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Creado por myJurazone
hace casi 10 años
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Sachvorträge von Kläger und Beklagter deuten auf unterschiedliche Rechtswegentscheidung
Streitgegenstand iSd ZPO zu verstehen ist
Keine rechtskräftige Entscheidung des Streitgegenstandes - selbstständige negative Sachurteilsvoraussetzung?
Vorgehen, wenn in der Klageänderung zugleich eine Einschränkung/Ermäßigung des ursprünglichen Antrags liegt
Erheblichkeit/Prüfung ob Klageforderung besteht -> erlischt in jedem Fall durch Aufrechnung
Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Forderung
Behandlung und Durchführung: gewillkürter Parteiwechsel
Wesen, Bedeutung und Wirkung materielle Rechtskraft
Durchbrechung der Rechtskraft über § 826 BGB (Sittenwidrige Schädigung durch Vollstreckung des Urteils)
Wirksamer Verzicht auf Zustellung des Titels durch Vollstreckungsschuldner
Erforderlichkeit eines Titels gegen Mitbesitzer bei familienrechtlicher Bindung zum Schuldner
Arrestgrund: Zulässigkeit oder Begründetheit
Arrest: Fälle, in denen die Gefährdung der Vollstreckung daraus folgt, dass konkurrierende Gläubiger auf das Vermögen zuzugreifen drohen
Natur des Pfändungspfandrechts (hat Auswirkung auf die Entstehung)
Fehlen einer der Voraussetzungen für Entstehung des Pfändungspfandrechts
Fehlerhafte Zwangsvollstreckung, durch spätere Beseitigung geheilt -> str., mit Rückwirkung oder nur für die Zukunft
Pfändungsschutzbestimmungen auch bei einer Pfändung gläubigereigener Sachen
Pfändung einer „offenen Kreditlinie“ (im Rahmen einer Kontokorrentverbindung)
(Präklusion,§ 767 II ZPO) Entstehungszeitpunkt der Einwendung bei Beruhen dieser auf einem Gestaltungsrecht
Geltendmachung der Anfechtung durch Vollstreckungsgegenklage möglich?
Geltendmachung der Aufrechnung