Leistungsstörungen

Was sind Leistungsstörungen?

Im Wesentlichen sind drei verschiedene Leistungstörungen denkbar:

Unter welchem Begriff werden "Nachträgliche Unmöglichkeit" und "Verzug" zusammengefasst?
Wie nennt man Fälle der Gewährleistung?

Der Leistungszeitpunkt ist der Zeitpunkt, in dem die Leistung fällig wird, also erbracht werden soll. Wird die Fälligkeit nachträglich nach hinten verschoben, spricht man von?

Wann spricht man von "voller Stundung", wann von "reiner Stundung"?

Der Erfüllungsort richtet sich primär nach der Parteienvereinbarung. Dabei kommen vor allem drei verschiedene Vereinbarungen in Frage:

Holschuld?

Bringschuld?

Was ist "Schickschuld"?

Was gilt, wenn es keine Parteienvereinbarung hinsichtlich des Erfüllungsorts gibt?

Was wird bei einer Erfolgsverbindlichkeit geschuldet?

Was wird bei einer Sorgfaltsverbindlichkeit geschuldet?

Wann liegt Gattungsschuld (Genusschuld), wann Stückschuld (Speziesschuld) vor?

Was ist eine Wahlschuld?

Was ist ein Spezifikationskauf?

Wann liegt Unmöglichkeit einer Leistung vor?

Wann spricht man von "schlichter anfänglicher Unmöglichkeit"?

Was ist "nachträgliche Unmöglichkeit"?

Wer trägt bis zur geplanten (bedungenen) Übergabe der Kaufsache das Risiko des zufälligen Untergangs? Was sind die Folgen des zufälligen Untergangs vor der Übergabe?

Geht die Kaufsache nach bedungener Übergabe (Konzentration) unter, trägt wer die Gefahr des zufälligen Untergangs?

Szenario: Der Schuldner schuldet eine Gattungsschuld. Er hat bereits bestimmte Stücke aus der Gattung ausgesondert. Der Zeitpunkt der bedungenen Übergabe tritt ein. Was passiert jetzt?

Bei der Schickschuld trägt das Risiko des zufälligen Untergangs der Verkäufer bis zur bedungenen Übergabe (bis Abgabe an Transporteur); anderes gilt im Verbraucherrecht für den Versendungskauf, hier gilt:

Erkläre das "stellvertretende commodum"!

Wann liegt eine vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit vor?

Eine vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit liegt vor. Was hat der Gläubiger nun für Möglichkeiten?

Eine vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit liegt vor. Der Gläubiger wählt den Austauschanspruch (§ 920). Das bedeutet?

Eine vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit liegt vor. Der Gläubiger wählt den Differenzanspruch (§ 921). Das bedeutet?

Der SE-Anspruch des Gläubigers soll ihm all jene Nachteile ersetzen, die er durch die verschuldete Nichterfüllung erlitten hat. Auf welche Arten kann der SE-Anspruch berechnet werden?

Eine dem Gläubiger zuzurechnende Unmöglichkeit liegt vor, wenn?

Eine dem Gläubiger zuzurechnende Unmöglichkeit liegt vor. Wann bleibt der Vertrag aufrecht?

Ein besonderes Problem ist die Teilunmöglichkeit bei der beschränkten Gattungsschuld, wodurch nicht alle Gläubiger voll befriedigt werden können. Was passiert jetzt?

Was ist Schuldnerverzug?

Was ist Gläubigerverzug?

Wann liegt objektiver Schuldnerverzug vor? Was sind die Folgen?

Wann liegt subjektiver Schuldnerverzug vor? Was sind die Folgen?

Was sind (absolute) Fixgeschäfte? Was sind die Folgen eines solchen Geschäfts, wenn die Leistung nicht zeitgerecht erbracht werden kann?

Bietet der Schuldner seine unteilbare Leistung bei Fälligkeit unvollständig an, kann der Gläubiger grds die Annahme verweigern und entw die vollständige Erfüllung verlangen oder unter Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Ist die Leistung allerdings teilbar, kann der Gläubiger nur was? Bei mehreren Leistungen, die zeitlich gestaffelt sind, gilt?

