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| Question | Answer |
| Was ist Recht? | System von verbindlichen Normen/Bestimmungen/Anordnungen/Vorschriften/Regeln für Menschen v. Menschen, um die Funktion Sicherheit/Frieden/Ordnung/Gerechtigkeit/Orientierung/Herrschaft/Herrschaftskontrolle auszuführen |
| Arten von Rechtsnormen: | -Gebotsnormen -Verbotsnormen -Ermächtigungsnormen(Befugnis zur Setzung v. Rechtsnormen) -Erlaubnisnormen |
| Gemeinsamkeiten Recht, Moral, Sitte | -Wegweiser für menschliches Verhalten in einer Gesellschaft -Kultur-und zeitabhängig -Orientierungsfunktion |
| Was ist eine Sitte? | Konvention-> als gesekkschaftlicher Brauch(erwünschtes Verhalten v. Menschen) Bsp: "man lässt älteren Menschen den Vortritt" |
| Was ist die Moral? | als Gewissen des Einzelnen, kein erzwingbares äußeres Verhalten(kann grundsetzlich geschützt sein) Bsp: Brauch des Maibaumstehelens eine Straftat? |
| objektives Recht | Gebote, Verbote & Erlaubnisse als Inhalte der Rechtsordnung Bsp: Wann bzw wie ich den Titel Bachelor erhalte |
| subjektives Recht | gebotenes Verhalten oder Erlaubnis, das in rechtlich geordneter Weise durchsetzbar und aus dem (Gesamt-)Inhalt der Rechtsordnung ableitbar ist Bsp: alle Prüfungen absolviert, somit subjektives Recht, den Titel zu erhalten |
| öffentliches Recht | -Verfassungsrecht -Verwaltungsrecht -Völkerrecht -Strafrecht -Prozessrecht -->Staat (Verfassung, Verwaltung, Grundrechte) viel billiger, einfacher, schneller |
| privates Recht | -allg. Privatrecht(Zivolrecht, bürgerl. Recht) -Sonderprivatrecht: UGB, Wertpapier, UWG, VersVG, AngG... -->Zw. zwei Privatpersonen: Autokauf. Im Zweifel ist Privatrecht anzunehmen |
| materielles Recht | Materie=Inhalt Rechtsvorschriften, die durch Vorschreibung von Geboten, Verboten, Erlaubnissen das menschl. Verhalten steuern und die Entscheidung der Staatsorgane somit vorhersehbar machen Bsp: österreichische Staatsbürgerschaft |
| formelles Recht | Rechtsvorschriften, die das Verfahren der Rechtserzeugung (Verfahrens-und Organisationsrecht) regeln Bsp: Wo muss ich Staatsbürgerschaft beantragen? |
| Rechtsquellentheorie- Welche Rechtsnormen gibt es? | -Generelle Rechtsnorm -Individuelle Rechtsnorm -Konkrete Rechtsnorm Abstrakte Rechtsnorm |
| Generelle Rechtsnorm | -Adressatenkreis: Allgemeinheit oder nach Gattungsmerkmalen(Bürger, Studierende) -Bereich der Rechtssetzung: Verfassungsgesetze (mehr als 2/3 Mehrheit); einfache Gesetze (einfache Mehrheit) Steuerrecht, Verwaltungsrecht; Verordnungen |
| Individuelle Rechtsnorm | -Adressatenkreis: Personen mit individuellen Merkmalen(Name, Geburtsdatum, Wohnort) -Bereich der Rechtsanwendung/Vollziehung: Urteil, Bescheid |
| Konkrete Rechtsnorm | Rechtsvorschrift, die auf einen bestimmten Sachverhalt(Rechtsfall) anzuwenden ist |
| Abstrakte Rechtsnorm | Rechtsvorschriften, die auf unbestimmte Anzahl von Sachverhalten anzuwenden sind |
| Grundstruktur von Rechtsnormen | Tatbestand und Rechtsfolge |
| Sachverhalt | konkrete Lebenssituation, konkreter Rechtsfall |
| Subsumtion | (gedankliche) Zuordnung eines konkreten Lebenssachverhaltes zu einem bestimmten abstrakten Tatbestand einer generellen Rechtsnorm |
| Subsumtion Bsp. | -Obersatz: Tatbestand einer Rechtsnorm -Untersatz: konkreter Sachverhalt -Subsumtion: gedankliche Unterordnung des Sachverhaltes unter den Tatbestand der Rechtsnorm -Schlusssatz: Rechtsfolge der betreffenden Rechtsnorm |
| Auslegung von Rechtsnormen | -Wortsinninterpretation -Systematische Interpreatation(wo steht das) -historische Interpretation teleologische Interpretation, telos=Zweck |
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