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C, 1.5, Vertragsfreiheit und Vertragsbindung, Erarbeitung

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Eingangsklasse Rechtliche Grundlagen des Handelns privater Haushalte Flashcards on C, 1.5, Vertragsfreiheit und Vertragsbindung, Erarbeitung, created by Stefan Kurtenbach on 30/12/2015.
Stefan Kurtenbach
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Resource summary

Question Answer
Was sagt der Grundsatz der Vertragsfreiheit in einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung aus? Er besagt, dass grundsätzlich jeder selbst entscheiden kann - ob und mit wem ein Vertrag geschlossen werden soll, Abschlussfreiheit - welchen Inhalts der Vertrag hat, Inhaltsfreiheit - in welcher Form der Vertrag geschlossen wird, Formfreiheit
Was versteht man im Rahmen der Vertragsfreiheit unter Abschlussfreiheit? Grundsätzlich kann jeder selbst entscheiden, ob und mit wem ein Vertrag geschlossen werden soll.
Was versteht man im Rahmen der Vertragsfreiheit unter Inhaltsfreiheit? Grundsätzlich kann jeder selber entscheiden, welchen Inhalt der Vertrag hat.
Was versteht man im Rahmen der Vertragsfreiheit unter Formfreiheit? Grundsätzlich kann jeder selbst entscheiden, in welcher Form der Vertrag geschlossen wird.
In welchen Fällen besteht nach der Rechtsprechung ein Kontrahierungszwang, ein Abschlusszwang? - Jemand hat eine monopolähnliche Stellung und deshalb kann nur mit ihm ein Vertrag geschlossen werden. - Ein Unternehmen hat eine öffentliche Versorgungsaufgabe übernommen. - Für Personenbeförderungs-unternehmen besteht gemäß Paragraph 22 Personenbeförderungsgesetz eine Personenbeförderungspflicht.
In welche Freiheiten lässt sich der Grundsatz der Vertragsfreiheit einteilen? - Abschlussfreiheit - Inhaltsfreiheit - Formfreiheit
Wo liegen die Grenzen bei der Inhaltsfreiheit? Verträge, die gegen ein gesetzliches Verbot oder die guten Sitten verstoßen, sind ungültig.
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