Wird eine unteilbare Gesamtleistung vom Schuldner Stück für Stück erbracht (sechsbändiges Lexikon) und kommt er mit einem Teil dieser Leistung in Verzug, kann der Gläubiger?

Was ist eine "selbständige Neben(leistungs)pflicht"? Ein Verzug mit solchen Pflichten berechtigt den Gläubiger zu was?

Was ist eine "unselbständige Nebenleistungspflicht"? Ein Verzug solcher Pflichten berechtigt den Gläubiger zu was?

Sind Geldschulden Hol-, oder Bringschulden?

Auf welche Weise muss der Gläubiger dem Schuldner den Geldbetrag übermitteln?

Geldschulden sind Bringschulden. Daher kommt es für die Rechtzeitigkeit auf den Erhalt und nicht auf die Erfüllungshandlung an. Wenn der Geldschuldner allerdings Verbraucher ist, gilt hinsichtlich Banküberweisung was?

Es liegt objektiver Schuldnerverzug bei einer Geldschuld vor.
1. Wie hoch sind die Verzugszinsen?
2. Sind sonstige, über die Verzugszinsen hinausgehende, Nachteile des Gläubigers ersatzfähig?
3. Gibt es Eintreibungs-Kosten-Ersatz?

Es liegt subjektiver Schuldnerverzug bei einer Geldschuld vor.
1. Wie hoch sind die Verzugszinsen?
2. Sind sonstige, über die Verzugszinsen hinausgehende, Nachteile des Gläubigers ersatzfähig?
3. Gibt es Eintreibungs-Kosten-Ersatz?

Was besagt das Verbot des "ultra alterum tantum"?

Szenario: Gläubiger ist im Annahmeverzug
1. Die Sache geht wegen groben Verschuldens des Schuldners unter.
2. Die Sache geht wegen leichter Fahrlässigkeit des Schuldners unter.
Frage: Haftet Schuldner? Wenn nein, darf er Kaufpreis fordern?

Da sich der Schuldner nicht allein audfgrund des Gläubigerverzugs vom Vertrag lösen kann, ermöglicht ihm das Gesetz, wenn er nicht ewig erfüllungsbereit sein will was?

Gläuber befindet sich im Annahmeverzug. Der Schuldner erfährt durch die verlängerte Erfüllungsbereitschaft finanziellen Nachteil (zB weiteres Füttern des Tieres). Nach welchen Regeln wird dem Schuldner hier Ersatz zugesprochen werden?

Nach innerstaalichem Recht besteht keine Abnahmepflicht des Gläubigers, nur eine Annahmeobliegenheit. Ist das im UN-Kaufrecht auch so?

Was ist ein Selbsthilfeverkauf?

Was ist Gewährleistung?

Was ist Aufgabe des Gewährleistungsrechts? Wie kommt es dieser nach?

Was ist nach dem Gewährleistungsrecht ein Mangel? Was spielt bei der Prüfung eine Rolle?

Was ist ein Sachmangel?

Was ist ein Rechtsmangel?

Oft macht sich ein Mangel erst später bemerkbar. Liegt dann trotzdem ein Gewährleistungsfall vor?

#Gewährleistung
Grds muss Übernehmer beweisen, dass Mangel vorliegt + dieser schon im Zeitpunkt der Übergabe vorhanden war. Außer in den ersten .... Monaten ab Übergabe. Dann?

Die Rechtsfolgen des Gewährleistungsfall ordnet das Gesetz in zwei Gruppen. Diese lauten?

Hinsichtlich der Rechtsfolgen beim Gewährleistungsfall gilt das Primat der Nacherfüllung. Wann gilt der Vorrang der Nacherfüllung nicht?

Zwischen Verbesserung und Austausch hat der Übernehmer das Wahlrecht. Wann hat er keine Wahl?

#Gewährleistung
Nacherfüllungsort ist?

