Schulden - Nicht mein Problem?

Die Bedeutung von Schulden für unsere Gesellscha ft Ob US-Haushaltskrise oder Finanzmarktkrise — das Thema Staatsschulden ist in den letzten Jahren immer aktueller und präsenter [blank_start]geworden[blank_end]. Insbesondere der drohende Staatsbankrott Griechenlands, die darauf folgenden europäischen Bemühungen zur Eurosicherung sowie der amerikanische Haushaltsstreit im Oktober 2013 haben das Thema in die Schlagzeilen [blank_start]gebracht[blank_end] und öffentliche Diskussionen [blank_start]angestoßen[blank_end].

Dabei geht es — grob gefasst — stets [blank_start]darum[blank_end], wie Staatsgelder ausgegeben werden und woher das notwendige Geld genommen werden [blank_start]soll[blank_end]. Der amerikanische Fall zeigte nun, was es bedeutet, wenn eine festgelegte Schuldenobergrenze erreicht [blank_start]wird[blank_end] und wenn sich Politikerinnen und Politiker über den Lösungsweg uneinig sind: zum einen die Sorge über eine Zahlungsunfähigkeit und zum [blank_start]anderen[blank_end] Verwaltungsstillstand. Während Zahlungsunfähigkeit durchaus ein Szenario ist, [blank_start]dessen[blank_end] Folgen man nicht abschätzen kann, kam der Verwaltungsstillstand bereits unmittelbar und konkret bei den Bürgerinnen und Bürgern an: So blieben staatliche Behörden, Forschungseinrichtungen, Museen und Nationalparks geschlossen, da viele Staatsbedienstete in den Zwangsurlaub geschickt [blank_start]wurden[blank_end].

Für Deutschland wurde im Jahr 2009 eine Schuldenobergrenze, die sogenannte „Schuldenbremse“, im Grundgesetz verankert, [blank_start]was[blank_end] bedeutet, dass die Bundesländer ab 2020 keine und der Bund ab 2016 nur noch Kredite im Umfang von 0,35 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) aufnehmen [blank_start]dürfen[blank_end], um den eigenen Haushalt auszugleichen. 2 Ausnahmen bilden lediglich Notsituationen wie Naturkatastrophen oder massive konjunkturelle Einbrüche.

Die [blank_start]Gesamtverschuldung[blank_end] Deutschlands im Jahr 2012 betrug über zwei Billionen Euro,3 was ungefähr 82 Prozent des Bruttoinlandproduktes [blank_start]entspricht[blank_end]. Diese hohe Summe zeigt: Über Jahrzehnte hinweg haben sich Defizite im Staatshaushalt [blank_start]angehäuft[blank_end]. Das ist insofern problematisch, als neue Kredite vorrangig aufgenommen werden [blank_start]müssen[blank_end], um die Zinsen aus bereits bestehenden Krediten zu zahlen und weniger um neue [blank_start]Investitionen[blank_end] zu tätigen. Eine Staatsverschuldung wird jedoch in der Regel dadurch legitimiert, dass sie in Form von Investitionen zukünftigen Generationen ebenfalls von [blank_start]Nutzen[blank_end] sein wird, zumal diese in der Zukunft die Schulden der Gegenwart [blank_start]zurückzahlen[blank_end] müssen. Dies birgt allerdings die [blank_start]Gefahr[blank_end], dass Finanzprobleme in die Zukunft verlagert werden. Insbesondere in Zeiten einer schwachen Konjunktur greift der Staat ein, indem er diese über staatliche Ausgaben ankurbelt, das heißt mithilfe von öffentlichen Mitteln die stagnierende oder gesunkene private [blank_start]Kaufkraft[blank_end] auffängt.

Abgesehen [blank_start]davon[blank_end] muss der Staat in solchen Phasen die Sozialsysteme stärker stützen, wenn die Renten- und Arbeitslosenversicherungen aufgrund [blank_start]von[blank_end] hoher Arbeitslosigkeit geringere Einnahmen haben. Wenn der Staat allerdings Schulden aufnimmt, um konsumtive Ausgaben zu tätigen, wie beispielsweise [blank_start]für[blank_end] die Erhöhung von Sozialleistungen und Renten, so können Teile der Bevölkerung sicherlich für den Moment zufriedengestellt werden, allerdings wird die Schuldenlast dadurch noch schwerer [blank_start]auf[blank_end] den Schultern der zukünftigen Generationen ruhen.

Aus diesem Grund soll die gesetzlich festgelegte [blank_start]Schuldenbremse[blank_end] einerseits verhindern, dass der Staat nicht noch weiter in die [blank_start]Schuldenfalle[blank_end] gerät, und andererseits dafür sorgen, dass die EU-Richtlinien zur [blank_start]Staatsverschuldung[blank_end] eingehalten werden können. Diese wurden im Maastrichter Vertrag von 1992 festgelegt und erlauben eine Gesamtverschuldung von höchstens 60 Prozent des [blank_start]BIP[blank_end]. Eine soziale Marktwirtschaft wie in Deutschland stellt dies vor ein [blank_start]Dilemma[blank_end]: Um einen Anstieg der Neuverschuldung zu vermeiden, beziehungsweise — auf lange Sicht — den Haushalt zu konsolidieren, muss der Staat dementsprechend drastische [blank_start]Sparmaßnahmen[blank_end] ergreifen,6 da sich Steuern als staatliche Einnahmequelle nicht beliebig erhöhen lassen und der Staat Gewinne nur in geringem Maß selbst [blank_start]erwirtschaften[blank_end] kann. Daraus folgt zwangsläufig, dass Ausgaben dezimiert, also Sozialleistungen gekürzt, die Zahl der Staatsbediensteten wie Polizistinnen und Polizisten oder Lehrerinnen und Lehrer [blank_start]reduziert[blank_end] und Investitionen zurückgestellt werden müssen. So obliegt es schließlich der jeweiligen [blank_start]Bundesregierung[blank_end] zu entscheiden, welches Konzept sie im Umgang mit Schulden verfolgen möchte: [blank_start]Entweder[blank_end] nimmt sie Kredite auf, um die Konjunktur anzukurbeln, oder sie hält die Schuldenlast mit Blick auf Inflationsraten niedrig, indem sie [blank_start]Staatsausgaben[blank_end] minimiert beziehungsweise eine entsprechende Sparpolitik vertritt.

