Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk

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Rundfunkanstalten 1948-2010	- Deutsche Welle (ARD), (Bundeshaushalt) - DeutschlandRadio (getrennt von ARD und ZDF) - BR, SDR/SWR, SWF/SWR, SR, HR, WDR, MDR, ORB, RBB, SFB, NDR, RB, NWDR Image: Rundfunkanstalten (image/png)
Besatzungszonen der ÖR-Rundfunkanstalten	HR, BR, SDR/SWR = amerikanische BZ MDR, NDR, RBB = russische BZ NDR, RB, WDR = britische BZ SR, SWR = französische BZ
Funktionen des Intendanten	- Exekutivfunktion: Geschäftsführung - Repräsentativfunktion: Vertretung nach außen (Adressat für Beschwerden, Gegendarstellungsverlangen)
Intendant ZDF	Thomas Bellut Image: zdf-thomas-bellut-zdf (image/jpg)
Intendant ARD	Lutz Marmor Image: lutz (image/jpg)
Ausichtsgremien im ÖR-Rundfunk	ARD: Rundfunkrat und Verwatungsrat ZDF: Fernsehrat und Verwaltungsrat
Rundfunkrat/ Fernsehrat	- sorgt dafür, dass Anstalt gesetzliche Aufgaben erfüllt und vielfältigen Interessen der Allgemeinheit bei der Programmgestaltung berücksichtigt wird - oberstes Aufsichtsorgan - obliegt Entscheidung über Finanz- und Personalplanung, ebenso wie Wahl und Abberufung des Intendanten. - berät Intendanten in allgemeinen Programmangelegenheiten - besteht aus Repräsentanten gesellschaftlich relevanter Gruppen (nicht Interessenvertreter)
Verwaltungrat	- wird mehrheitlich vom Rundfunkrat/Fernsehrat gewählt - überwacht die Geschäftsführung des Intendanten. - Geschäfte von Bedeutung bedürfen seiner Zustimmunf: Dienstverträge mit leitenden Personal der Anstalt, Abschluss von Tarifverträgen, Änderung der organisatorischen Strukturen der Anstalt, Anleihen und Kredite etc.
Gesellschaftlich relevante Gruppen	- Regierungen, Parteien, Kommunen - Kirchen - Organisationen der Wirtschaft (Arbeitgeber und -nehmer, freie Berufe und Selbständige, Landwirtschaft, Verbraucherverbände) - Organisationen der Gesellschaft (Frauen, Kinder, Jugend, Familie, Wohlfahrtspflege, Sozialverbände, Opfer, Heimatvertriebene, Umweltschutzorganisationen, Sportverbände) - kulturelle Organisationen (Kunst, Kultur, Heimatpflege) - Bildung, Erziehung, Wissenschaft (Unis, Hochschulen, Lehrer- und Erzieherverbände) - Sonstige (Bürgervereine, auswärtige Politik)
Zusammensetzung der Rundfunkräte	- größte Gruppen Sonstige, Partei, Regierungen und Kultur/WIssenschaft - kleinste Gruppen: Kirche, Unternehmer und Arbeitgeber Image: zusammensetzung (image/png)
Studie der Otto Bremer Stiftung	fordert neue Zusammensetzung der Rundfunkräte, aufgrund des hohen Parteieinflusses. (Medienkritiker/ Publizist: Fritz Wolf) Wolf fordert die Gremien auf, die Öffentlichkeit zu suchen. Rundfunkräte sollten im Regelfall öffentlich tagen, empfiehlt er. Die Öffentlichkeit brauche Einblick in die Tätigkeit der Gremien, und Rundfunkräte sollten diese auch suchen. Dadurch könnten sie dazu beitragen, medienpolitische Themen in der Gesellschaft zu diskutieren. Bisher tagt nur der Rundfunkrat des Rundfunks Berlin Brandenburg (RBB) in öffentlicher Sitzung. Der Publizist fordert auch eine andere Zusammensetzung der Gremien. Derzeit seien wichtige gesellschaftliche Strömungen nicht ausreichend repräsentiert, schreibt er. Organisationen der Zivilgesellschaft müssten stärker eingebunden und Zuschauerinteressen stärker berücksichtigt werden.