#Gewährleistung
Die Preisminderung ist nach der "relativen Berechnungsmethode" zu ermitteln. Wie lautet diese?

#Gewährleistung
Die Wandlung ist die Aufhebung des Vertrages. Im Hinblick auf den Vertrag erbrachte Leistungen sind auf welche Weise herauszugeben?

#Gewährleistung
Auf der Ebene der sekundären Behelfe (Preisminderung, Wandlung) hat der Übernehmer das Wahlrecht, außer?

#Gewährleistung
Ist der Mangel im Übergabezeitpunkt bloß angelegt und tritt erst später hervor, nennt man ihn? Für die Frage der Gergingfügigkeit kommt es dann auf welchen Zustand an?

#Gewährleistung
Szenario: Selbstverbesserung durch Übernehmer -> Übernehmer will Kosten der Verbesserung vom Übergeber

Über welche zwei Wege kann teilw Ersatz gewährt werden?

Wie hoch ist die Gewährleistungsfrist bei beweglichen, wie hoch bei unbeweglichen?

#Gewährleistung
Rügeobliegenheit bei "B2B"?

#Gewährleistung
Gewährleistungsfristproblem bei Absatzketten (Produzent > Importeur > Großhändler > Kleinhändler > Endverbraucher)

Wie wird es gelöst?

In welchen Fällen ist die Gewährleistung ausgeschlossen?

Schadenersatz statt Gewährleistung
(§ 933a)
Voraussetzungen? Verschuldensvermutung?

Schadenersatz statt Gewährleistung
(§ 933a)
Verjährungsfristen? Wann beginnt sie zu laufen?

Schadenersatz statt Gewährleistung
(§ 933a)

Rechtsfolgen?

SE statt Gewährleistung

Unbehebbarer Mangel liegt im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vor. Über den hat Übergeber schuldhaft nicht aufgeklärt. Übergeber hat nun nicht Erfüllungsinteresse zu ersetzen, sondern?

Was ist ein Mangelfolgeschaden?

Um welches Rechtsgebiet handelt es sich dabei?

Beim Mangelfolgeschaden haftet der Übergeber dem Übernehmer aus?
Was gilt deshalb hinsichtlich Erfüllungsgehilfen und der Verschuldensvermutung?

Was ist der Begleitschaden?

In Gewährleistungsfällen können auch noch andere Ansprüche in Frage kommen. Welche könnten da in Frage kommen?

Was ist Garantie?

In Gewährleistungsfällen können auch noch andere Ansprüche in Frage kommen. Zum Beispiel: Irrtum
Voraussetzung? Einschränkungen?

In Gewährleistungsfällen können auch noch andere Ansprüche in Frage kommen. Zum Beispiel: laesio enormis; Wucher

Warum?

Was ist das entscheidende Abgrenzungskriterium zwischen den Leistungsstörungen der Nichterfüllung (nachträgliche Unmöglichkeit, Verzug) und den Leistungsstörungen der Schlechterfüllung (Gewährleistung)?

Sonderfall der Leistungsstörung ist die Anderslieferung (Aliud-Lieferung). Was passiert da? Ist sowas Nichterfüllung oder Schlechterfüllung?

Weiteres Problem zw Abgrenzung von Schlechterfüllung und Nichterfüllung sind Quanitätsmängel! Was ist das? Wie soll man die Frage der Abgrenzung am besten lösen?

Maßgebend für die Beurteilung der laesio enormis sind die objektiven Werte der Leistungen in welchem Zeitpunkt?

Der bei der laesio enormis Verkürzte kann den Vertrag anfechten. Sein Vertragspartner kann den Vertrag jedoch noch durch Aufzahlung retten. Auf was muss er aufzahlen?

Szenario: Laesio enormis liegt vor. Der Vertrag wird angefochten, der Vertragspartner macht von seiner Aufzahlungsbefugnis nicht Gebrauch. Rechtsfolgen?

Wann kann sich der Verkürzte auf die laesio enormis nicht berufen?