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Beschreibung
Karteikarten von Max Muster, aktualisiert more than 1 year ago
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Erstellt von Max Muster
vor mehr als 9 Jahre
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| Frage | Antworten |
| Was ist ein Verwaltungsakt ? | Einzelfallregelung einer Behörde (Gesetzesvorbehaltes, Gesetzesvorrang). |
| Gesetzesvorbehalt | VA erfordert Rechtgrundlage. Wenn formeller Tatbestand (Anhörung, Begründung) + materieller Tb (Voraussetzung der RG, Verstoß), dann Rechtsfolge (Ermessen). |
| 2 Arten von Versicherten | Versicherungspflichtige (Gesetz, Satzung) Versicherungsberechtigte |
| Was ist die Verfassungsgrundlage des Arbeitsschutzrecht? | GG, Artikel 2 Satz 2: Jeder hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit. |
| Bundestag | - oberstes Verfassungsorgan - Gesetzgebungsorgan - wählt Bundeskanzler + Hälfe der Bundesverfassungsrichter - Legislaturperiode: 4 Jahre |
| Bundestag | - schafft Bundesrecht - kann Grundgesetz ändern |
| Abgeordnete | gewählt in - freier, - geheimer, - allgemeiner, - gleicher, - unmittelbarer Wahl |
| 11. Bundespräsident seit März 2012 Joachim Gauck | - max. 2 Amtsperioden a 5 Jahre - Bundesversammlung (Hälftig: Mitglieder des Bundestag + von Länderparlamenten bestimmten Vertretern), - Repräsentiert, betreibt Staatspflege, - Ernennt Regierung, oberste Beamte, Richter |
| Verhältniswahl | Verhältnis Stimmen = Verhältnis Sitze |
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