öffentliches Recht

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1. Semester Rechtliche Grundlagen Karteikarten am öffentliches Recht, erstellt von Mia Mia am 25/10/2020.
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Frage Antworten
Was ist Recht? System von verbindlichen Normen/Bestimmungen/Anordnungen/Vorschriften/Regeln für Menschen v. Menschen, um die Funktion Sicherheit/Frieden/Ordnung/Gerechtigkeit/Orientierung/Herrschaft/Herrschaftskontrolle auszuführen
Arten von Rechtsnormen: -Gebotsnormen -Verbotsnormen -Ermächtigungsnormen(Befugnis zur Setzung v. Rechtsnormen) -Erlaubnisnormen
Gemeinsamkeiten Recht, Moral, Sitte -Wegweiser für menschliches Verhalten in einer Gesellschaft -Kultur-und zeitabhängig -Orientierungsfunktion
Was ist eine Sitte? Konvention-> als gesekkschaftlicher Brauch(erwünschtes Verhalten v. Menschen) Bsp: "man lässt älteren Menschen den Vortritt"
Was ist die Moral? als Gewissen des Einzelnen, kein erzwingbares äußeres Verhalten(kann grundsetzlich geschützt sein) Bsp: Brauch des Maibaumstehelens eine Straftat?
objektives Recht Gebote, Verbote & Erlaubnisse als Inhalte der Rechtsordnung Bsp: Wann bzw wie ich den Titel Bachelor erhalte
subjektives Recht gebotenes Verhalten oder Erlaubnis, das in rechtlich geordneter Weise durchsetzbar und aus dem (Gesamt-)Inhalt der Rechtsordnung ableitbar ist Bsp: alle Prüfungen absolviert, somit subjektives Recht, den Titel zu erhalten
öffentliches Recht -Verfassungsrecht -Verwaltungsrecht -Völkerrecht -Strafrecht -Prozessrecht -->Staat (Verfassung, Verwaltung, Grundrechte) viel billiger, einfacher, schneller
privates Recht -allg. Privatrecht(Zivolrecht, bürgerl. Recht) -Sonderprivatrecht: UGB, Wertpapier, UWG, VersVG, AngG... -->Zw. zwei Privatpersonen: Autokauf. Im Zweifel ist Privatrecht anzunehmen
materielles Recht Materie=Inhalt Rechtsvorschriften, die durch Vorschreibung von Geboten, Verboten, Erlaubnissen das menschl. Verhalten steuern und die Entscheidung der Staatsorgane somit vorhersehbar machen Bsp: österreichische Staatsbürgerschaft
formelles Recht Rechtsvorschriften, die das Verfahren der Rechtserzeugung (Verfahrens-und Organisationsrecht) regeln Bsp: Wo muss ich Staatsbürgerschaft beantragen?
Rechtsquellentheorie- Welche Rechtsnormen gibt es? -Generelle Rechtsnorm -Individuelle Rechtsnorm -Konkrete Rechtsnorm Abstrakte Rechtsnorm
Generelle Rechtsnorm -Adressatenkreis: Allgemeinheit oder nach Gattungsmerkmalen(Bürger, Studierende) -Bereich der Rechtssetzung: Verfassungsgesetze (mehr als 2/3 Mehrheit); einfache Gesetze (einfache Mehrheit) Steuerrecht, Verwaltungsrecht; Verordnungen
Individuelle Rechtsnorm -Adressatenkreis: Personen mit individuellen Merkmalen(Name, Geburtsdatum, Wohnort) -Bereich der Rechtsanwendung/Vollziehung: Urteil, Bescheid
Konkrete Rechtsnorm Rechtsvorschrift, die auf einen bestimmten Sachverhalt(Rechtsfall) anzuwenden ist
Abstrakte Rechtsnorm Rechtsvorschriften, die auf unbestimmte Anzahl von Sachverhalten anzuwenden sind
Grundstruktur von Rechtsnormen Tatbestand und Rechtsfolge
Sachverhalt konkrete Lebenssituation, konkreter Rechtsfall
Subsumtion (gedankliche) Zuordnung eines konkreten Lebenssachverhaltes zu einem bestimmten abstrakten Tatbestand einer generellen Rechtsnorm
Subsumtion Bsp. -Obersatz: Tatbestand einer Rechtsnorm -Untersatz: konkreter Sachverhalt -Subsumtion: gedankliche Unterordnung des Sachverhaltes unter den Tatbestand der Rechtsnorm -Schlusssatz: Rechtsfolge der betreffenden Rechtsnorm
Auslegung von Rechtsnormen -Wortsinninterpretation -Systematische Interpreatation(wo steht das) -historische Interpretation teleologische Interpretation, telos=Zweck
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