Zivilrecht - Zivilprozessrecht Streitigkeiten

Sachvorträge von Kläger und Beklagter deuten auf unterschiedliche Rechtswegentscheidung

Streitgegenstand iSd ZPO zu verstehen ist

Keine rechtskräftige Entscheidung des Streitgegenstandes - selbstständige negative Sachurteilsvoraussetzung?

Vorgehen, wenn in der Klageänderung zugleich eine Einschränkung/Ermäßigung des ursprünglichen Antrags liegt

Erheblichkeit/Prüfung ob Klageforderung besteht -> erlischt in jedem Fall durch Aufrechnung

Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Forderung

Behandlung und Durchführung: gewillkürter Parteiwechsel

Wesen, Bedeutung und Wirkung materielle Rechtskraft

Durchbrechung der Rechtskraft über § 826 BGB (Sittenwidrige Schädigung durch Vollstreckung des Urteils)

Wirksamer Verzicht auf Zustellung des Titels durch Vollstreckungsschuldner

Erforderlichkeit eines Titels gegen Mitbesitzer bei familienrechtlicher Bindung zum Schuldner

Arrestgrund: Zulässigkeit oder Begründetheit

Arrest: Fälle, in denen die Gefährdung der Vollstreckung daraus folgt, dass konkurrierende Gläubiger auf das Vermögen zuzugreifen drohen

Natur des Pfändungspfandrechts (hat Auswirkung auf die Entstehung)

Fehlen einer der Voraussetzungen für Entstehung des Pfändungspfandrechts

Fehlerhafte Zwangsvollstreckung, durch spätere Beseitigung geheilt -> str., mit Rückwirkung oder nur für die Zukunft

Pfändungsschutzbestimmungen auch bei einer Pfändung gläubigereigener Sachen

Pfändung einer „offenen Kreditlinie“ (im Rahmen einer Kontokorrentverbindung)

(Präklusion,§ 767 II ZPO) Entstehungszeitpunkt der Einwendung bei Beruhen dieser auf einem Gestaltungsrecht

Geltendmachung der Anfechtung durch Vollstreckungsgegenklage möglich?

Geltendmachung der Aufrechnung