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Beschreibung

Rechtsgrundlagen des Arbeitsrechts
Arbeitgeberverband  Braunschweig
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Arbeitgeberverband  Braunschweig
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Zusammenfassung der Ressource

Frage 1

Frage
Welche Prinzipien gelten zwischen den Rechtsquellen?
Antworten
  • Das Rangprinzip (die höhere Norm verdrängt die niedrigere)
  • Das Günstigkeitsprinzip (ist eine niedrigere Norm günstiger, dann verdrängt sie die höhere Norm)
  • Es gibt keine Prinzipien
  • Von gesetzlichen Regelungen darf gar nicht abgewichen werden

Frage 2

Frage
Welche Aussagen sind im Hinblick auf das Rechtsinstitut der betrieblichen Übung zutreffend?
Antworten
  • Durch dreimalige Zahlung ohne Freiwilligkeitsvorbehalt entsteht ein Anspruch
  • Eine betriebliche Übung kann durch dreimaliges Nichtgewähren einer Leistung wieder aufgehoben werden
  • Das Entstehen einer betrieblichen Übung kann durch Zahlung in unterschiedlicher Höhe verhindert werden
  • Eine betriebliche Übung kann nicht bei versehentlichen Zahlungen entstehen

Frage 3

Frage
In welchem Gesetz ist das Weisungsrecht des Arbeitgebers geregelt?
Antworten
  • Im Arbeitsgesetzbuch
  • Im Handelsgesetzbuch
  • In der Gewerbeordnung
  • Es gibt insoweit keine gesetzliche Regelung, sondern nur Richterrecht

Frage 4

Frage
Von welchen Verträgen ist der Arbeitsvertrag abzugrenzen?
Antworten
  • Von Werkverträgen
  • Von Dienstverträgen
  • Von Arbeitnehmerüberlassungsverträgen
  • Es gibt keine Abgrenzungsproblematiken

Frage 5

Frage
Welche Aussage trifft zu?
Antworten
  • Betriebsvereinbarungen kann ein Arbeitgeber auch ohne Betriebsrat abschließen.
  • Wenn in einem Arbeitsvertrag eine 37,5 – Stunden – Woche vereinbart ist, kann diese durch Betriebsvereinbarung auf 40 Stunden erhöht werden.
  • Der Arbeitnehmer kann auf tarifvertragliche Ansprüche verzichten.
  • § 616 BGB (kurzzeitige Arbeitsverhinderung) kann man vertraglich ausschließen.
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