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Description
Flashcards by Bianca Guggenberger, updated more than 1 year ago
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Created by Bianca Guggenberger
over 6 years ago
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| Question | Answer |
| Definiere abstrakte Einheitsgemeinde! | Selbstverwaltungsbereich ist "der Gemeinde" gewährleistet. Als Maßstab für die einfachgesetzliche Festlegung des eigenen Wirkungsbereichs wird die "abstrakte Einheitsgemeinde" herangezogen. Jede Gemeinde hat daher unabhängig von ihrer Größe, der unterschiedlichen Anzahl von Einwohnern und der unterschiedlich hohen Finanzkraft den gleichen eigenen Wirkungsbereich. |
| Definiere Alleinregierung! | Stellt nur eine Partei die Regierungsmitglieder, setzt sich die Regierung in Form einer Alleinregierung zusammen. |
| Definiere allgemeiner Vertretungskörper! | "Allgemeine Vertretungskörper" - werden durch Gesetz eingerichtet - vertreten die Interessen aller innerhalb eines bestimmten Gebietes lebenden Menschen Bsp. Nationalrat, Bundesrat, Landtag, Gemeinderat |
| Definiere allgemeines Sachlichkeitsgebot! | Allgemeines Sachlichkeitsgebot hat der VfGH aus dem Gleichheitsgrundsatz abgeleitet. Jede gesetzliche Regelung muss sachlich begründbar sein. Allerdings hat der Gesetzgeber dabei einen Gestaltungsspielraum: Ob eine Regelung zweckmäßig ist, hat der VfGH nicht zu beurteilen, solange sie nur sachlich begründet werden kann. |
| Definiere Amt der Landesregierung! | Das Amt d. Landesregierung ist als Hilfsapparat zur Erledigung der bürokratischen Aufgaben dem Landeshauptmann und der Landesregierung bzw den Mitgliedern der Landesregierung beigestellt. |
| Definiere Amt, Dienststelle! | Ein Amt bzw eine Dienststelle ist ein Hilfsapparat, der die bürokratische Arbeit für die Verwaltungsbehörden erledigt. Bsp. Bundesministerien, Bundeskanzleramt, Ämter d. Landesreg., Gemeindeämter |
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