Die Rio-Deklaration

Das Kyoto-Protokoll

Die Emissionshandelsrichtlinie

keine richtig

… berechtigt und verpflichtet den Einzelnen unmittelbar.

… wendet sich an die Staaten.

… enthält in großer Zahl unmittelbar verpflichtende Regelungen.

… hängt in seiner verpflichtenden Wirkung davon ab, inwieweit Staaten sich verpflichten.

nationalen Gesetzen

dem Grundgesetz (grundsätzlich)

dem Völkerrecht

der Landesverfassung

kommunalen Satzungen

Rechtsverordnungen des Bundes

UVP-Richtlinie

Emissionshandelsrichtlinie

Abfallrahmenrichtlinie

FFH-Richtlinie

EU-Vertrag

Bericht der Brundtland-Kommission

Agenda 21

Rio-Deklaration

Kyoto-Protokoll

Euratom

EEG

UVP-Gesetz

UVP-Verordnung Bergbau

UVP-Richtlinie

Bundesberggesetz

Immissionsschutzgesetz

Bundesnaturschutzgesetz

Wasserhaushaltsgesetz

Bundesberggesetz

Bundesbodenschutzgesetz

Polizei- und Ordnungsrecht

Bedingungen

Befristungen

Auflagenvorbehalte

Auflagen

Widerrufsvorbehalte

Agenda 2010

TEHG

ZuG 2020

ZuV 2012

Die Durchsetzung einer Auflage

Die Aufhebung der Genehmigung

…eine Beihilfe.

…eine Beihilfe, die gerechtfertigt ist.

…eine Beihilfe, die endlos dauern dürfte.

Rahmenbetriebsplanes

Hauptbetriebsplanes

Sonderbetriebsplanes Oberflächeneigentum

Rahmenbetriebsplanes.

Hauptbetriebsplanes.

…Sonderbetriebsplanes Oberflächeneigentum.

Umweltvorschriften

Gesundheitsbelange

Eigentumsbelange

bergbauliche Gemeinschäden

Bodenschutz

Gewässerschutz

Habitatschutz

Immissionsschutz

Eigentumsbelange

Hochwasserschutz

Gesundheitsschutz

Bodenschutz

Klimaschutz

Gewässerschutz mit Auswirkungen auf den öffentlichen Wasserhaushalt

Habitatschutz

Kulturelle Aspekte

… ist seit 2012 in Kraft und hat das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz abgelöst.

… basiert in Teilen auf der europäischen Abfallrahmenrichtlinie.

… ist ein europäisches Gesetz, das auch für Abfall in Deutschland gilt.

… sind vom Prinzip her wie deutsche Gesetze.

… sind hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich.

… sind Rechtsakte der Europäischen Union.

… gelten grundsätzlich unmittelbar.

… bedürfen einer Umsetzung in nationales Recht.

… können nur dann unmittelbar gelten, wenn gewisse Voraussetzungen erfüllt sind.

… gilt mittlerweile als veraltet.

… regelt das Verhältnis der europäischen Institutionen untereinander.

… gibt vor, dass Maßnahmen weder auf internationaler noch auf europäischer oder nationaler Ebene außer Verhältnis zum Subsidiaritätsprinzip stehen dürfen.

… gibt vor, dass Maßnahmen geeignet und erforderlich zur Zielerreichung sein müssen.

… gibt vor, dass Maßnahmen zur Zielerreichung nicht über das in den Verträgen vorgesehene Maß hinausgehen dürfen.

… zielt auf einen geringstmöglichen Eingriff in die Grundrechte.

… ist eine Momentaufnahme.

… hat ewige Gültigkeit.

… meint fortschrittliche Verfahren, die mit Erfolg im Betrieb erprobt sind.

bezeichnet die allerneusten Methoden, die unter Umständen erfolgreich sein könnten.

WHG

BBodSchG

KrWG

Ja, aber nicht in Grundsatzbestimmungen und im Bereich des Artenschutzes.

Ja, und zwar uneingeschränkt.

Ja, aber nur wenn der Bundestag zustimmt.

Nein.

…unnötige Eingriffe in Natur und Landschaft zu vermeiden.

…nachteilige Folgen nicht vermeidbarer Eingriffe in Natur und Landschaft auszugleichen.

…für nachteilige Folgen nicht vermeidbarer Eingriffe in Natur und Landschaft Ersatz zu schaffen.

…mögliche schädliche Einleitungen in natürliche Gewässer in dafür vorgesehene Klärteiche abzulassen.

…Bauten, die das Landschaftsbild eines Erholungsgebietes beeinträchtigen, auf Eignung bei der zuständigen Behörde überprüfen zu lassen