Rechtskunde

1. In welchem Verhältnis stehen ZGB und OR zueinander, und welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

2. Was bedeutet „guter Glaube“?

3. Paulina Poppen kauft sich von ihrem Gehalt als Lehrtochter einen iPad für CHF 550. Paulina ist aber erst 16 ½ Jahre alt und somit unmündig. Ihr Vater ist nicht bereit, sein Einverständnis zum Vertrag zu geben und verlangt vom Geschäft, den Vertrag zu annullieren. Das Geschäft weigert sich und droht mit Klage auf Erfüllung des Vertrags. Sie sind Anwalt von Vater Poppen. Was raten Sie ihm?

4. Braucht jedermann einen Wohnsitz?

6. Wie ist das Verhältnis des Allgemeinen Teils des OR zum Besonderen Teil geregelt?

8. Käufer K klagt gegen den Verkäufer (Importeur) V, der ihm das Auto nicht zum vertraglich vereinbarten Kaufpreis liefern will. V wehrt sich und macht geltend, dass er auf Grund eines Vertrags zwischen ihm und dem Hersteller das Fahrzeug nicht zu einem so tiefen Preis verkaufen dürfe, da dies für das Image der Marke schädlich sei. Er habe dies beim vertraglich mit K ausgehandelten Preis übersehen. Kann sich der Verkäufer gegenüber dem Käufer auf dieses Argument berufen?

9. Welches sind die Entstehungsgründe für eine Obligation?

10. Das Schlafzimmer eines Einfamilienhauses brennt aus, weil der Mieter beim Rauchen eingeschlafen ist. Hat nun der Vermieter Anspruch auf Schadenersatz aus (Miet-)Vertrag oder aus unerlaubter Handlung?

1. Schreibt der Staat Ihnen vor: Ob Sie einen Vertrag schliessen dürfen? Mit wem Sie einen Vertrag schliessen dürfen? Welchen Inhalt der Vertrag haben soll? In welcher Form Sie einen Vertrag abschliessen?

2. Für C eröffnet sich die einmalige Chance, für einen Reiseveranstalter als Animateur auf den Malediven zu arbeiten. Einziger Haken: Arbeitsbeginn ist bereits in 2 Tagen. C, der noch als Sportartikelverkäufer arbeitet, bittet seinen Chef, das Arbeitsverhältnis per sofort aufzulösen. Wäre eine solche Vereinbarung im Hinblick auf die in Art. 335c OR festgehaltene Kündigungsfrist von bis zu 3 Monaten rechtens?

4. Sie erhalten folgenden an Sie persönlich adressierten Brief: „Dies ist ein Exklusivangebot für Sie zum Kauf von 10 Flaschen Rotwein, „Vino nobile di Montepulciano“, Jahrgang 2003 zu CHF 15 pro Flasche. Da dieses vorteilhafte Angebot kaum abzulehnen ist, gehen wir davon aus, dass Sie mit der Lieferung einverstanden sind und werden Ihnen den Rotwein zustellen, falls wir von Ihnen keine gegenteilige Antwort erhalten.“ Müssen Sie antworten bzw. das Angebot ablehnen, um nicht an den Vertrag gebunden zu sein?

5. In einem Brief, abgeschickt am Dienstag, erklärt A dem Juwelier J, er wolle nun den Damenring für CHF 2 500, den er letzte Woche angesehen habe, kaufen. Der Brief trifft am Donnerstag um 9.00 Uhr im Geschäft ein. In welchen Fällen hat er seine (briefliche) Willenserklärung rechtzeitig widerrufen?

8. Welchen Formerfordernissen müssen Verträge genügen, wenn der Gesetzgeber nichts Besonderes vorgesehen hat?

9. Nachdem ein Lehrling einen halben Monat gearbeitet hat, stellt sich heraus, dass der Lehrvertrag die Formvorschrift verletzt. Art. 334a OR verlangt Schriftlichkeit, der Vertrag wurde jedoch nur mündlich abgeschlossen. Wie ist die Rechtslage?