Zur Finanzkrise und ihrer politischen Dimension Vor dem Hintergrund der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Staatsverschuldung [blank_start]zu[blank_end] einem sensiblen Thema geworden, weshalb die Einführung einer Schuldenobergrenze, die im Übrigen kein deutsches Spezifikum darstellt, als Versuch zu werten [blank_start]ist[blank_end], das erschütterte Vertrauen der Finanzmärkte wiederzugewinnen. Längst sind die Schuldenberge einzelner Länder über die Grenzen der Nationalstaaten [blank_start]hinaus[blank_end] gewachsen, wie sich am Beispiel Griechenlands gezeig hat: Durch die europäische Währungsunion sind die Staaten miteinander verbunden, sodass sich das Misstrauen von Anlegerinnen und Anlegern durch die Entwicklungen in und um Griechenland ebenfalls [blank_start]auf[blank_end] andere europäische Staaten ausgeweitet hat, vor allem weil auch andere Länder Zahlungsschwierigkeiten haben (Portugal, Spanien, Italien etc.). Was früher noch als sichere Anlage galt — gemeint sind hier die Euro-Staatsanleihen —, wurde [blank_start]nach[blank_end] 2010 von den skeptischen Anlegerinnen und Anlegern mit höheren Risikozinsen belegt.

Wenngleich die Grundsätze der Europäischen Union [blank_start]festschreiben[blank_end], dass jeder Staat für sich selbst verantwortlich ist, die Verschuldung somit eine nationale Angelegenheit ist, hat der Fall Griechenland zu [blank_start]Kontroversen[blank_end] geführt, ob die Mitgliedsstaaten im Falle einer drohenden Staatspleite einander [blank_start]unterstützen[blank_end] sollten oder ob stattdessen ein Austritt aus der [blank_start]Währungsunion[blank_end] möglich sein kann. Dahinter steht mehr als eine Entscheidung über finanzpolitische Grenzziehungen, nämlich die Frage, wie weit die europäische [blank_start]Solidarität[blank_end] tatsächlich reicht. Während zahlreicher Krisengipfel haben sich die europäischen Staaten schließlich zu einer Reihe komplexer Verträge [blank_start]entschlossen[blank_end], welche in Zahlungsschwierigkeiten geratene EU-Länder unterstützen sollen, indem finanzstarke Länder zum einen für sie Garantien aussprechen und ihnen zum anderen [blank_start]Hilfskredite[blank_end] bereitstellen. Hierfür muss sich das Empfängerland jedoch strengen wirtschaftlichen Auflagen unterwerfen. Kritische [blank_start]Stimmen[blank_end] sehen in einem derartigen Rettungsfonds die Gefahr, dass sich die Mitgliedsländer dadurch gegebenenfalls weniger anstrengen, das eigene Schuldenniveau niedrig zu halten, und sich stattdessen auf die Notfallhilfe der anderen Staaten [blank_start]verlassen[blank_end].

Gleichwohl steht die Politik im Angesicht der Krise stark unter Druck, wenn es darum geht, [blank_start]langfristig[blank_end] Lösungsoptionen zu finden oder derartige Probleme im Vorfeld zu [blank_start]beheben[blank_end]. Das liegt unter anderem daran, dass sich [blank_start]weder[blank_end] die Politik noch Wirtschafts- und Finanzexpertinnen und Finanzexperten darüber einig sind, wie ein Lösungsweg auszusehen hat, [blank_start]zumal[blank_end] es keine Erfahrungswerte gibt, auf die man setzen könnte. Besonders der Fall Griechenland und die Maßnahmen zur Sicherung des Euros erwecken mitunter den [blank_start]Eindruck[blank_end], die Politik stünde der Marktdynamik ratlos gegenüber. Einzelne Kritikerinnen und Kritiker urteilen gar, die Politik [blank_start]sei[blank_end] „zu einer Getriebenen [der Finanzmarktkrise] geworden, die den Ereignissen mehr oder weniger hilflos hinterherhechelt“.

Meinungen von Bürgerinnen und Bürgern gehen nicht selten in dieselbe Richtung, was sich beispielsweise in Äußerungen wie ‚die Politik macht sowieso nur noch das, was die Finanzmärkte von ihr verlangen‘ [blank_start]spiegelt[blank_end]. Und auch die Unterstützung Griechenlands [blank_start]stößt[blank_end] auf Unverständnis und mitunter Empörung in der Bevölkerung. Derartige Sichtweisen in der Demokratie können zu einer resignierten Abwendung von der Politik und unserem demokratischen System [blank_start]führen[blank_end]. Und schließlich schwindet das Vertrauen in den Staat und seine Fähigkeit zur Lösung politischer Probleme. Diese politische Dimension [blank_start]soll[blank_end] mit den Schülerinnen und Schülern gemeinsam erarbeitet und mit der eigenen Betroffenheit beim Thema Schulden verknüpft werden: Denn auch Jugendliche häufen nicht selten Schulden an, [blank_start]wenn[blank_end] es darum geht, am Cliquen-Leben oder am Konsum partizipieren zu können, z.B. wenn das neue Handy unabdingbar [blank_start]erscheint[blank_end].