Bastian Chaumet
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Recht Quiz on Altklausur Y, created by Bastian Chaumet on 07/03/2017.

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Bastian Chaumet
Created by Bastian Chaumet almost 8 years ago
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Altklausur Y

Question 1 of 25

1

Welche völkerrechtlichen Regelungen sind aus sich heraus für alle Staaten unmittelbar verpflichtend?

Select one or more of the following:

  • Die Rio-Deklaration

  • Das Kyoto-Protokoll

  • Die Emissionshandelsrichtlinie

  • keine richtig

Explanation

Question 2 of 25

1

Völkerrecht…

Select one or more of the following:

  • … berechtigt und verpflichtet den Einzelnen unmittelbar.

  • … wendet sich an die Staaten.

  • … enthält in großer Zahl unmittelbar verpflichtende Regelungen.

  • … hängt in seiner verpflichtenden Wirkung davon ab, inwieweit Staaten sich verpflichten.

Explanation

Question 3 of 25

1

Der Vorrang des Unionsrecht besteht gegenüber:

Select one or more of the following:

  • nationalen Gesetzen

  • dem Grundgesetz (grundsätzlich)

  • dem Völkerrecht

  • der Landesverfassung

  • kommunalen Satzungen

  • Rechtsverordnungen des Bundes

Explanation

Question 4 of 25

1

4. Welche der folgenden Richtlinien wirkt/wirken (weitgehend) unmittelbar?

Select one or more of the following:

  • UVP-Richtlinie

  • Emissionshandelsrichtlinie

  • Abfallrahmenrichtlinie

  • FFH-Richtlinie

Explanation

Question 5 of 25

1

Wichtige internationale Dokumente und Übereinkünfte zur nachhaltigen Entwicklung sind

Select one or more of the following:

  • EU-Vertrag

  • Bericht der Brundtland-Kommission

  • Agenda 21

  • Rio-Deklaration

  • Kyoto-Protokoll

  • Euratom

  • EEG

Explanation

Question 6 of 25

1

Die UVP-Pflicht eines Vorhabens kann sich ergeben aus:

Select one or more of the following:

  • UVP-Gesetz

  • UVP-Verordnung Bergbau

  • UVP-Richtlinie

  • Bundesberggesetz

  • Immissionsschutzgesetz

  • Bundesnaturschutzgesetz

  • Wasserhaushaltsgesetz

Explanation

Question 7 of 25

1

Auf Tagesbrüche nach Beendigung der Bergaufsicht ist anzuwenden:

Select one or more of the following:

  • Bundesberggesetz

  • Bundesbodenschutzgesetz

  • Polizei- und Ordnungsrecht

Explanation

Question 8 of 25

1

Welche Nebenbestimmungen lassen die Wirkung des Hauptverwaltungsaktes entfallen bzw. eintreten?

Select one or more of the following:

  • Bedingungen

  • Befristungen

  • Auflagenvorbehalte

  • Auflagen

  • Widerrufsvorbehalte

  • Agenda 2010

  • TEHG

  • ZuG 2020

  • ZuV 2012

Explanation

Question 9 of 25

1

Welches ist das mildere Mittel für den Anlagenbetreiber?

Select one or more of the following:

  • Die Durchsetzung einer Auflage

  • Die Aufhebung der Genehmigung

Explanation

Question 10 of 25

1

Die staatlichen Unterstützungszahlungen zum Auslaufen des Steinkohlebergbaus bilden…

Select one or more of the following:

  • …eine Beihilfe.

  • …eine Beihilfe, die gerechtfertigt ist.

  • …eine Beihilfe, die endlos dauern dürfte.

Explanation

Question 11 of 25

1

Nach dem Bundesverwaltungsgericht werden Belange des Gesundheitsschutzes geprüft auf der Ebene des:

Select one or more of the following:

  • Rahmenbetriebsplanes

  • Hauptbetriebsplanes

  • Sonderbetriebsplanes Oberflächeneigentum

Explanation

Question 12 of 25

1

Nach dem Bundesverwaltungsgericht werden Eigentümerbelange geprüft auf der Ebene des…

Select one or more of the following:

  • Rahmenbetriebsplanes.

  • Hauptbetriebsplanes.

  • …Sonderbetriebsplanes Oberflächeneigentum.

