Unmöglichkeit

§ 275 BGB

§ 275 I BGB

Objektive und subjektive Unmöglichkeit

Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit

Vertretenmüssen bei Unmöglichkeit

Zweckerreichung

Unmöglichkeit wg Zweckerreichung im Zusammenhang mit gescheiterten Schuldübernahmen.

Bsp.: D schuldet der B-Bank aus Darlehensvertrag die Rückzahlung von 15.ooo €. D und sein Onkel O vereinbaren, dass O die Darlehensschuld des D übernehmen solle. Als O dies der B-Bank mitteilt, lehnt die B-Bank die Genehmigung der Schuldübernahme ab, weil die Vermögensverhältnisse des O ungewiss sind. D zahlt im Folgenden die 15.000 € an die B-Bank zurück, weil O eine Zahlung an die Bank trotz Aufforderung durch D ablehnt.
Hat D einen Anspruch gegen O?

D schuldet der B-Bank aus Darlehensvertrag die Rückzahlung von 15.ooo €. D und sein Onkel O vereinbaren, dass O die Darlehensschuld des D übernehmen solle. Als O dies der B-Bank mitteilt, lehnt die B-Bank die Genehmigung der Schuldübernahme ab, weil die Vermögensverhältnisse des O ungewiss sind. D zahlt im Folgenden die 15.000 € an die B-Bank zurück, weil O eine Zahlung an die Bank trotz Aufforderung durch D ablehnt.
Hat D einen Anspruch gegen O?

Zweckfortfall

Zweckstörung

Zeitliche Unmöglichkeit beim absoluten Fixgeschäft
Sehr Examensrelevant

Absolutes Fixgeschäft

Fixgeschäft

Vorübergehende Unmöglichkeit

(P) Vorübergehende Unmöglichkeit als Fall des § 275 I BGB

Faktische Unmöglichkeit, § 275 II BGB

Voraussetzungen für § 275 II BGB

wirtschaftliche Unmöglichkeit

Unmöglichkeit bei Gattungsschulden

Fälle der Unmöglichkeit bei Gattungsschulden

Konkretisierung bei Gattungsschulden

Rückgängigmachung der Konkretisierung?

Erlöschen der Gegenleistung, § 326 I 1 HS 1 BGB

Prüfungsstandort des § 326 BGB

Voraussetzungen des § 326 I 1 BGB im Überblick

§ 326 II 1 Alt. 1 BGB

Voraussetzungen des Annahmeverzugs