EI: E Europäische Staatsschuldenkrise

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Flashcards on EI: E Europäische Staatsschuldenkrise, created by isa wagner on 16/02/2019.
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Question Answer
Entstehung -Weltwirtschaftskrise ->nahezu alle Länder weisen hohe negative Wachstumsraten auf -Ansteigen der Staatsverschuldungen durch ->teure Konjunkturpakete ->Rettung von Unternehmen und Banken ->
Euro-Krise -unangemessen, da Währung nicht in Krise -als geografische Einordnung; allerdings waren nicht alle europäischen Staaten betroffen, sondern vor allem die sog. PIIGS-Staaten: ->Portugal ->Italien ->Irland ->Griechenland ->Spanien -Begriff „Europäische Staatsschuldenkrise“ durchgesetzt
PIIGS-Staaten Bonität staatlicher Kreditnehmer - fortgeschrittenen Verschuldung des Staates sinkt das Vertrauen der Kreditgeber in dessen Zahlungsfähigkeit → Risikoprämien steigen -Unterschiedliche Bonität von Staatsanleihen einzelner Länder spiegelt sich in hohen Zinsdivergenzen bzw. in hohen Prämien für Kreditversicherungen wider -Investoren nicht mehr bereit, Staatsanleihen hoch verschuldeter Länder zu zeichnen → in diesem Fall drohen schwerwiegende Finanzkrisen (Mexiko 1994, Südostasien 1997) -Ursachen und Folgen der Finanzkrisen sind unterschiedlicher Natur, aber das mangelnde Vertrauen in die Finanzkraft des Staates spielt eine gewichtige Rolle
PIIGS-Staaten ökonomischen Teufelskreis -Konjunkturpakete, expansive Fiskalpolitik =>steigende Staatsverschuldung =>An den Märkten: Angst, die Länder könnten ihre Schulden nicht zurückzahlen =>Steigende Zinsen (als Risikoprämie) für Staatsanleihen =>steigende Staatsverschuldung
Legitimation der Griechenlandhilfen -festgeschriebene Verbot der Schuldenhaftung außer Kraft. (Artikel 125 AEUV) -berufen auf Artikel 122 des Lissabon-Vertrages -> erlaubt finanziellen Beistand "aufgrund von außergewöhnlichen Ereignissen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen"
EZB Konventionelle Maßnahmen -Offenmarktgeschäfte ->Hauptrefinanzierungsgeschäfte ->längerfristige Refinanzierungsgeschäfte ->Feinsteuerungsoperationen ->strukturelle Operationen -Ständige Fazilitäten -Mindestreservepolitik
Sondermaßnahmen der EZB -Transmissionsmechanismus scheint nicht zu funktionieren Unkonventionelle Maßnahmen: -Beeinflussung der Zinserwartungen ->Zentralbank verpflichtet sich die Zinsen über einen längeren Zeitraum niedrig zu halten -Qualitative Easing: ->Verringerung der Qualitätsanforderungen an die von den Geschäftsbanken zu hinterlegenden Sicherheiten -Quantitative Easing: ->Kauf von Staatsanleihen bzw. staatlich garantierten Wertpapieren -Liquidity Easing: ->Tausch von Wertpapieren gegen illiquide Wertpapiere auf Geschäftsbankenseite -Credit Easing: ->berwindung von Liquiditätsengpässen und Spreadausweitungen in bestimmten Marktsegmenten
wichtige Maßnahmen der EZB -Securities Markets Programme (SMP) ->2010-2012 ->Beeinflussung der Zinserwartung: =konnten auf Euro laufende öffentliche Schuldverschreibungen auf dem Sekundärmarkt, private Schuldverschreibungen von Inländern auf dem Primär- und Sekundärmarkt und im Eurosystem als tragfähig angesehene Wertpapiere gekauft werden -Outright Monetrary Transactions (OMT) -2012 ->Beeinflussung der Zinserwartung ->keine volumenmäßige Begrenzung der Wertpapierkäufe ->Staatsanleihen mit einer Laufzeit zwischen einem und drei Jahren gekauft werden
Schuldenkrise Maßnahmen der EZB Rechtliche Bewertung -SMP und OMT =klare Kompetenzüberschreitung der EZB dar -Urteil des BVerfG=als unbegründet zurück gewiesen ->Maßnahmen sind laut EZB-Mandat erlaubt, da die EZB die Wirtschaftspolitik der Union unterstützen kann, wenn das vorrangige Ziel der Preisniveaustabilität gewahrt bleibt ->nicht vom Verbot der EG-Verordnung von 3603/93 betroffen, da dieses nur für Mitgliedstaaten gelte =>Urteil zeigt, dass das BVerfG nicht die mit der Etablierung und Ausgestaltung der Währungsunion verbundenen Ziele berücksichtigt WS 2018/
Maßnahmen EZB Folgen -behauptet, der Konstruktionsfehler der EWU bestand darin, die Geldpolitik zu vereinheitlichen, ohne das Gleiche mit der Fiskalpolitik zu tun ->Europäische Wirtschaftsregierung ->dies wurde aber absichtlich nicht gemacht -Es sollte ein Insolvenzrecht für Staaten eingeführt werden (wie beim IWF) -Teilnehmer der Währungsunion sollten temporär aus der Eurozone ausscheiden und nach erfüllen der Konvergenzkriterien wieder beitreten dürfen
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