Prporzmodell WDR bis 1985	Image: prporzmodell (image/png)
Ständisches Modell (BR)	Image: St_ndisches_modell (image/png)
Zu viele Politiker im Rundfunk?	Kurt Beck (SPD) "Außerdem hat kein Bundestag, kein Landtag und keine Regierung das Recht. über die Qualität des Programms zu entscheiden. Dafür gibt es die Gremien der Rundfunkanstalten." Verfassungsklage gegen den ZDF-Staatsvertrag
Kompetenzen Rudnfunkrat	- Beratung des Intendanten in allen Rundfunkfragen - Personalfragen - Finanzwesen
Kompetenzen Verwaltungsrat	- Überwachung der Geschäftsführung des Intendanten außerhalb des Programmbereichs - Wirtschaftliche und technische Fragen - Prüfung des Haushalts - Zustimmung zu Anstellungsverträgen für Mitarbeiter in Führungspositionen
Auslöser für ZDF-Staatsvertrag	Anruf des CSU Sprechers Strepp beim ZDF – Keine Berichterstattung über SPD Parteitag
Landesrundfunkanstalten der ARD aktuell 9	-BR Bayerischer Rundfunk - HR Hessischer Rundfunk - MDR Mitteldeutscher Rundfunk - NDR Norddeutscher Rundfunk - RB Radio Bremen - RBB/HR Rundfunk Berlin-Brandenburg / Haus des Rundfunks - SR Saarländischer Rundfunk - SWR Südwestrundfunk - WDR Westdeutscher Rundfunk - Deutsche Welle
Deutsche Welle	Radio und TV für Ausländer und im Ausland lebenden Deutschen Mitglied der ARD und finanziert aus Steuermitteln
DeutschlandRadio	seit 1994, getragen von ARD/ZDF Fusion aus RIAS Berlin, Deutschlandfunk, Deutschlandsender Kultur (aus rundem Tisch seit 1989) Erstmals ein nationaler Hörfunksender in der bis dahin nicht üblichen Form einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft (ARD und ZDF) auf gesamtstaatlicher Ebene errichtet. Die drei Vorläufer-Sender des Deutschlandradios: RIAS Berlin Deutschlandfunk DS Kultur Gründung des Deutschlandradio
Einländeranstalt	Image: einl_ndernastalt (image/png)
Ehemalige Rundfunkanstalten	- NWDR Nord West Deutscher Rundfunk - SDR Süd Deutscher Rundfunk - SWF Süd West Funk - SFB Sender Freies Berlin - ORB Ostdeutscher Rundfunk Brandenburg
Programmgrundsätze der ÖR-Anstalten	- Prüfung der Zuverlässigkeit der Informationsquellen - Achtung der Menschenrechte - Verbot der Diskrimminierung von Gruppen/Minderheiten - Eintreten für Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden und Völkerverständigung
Charakteristika der ÖR-Anstalten	- Binnenpluralität - Staatsferne - Grundversorgung
Binnenpluralität	Innerhalb der Anstalten, soll durch interne Organe (Aufsuchtegremien: Verwaltungsrat und Rundfunkrat), darauf gechtet werden, dass ein vielfältiges Programmangebot gewährleistet wird.
Staatsferne	ÖR-Anstalten müssen frei von staatlichen Finanzmitteln getragen werden und dürfen inhaltich nicht zensiert oder von staatlichen Instanzen beeinflusst werden. Rechtlich begründet ist dies durch Artikel 5 im GG (Meinungs- und Pressefreiheit)
Grundversorgung	ÖR-Anstalten sind gesetzlich dazu verpflichtet ein vielfältiges Programm zu gewährleisten, dass zur individuellen und öffentlichen Meinungsabildung beiträgt. Hierzu soll in allen Lebensbereichen berichtet werden wie beispielsweise Bildung, Kultur, Beratung und Unterhaltung.