Explanation

Question 13 of 25

1

13. Die Umweltverbandsklage erstreckt sich auf:

Select one or more of the following:

  • Umweltvorschriften

  • Gesundheitsbelange

  • Eigentumsbelange

  • bergbauliche Gemeinschäden

  • Bodenschutz

  • Gewässerschutz

  • Habitatschutz

  • Immissionsschutz

Explanation

Question 14 of 25

1

14. Die individuelle Klagebefugnis kann gestützt werden auf:

Select one or more of the following:

  • Eigentumsbelange

  • Hochwasserschutz

  • Gesundheitsschutz

  • Bodenschutz

  • Klimaschutz

  • Gewässerschutz mit Auswirkungen auf den öffentlichen Wasserhaushalt

  • Habitatschutz

  • Kulturelle Aspekte

Explanation

Question 15 of 25

1

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz…

Select one or more of the following:

  • … ist seit 2012 in Kraft und hat das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz abgelöst.

  • … basiert in Teilen auf der europäischen Abfallrahmenrichtlinie.

  • … ist ein europäisches Gesetz, das auch für Abfall in Deutschland gilt.

Explanation

Question 16 of 25

1

16. Europäische Richtlinien…

Select one or more of the following:

  • … sind vom Prinzip her wie deutsche Gesetze.

  • … sind hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich.

  • … sind Rechtsakte der Europäischen Union.

  • … gelten grundsätzlich unmittelbar.

  • … bedürfen einer Umsetzung in nationales Recht.

  • … können nur dann unmittelbar gelten, wenn gewisse Voraussetzungen erfüllt sind.

Explanation

Question 17 of 25

1

17. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Europarecht…

Select one or more of the following:

  • … gilt mittlerweile als veraltet.

  • … regelt das Verhältnis der europäischen Institutionen untereinander.

  • … gibt vor, dass Maßnahmen weder auf internationaler noch auf europäischer oder nationaler Ebene außer Verhältnis zum Subsidiaritätsprinzip stehen dürfen.

  • … gibt vor, dass Maßnahmen geeignet und erforderlich zur Zielerreichung sein müssen.

  • … gibt vor, dass Maßnahmen zur Zielerreichung nicht über das in den Verträgen vorgesehene Maß hinausgehen dürfen.

  • … zielt auf einen geringstmöglichen Eingriff in die Grundrechte.

Explanation

Question 18 of 25

1

18. Der Stand der Technik bei der Beurteilung von Vorhaben…

Select one or more of the following:

  • … ist eine Momentaufnahme.

  • … hat ewige Gültigkeit.

  • … meint fortschrittliche Verfahren, die mit Erfolg im Betrieb erprobt sind.

  • bezeichnet die allerneusten Methoden, die unter Umständen erfolgreich sein könnten.

Explanation

Question 19 of 25

1

Abfallentsorgung im Bergbau ist Verwertung

Select one of the following:

  • True
  • False

Explanation

Question 20 of 25

1

19. Abfallentsorgung im Bergbau ist bei Deponierung: Beseitigung

Select one of the following:

  • True
  • False

Explanation

Question 21 of 25

1

Abfallentsorgung im Bergbau ist BEseitigung

Select one of the following:

  • True
  • False

Explanation

Question 22 of 25

1

Abfallentsorgung im Bergbau ist Verbringung von Plastikmüll nach Untertage: Beseitigung

Select one of the following:

  • True
  • False

Explanation

Question 23 of 25

1

20. Abfallentsorgung im Bergbau erfordert die Prüfung von:

Select one or more of the following:

  • WHG

  • BBodSchG

  • KrWG

Explanation

Question 24 of 25

1

Dürfen die Länder in Deutschland vom Bundesnaturschutzgesetz abweichende Vorschriften erlassen?

Select one or more of the following:

  • Ja, aber nicht in Grundsatzbestimmungen und im Bereich des Artenschutzes.

  • Ja, und zwar uneingeschränkt.

  • Ja, aber nur wenn der Bundestag zustimmt.

  • Nein.

Explanation

Question 25 of 25

1

Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, die sicherstellen soll, dass qualitativ der Status Quo von Natur und Landschaft gewahrt bleibt, gibt demjenigen, der einen Eingriff in Natur und Landschaft verursacht, auf, …

Select one or more of the following:

  • …unnötige Eingriffe in Natur und Landschaft zu vermeiden.

  • …nachteilige Folgen nicht vermeidbarer Eingriffe in Natur und Landschaft auszugleichen.

  • …für nachteilige Folgen nicht vermeidbarer Eingriffe in Natur und Landschaft Ersatz zu schaffen.

  • …mögliche schädliche Einleitungen in natürliche Gewässer in dafür vorgesehene Klärteiche abzulassen.

  • …Bauten, die das Landschaftsbild eines Erholungsgebietes beeinträchtigen, auf Eignung bei der zuständigen Behörde überprüfen zu lassen

Explanation

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