Lebensmittelrecht - Kainz

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VPH Flashcards on Lebensmittelrecht - Kainz, created by Silke Pirgmayer on 07/05/2018.
Silke Pirgmayer
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Question Answer
Nennen Sie drei Rechtsbereiche in der EU, die vollkommen harmonisiert sind! Hygienerecht Zusatzstoffrecht Kennzeichnungsrecht
Welchen Hygienevorschriften unterliegt Salamipizza bei der Herstellung? Basishygieneverordnung
Wie sind Zusatzstoffe in der Zutatenliste zu kennzeichnen? Gemäß welchen Anhangs? LMKV Anhang II Klassenname nach Funktion (vorherrschende Wirkung je nach Produkt) + spezifischer Name oder E-Nummer
Nennen Sie 3 Kennzeichungen, die laut LMKV 1993 auf einem Lebensmittel draufstehen müssen! Sachbezeichnung MHD Nettofüllmenge/-gewicht Los-/Chargennummer Zutatenliste (sofern nicht Sachbezeichnung = Zutat ist), …
Worauf muss das Aufsichtsorgan bei einer amtlichen Probenziehung achten? Je nach Stufe der Lebensmittelkette 2 (Hersteller) oder drei Teile einer Probe: 1 amtliche, 1 Gegenprobe für Hersteller, 1 Gegenprobe für Händler (dieser muss auch die Probe für den Hersteller für angemessene Zeitspanne ordnungsgemäß aufbewahren) Entschädigung ab €150 Warenwert, wenn Probe nicht teilbar - 2/3 gleichartige Produkte (z.B. Konservendosen) Proben werden versigelt und mit Begleitschreiben versehen Beanstandung der amtlichen Probe => Gegenproben werden untersucht
Welcher Beanstandungsgrund liegt vor, wenn Apfelsaft drauf steht, aber Orangensaft drin ist? Zur Irreführung geeignete Angabe
Was ist der Unterschied zwischen Verordnung und Richtlinie (EU)? Verordnung: DIREKT; Umsetzung ohne Zwischenschritt = allgemeine, unmittelbare und verbindliche Geltung in jedem Mitgliedstaat (Ist an jeden Bürger direkt gerichtet, kein nat. Recht liegt dazwischen) Richtlinie: Umsetzung in nationales Recht; an Mitgliedstaaten adressiert, nicht an den einzelnen Bürger
Was versteht man unter dem Begriff „Prinzip der gegenseitigen Anerkennung in der EU“? Ein Lebensmittel, das in einem EU-Mitgliedsstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht wurde, darf auch in allen anderen EU-Staaten in Verkehr gebracht werden. Ausgenommen davon sind Fälle, in denen der Schutz der Gesundheit oder der Verbraucher vor Täuschung und Irreführung gefährdet ist.
Welcher Beanstandungsgrund liegt vor, wenn das Eiweiß-Wasser-Verhältnis einer Pökelware (Schinken) zu hoch ist? Der Schinken ist verfälscht; wertmindernder Bestandteil in zu hohem Ausmaß hinzugefügt, bzw. wertbestimmender Bestandteil zu gering
Kann dies verändert werden bzw. trotzdem verkauft werden? Wenn ja, was muss gemacht werden? (wenn Eiweiß-Wasser-Verhältnis einer Pökelware zu hoch ist) Ja, bei entsprechender Kennzeichnung des Produktes!
Vier Kriterien für „gesundheitsschädlich“ im rechtlichen Sinne? = geeignet, die Gesundheit zu gefährden oder zu schädigen (biologische, chemische und physikalische Gefahren) !die bloße Eignung ist ausreichend! gerichtlich strafbarer Tatbestand dem gleichgestellt: Krasse Ekelerregung (Sachverständigenentscheidung) ist ein nicht sicheres Lebensmittel und muss unmittelbar vom Markt genommen werden = Beanstandungsgrund
Teilung bei amtlicher Probennahme: In wieviele Teile auf welcher Stufe? LM-Händler: 3-Teilung LM-Hersteller: 2-Teilung
Unterschied zwischen „zur Irreführung geeignete Angaben“ und „verfälscht“ verfälscht: wertbestimmender Bestandteil entfernt oder nicht hinzugefügt; wertmindernder Bestandteil hinzugefügt oder nicht ausreichend entfernt, oder bessere Beschaffenheit wird vorgetäuscht, unzulässige Verfahrensart in der Herstellung, Produkt wurde „geschönt“ zur Irreführung geeignete Angabe: kein Eingriff in das Produkt an sich, bzw. die Substanz der Ware (z.B. Apfelsaft ist drin und Orangensaft steht auf der Verpackung); betrifft alle freiwillig oder unfreiwillig angegebenen Angaben auf einem Etikett/einer Verpackung
LM das tierische Bestandteile enthält. Woran erkennt man woher Fleisch stammt? entsprechende Kennzeichnung für Rindfleisch; AMA-Gütesiegel (aus Österreich), Deklarierung in der Zutatenliste, wenn sonst Gefahr der Täuschung bestünde (z.B. Salzburger Schinken mit Fleisch aus Deutschland)
Erklären Sie den Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts? Gemeinschaftsrecht hat Vorrang vor dem nationalen Recht. Dieses bleibt aufrecht, darf jedoch nicht angewendet werden.
4 Möglichkeiten für Verfälschung + Zusatz von wertmindernden Stoffen (+Wasser) + Entziehen wertbestimmender Stoffe + Weglassen wertbestimmender Stoffe + bessere Beschaffenheit vortäuschen (Färben => Wurst schaut aus, als ob sie geräuchert wäre) + nach unzulässiger Verfahrensart hergestellt (wenn Reifungsprozess durch Eingriff in Substanz vorgetäuscht wird)
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