ÖR-Rundfunkanstalten in Deutschland	- ARD plus Dritte Programme: HR, BR, SR, SWR, MDR, NDR, WDR, RB, RBB - ZDF - ARTE - 3SAT - Deutsche Welle - DeutschlandRadio - EuroNews
Jugendkanal	ARD und ZDF starten ab 2016 Jugendkanal. Anders wie geplant nur im Internet abrufbar ohne Sendeplatz im Rundfunk
ARTE	"Association Relative à la Télévision Européenne" ARD (25%) und ZDF (25%) zu je 50 Prozent beteiligt, sowie ARTE france (50%)
3SAT	alle deutschsprachigen ÖR-Fernsehveranstalter: 30% ARD, 30% ZDF, 28% ORF, 12% SRG/SSR idée suisse
Regelung ÖR-Rundfunk	Image: regelung (image/png)
Dritte Programme Anteile Gebiete	- WDR-Fernsehen: 24% - SWR-Fernsehen: 15% Baden-Württemberg, Rheinland Pfalz, Saarland - NDR-Fernsehen: 14% Hamburg, Meck.Pomm., Niedersachen, Schleswig Holstein - BR-Fernsehen:14% Bayern - MDR-Fernsehen: 14% Thüringen, Sachsen, Sachsenanhalt - RBB-Fernsehen: 8% Berlin, Brandenburg - HR-Fernsehen: 6% Hessen - SR-Fernsehen: 2% Saarland - RB-Fernsehen: 2% Bremen
ARD	Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten Deutschlands = keine eigenständige Rechtspersönlichkeit
ARD Charakteristika	- jährl. Wechsel der geschäftsführenden Anstalt -- Vorsitzender der ARD ist der Intendant der jeweils gescäftsführenden Anstalt: Lutz Marmor vom NDR - Ständige Programmkonferenz (organisatorische Abwicklung des Gemeinschaftsprogramms)
Gemeinsame Einrichtungen der ARD	- Degeto (Zentraler Filmeinkauf) - Deutsches Rundfunkarchiv in FFM - ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (ehem. GEZ) - Institut für Rundfunktechnik in München - Rundfunkbetriebstechnik GmbH Nürnberg - ARD/ZDF Medienakademie seit 2007, gebildet aus: ehemalige Schule für Rundfunktechnik in Nürnberg und ehemalige Zentrale Fortbildung der Programmmitarbeiter ARD/ZDF in Hannover
Kinderkanal Phoenix	von ARD und ZDF getragen
ZDF plus Digitale	Fernsehanstalt aller dt. Bundesländer ZDF Neo: Doku/Unterhaltung ZDF.kultur: Hoch- und Popkultur ZDF-info: Information, Hintergrund
ARD plus Digitale	- einextra: Informationen - einsfestival: Events - einsplus: Orientierung und Lebenshilfe
EuroNews	Zusammenschluss mehrer europäischer Fernsehanstalten
Rundfunkbeitrag	- 17, 98€ seit 1.1.2009 (Grundgebühr und Fernsehgebühr) - seit 1.1.2013 geräteunabhängiges Finanzierungsmodell --> Rundfunkbeitrag 17,98€ - Rundfunkbeitrag steht allen Runfunkanstalten zu - Fernsehbeitrag: 25% müssen an ZDF abgeführt werden - 2% des gesamten Beitragaufkommen erhalten die Landesmedienanstalten, der Rest: Finanzausgleich der Länder
Rundfunkaufkommen	Image: rundfunkgeb_hr (image/png)
Finanzausgleich	- erstmals am 8.4.1954 - Regelung im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag - Ursache: Krasses Missverhältnis im Gebührenaufkommen - Geberanstalten: BR, HR, NDR, SWR, WDR und seit 2001 MDR - Nehmeranstalten: RB und SR - Indirekter Finanzausgleich durch Pflichtbeitrag für das erste Programm - AUsgleichssumme seit 2005 auf 1% des Nettogebührenaufkommens begrenzt
Rundfunkgesetzgebung	Image: Rundfunkgesetzgebung (image/png)
KEF	Kommission für die Ermittlung des Finanzbedarfs der ÖR-Rundfunkanstalten: - 1974 als Rundfunkgebührenkommission gegründet seit 1975 KEF - Regelung in Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag - Zuarbeit für Rundfunkkommission der Länder - Aufgabe: Prüfung des Finanzbedarfs - Grundproblem: gespaltene Verantwortung (Kommi Flo: OHA!)
Verfahren gemäß Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag	Image: Verfahren (image/png)
Werbung im ÖR-Rundfunk	Fernsehwerbung ist nur im Programm der ARD und im ZDF erlaubt. • In den anderen Programmen, z.B. dritten Programmen oder Satellitenprogrammen ist Werbung nicht erlaubt. • Im öffentlich- rechtlichen Fernsehen ist Werbung auf 20 Min. werktäglich begrenzt und darf nur vor 20 Uhr ausgestrahlt werden. Diese Regelung geht auf Beschwerden der Verleger über die Einführung von Werbung in der ARD in den 1950er Jahren zurück). • Außerdem darf sie nur in Blöcken zwischen den Sendungen erfolgen (= keine Unterbrecherwerbung). • Erst ab einer Dauer von 45 Min. dürfen die Sendungen einmal unterbrochen werden. • Bei Sportübertragungen darf häufiger durch Werbung unterbrochen werden, aber nur in den Pausen. • Gottesdienste und Kindersendungen dürfen überhaupt nicht unterbrochen werden.
Einnahmen aus Werbung (bezogen aus Gesamteinnahmen) 90er 00er	90er: ARD: 20%; ZDF:40% 00er ARD: 6%; ZDF: 12%

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