimiert, also Sozialleistungen gekürzt, die Zahl der Staatsbediensteten wie Polizistinnen und Polizisten oder Lehrerinnen und Lehrer ❌ und Investitionen zurückgestellt werden müssen. So obliegt es schließlich der jeweiligen ❌ zu entscheiden, welches Konzept sie im Umgang mit Schulden verfolgen möchte: ❌ nimmt sie Kredite auf, um die Konjunktur anzukurbeln, oder sie hält die Schuldenlast mit Blick auf Inflationsraten niedrig, indem sie ❌ minimiert beziehungsweise eine entsprechende Sparpolitik vertritt.

Wenngleich die Grundsätze der Europäischen Union ❌, dass jeder Staat für sich selbst verantwortlich ist, die Verschuldung somit eine nationale Angelegenheit ist, hat der Fall Griechenland zu ❌ geführt, ob die Mitgliedsstaaten im Falle einer drohenden Staatspleite einander ❌ sollten oder ob stattdessen ein Austritt aus der ❌ möglich sein kann. Dahinter steht mehr als eine Entscheidung über finanzpolitische Grenzziehungen, nämlich die Frage, wie weit die europäische ❌ tatsächlich reicht. Während zahlreicher Krisengipfel haben sich die europäischen Staaten schließlich zu einer Reihe komplexer Verträge ❌, welche in Zahlungsschwierigkeiten geratene EU-Länder unterstützen sollen, indem finanzstarke Länder zum einen für sie Garantien aussprechen und ihnen zum anderen ❌ bereitstellen. Hierfür muss sich das Empfängerland jedoch strengen wirtschaftlichen Auflagen unterwerfen. Kritische ❌ sehen in einem derartigen Rettungsfonds die Gefahr, dass sich die Mitgliedsländer dadurch gegebenenfalls weniger anstrengen, das eigene Schuldenniveau niedrig zu halten, und sich stattdessen auf die Notfallhilfe der anderen Staaten ❌.