11. In welche Gruppen und Untergruppen können die Fälle des Irrtums unterteilt werden?

13. Welche Rechtsverhältnisse bestehen zwischen welchen beteiligten Personen, wenn eine Stellvertretung vorliegt? Welche Voraussetzung muss der Vertreter erfüllen, damit eine Stellvertretungswirkung eintritt?

2. Ein berühmter Tenor ist für eine Galavorstellung in Zürich engagiert worden. Wegen einer unvorhersehbaren Terminkollision möchte er sich durch einen Kollegen vertreten lassen. Ist dies möglich?

6. Wann findet die Gefahrenübertragung bei einem Distanzkauf statt?

9. Was ist unter einem Werk im Sinne des Werkvertrages zu verstehen? Was ist Werklieferungsvertrag?

1. Liegt in den folgenden Fällen Schlechterfüllung oder Aliud- bzw. Falschlieferung vor?
a. Bauer Hugentobler bestellt bei der Chriesi AG 100kg rote Kirschen, es werden ihm jedoch schwarze geliefert.

b. Es werden dem Bauern faule rote Kirschen geliefert.

4. Welche allgemeinen Verzugswirkungen kennen Sie? Inwiefern ist es bezüglich der allgemeinen Verzugsfolgen von Bedeutung, ob der Schuldner den Verzug verschuldet hat?

5. Welche speziellen Verzugsfolgen gibt es? Wo sind sie geregelt? Welche Gläubigerwahlrechte können unterschieden werden?

7. P hat bei der Weinhandlung Bonvin 10 Flaschen Wein bestellt. Nach einigen Tagen wird der Wein geliefert. Die beiliegende Rechnung setzt eine Zahlungsfrist bis zum 30. Des nächsten Monats. P bezahlt jedoch nicht. Was kann der Weinhändler tun?

8. Welche Arten von Kaufverträgen gibt es?

9. Nachdem Frau Kunz beim Antiquitätenhändler einen Biedermeiertisch und ein Spiegel in einem wertvollen Art-Dekor-Rahmen lange besichtigt hat, entschliesst sie sich zum Kauf. Den Kaufpreis von je CHF 10 000 für Tisch und Spiegel begleicht sie nicht sofort; sie soll dafür eine Rechnung erhalten. Die Möbel sollen von einem Angestellten des Händlers transportsicher verpackt und anderntags durch einen von Frau Kunz beauftragten Spediteur abgeholt werden. Über Nacht tropft bei einem völlig zufälligen Rohrbruch Wasser auf den Tisch, der aufquillt und sich verbiegt. Er ist nur durch eine CHF 1 000 teure Reparatur zu retten. Der Spiegel wird vom Spediteur überbracht. Der Angestellte des Händlers hatte den Spiegel aber nur lose eingewickelt; die Verpackung hat sich beim Transport gleich wieder aufgelöst. Infolge dessen hat er Spiegel durch einen Stoss beim Transport einen Sprung erhalten. Der sehr viel wertvollere Rahmen ist unbeschädigt; der Spiegel muss ersetzt werden. Wie ist die Rechtslage?

10. Down-Hill-Spezialistin Antonia Rast bestellt bei der „Bike Explorer“ ein Mountainbike auf Mass. Am 30.06.2002 wird das Bike termingerecht geliefert und von Antonia Rast zugleich auf Herz und Nieren geprüft. Es sind keine Mängel ersichtlich. Eine Woche später stürzt Antonia beim Training schwer und zieht sich erhebliche Verletzungen zu. Es entstehen Behandlungskosten von mehreren Tausend Franken. Zudem ist Antonia vier Monate arbeitsunfähig. Das Bike erleidet einen Totalschaden. Antonia Rast bringt, nachdem sie wieder einigermassen gehen, kann das Bike empört zurück. Es stellt sich heraus, dass der Unfall auf ein Versagen der Bremsen zurückzuführen ist. Welche Rechte stehen Antonia Rast zu?

3. Was verstehen Sie unter Verjährung? Was ist Verwirkung?