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Description
Flashcards by Cassiopea Staudacher, updated more than 1 year ago
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Created by Cassiopea Staudacher
almost 8 years ago
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| Question | Answer |
| Zwischen welchen zwei Arten von Föderalismus kann man unterscheiden | 1. Trennföderalismus oder dualer Föderalismus 2. funktionaler Föderalismus, kooperativer Föderalismus, Exekutiver Föderalismus |
| Was sind die Eigenschaften des Trennföderalismus ? | 1. Verteilung der Kompetenzen nach Politikfeldern 2. Jede Ebene führt ihre Gesetze durch eigene Verwaltung aus |
| Was sind die Eigenschaften vom funktionalen Föderalismus | 1. Verteilung der Kompetenzen nach Funktionen (Gesetzgebung und Verwaltung) 2. Nicht jede Ebene verfügt auch über eigene Behörden zur Ausführung von Gesetzen |
| Welchen Föderalismus gibt es in Deutschland | Funktionalen Föderalismus |
| Wer ist im Deutschen Föderalismus zuständig für: 1: Gesetzgebung 2: Verwaltung ? | 1. vorrangig der Bund 2. Vorrangig die Länder |
| Welche verschiedenen Gesetzgebungskompetenzen gibt es und welche Art. im GG gehören dazu | 1. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz (des Bundes) Art. 73 GG 2. konkurrierende Gesetzgebungskompetenz Art. 72 und Art. 74 GG 3. Gemeinschaftsaufgaben Art. 91 |
| Was sind Beispielsbereiche der auschließlichen Bundesgesetzgebungskompetenzen | 1. Auswertige Angelegenheiten 2. Verteidigung 3. Geld und Währung 4. Waffen und Sprengstoff |
| Was ist die Beschreibung der konkurrierenden Gesetzgebung | Die Länder besitzen Gesetzgebungskompetenzen solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszuständigkeit nicht durch Gesetz gebrauch macht |
| 1. Wodurch werden dem Bund Grenzen gesetzt bzw. wann darf er tätig werden. 2. Und wie heißt das entsprechende Phänomen im GG mit Artikel | 2. Erfordernisklausel Art. 72 II GG 1. a) wenn es die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet notwendig machen b) Währung der Rechts-oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse eine Regelung erforderlich macht |
| Zweite Grenze des Bundes zugunsten der Länder ? und art. GG? | . Abweichungsmöglichkeit der Länder Art.73 III GG |
| Beschreibe die Abweichungsmöglichkeiten der Länder | 1. Das Recht der Länder für definierte Bereiche auf abweichende Gesetzgebung 2. Definierten Bereiche: Jagdwesen, Naturschutz, Landschaftspflege, Hochschulzulassung 3. Die abweichende Regelung kann nach einem halben Jahr durch Bundesgesetz abgelöst werden 4. Geltung hat das jeweils spätere Gesetz 5. Ping pong gesetzgebung |
| Beschreibe die 5 Merkmale der Gemeinschaftsaufgaben | 1. Bund wirkt bei der Erfüllung von Aufgaben der Länder mit 2. ermöglicht gemeinsame Planung und Finanzierung öff. Aufgaben 3. anteilige Finanzierung durch Bund und Länder 4. Zustimmungspflichtiges Bundesgesetz legt Verfahren und Rahmensplanung fest 5. regionale Wirtschaftsstruktur, Agrarstruktur und Küstenschutz |
| Welche Formen der informellen Zusammenarbeit von Bund und Ländern gibt es ? | 1. Treffen des Kanzlers mit der Ministerpräsidenten 2. Ministerpräsidentenkonferenz 3. Ressortministerkonferenz einschließlich untergeordneter Ausschüsse 4. Kooperationen der Landtage 5. Kooperationen der Fraktionen |
| Was bedeutet Verbundföderalismus? | Das selbe wie kooperativer Föderalismus, also eine umfangreiche Politikverflechtung zwischen Bund und Ländern |
| Was sind die Vier Ebenen der Bund-Länder-Kooperation | 1. Mitwirken bei Bundesgesetzgebung (durch Bundesrat) 2. Informale Zusammenkünfte (bsp:Ressortministerkonferenz) 3. Bund-Länder-Ausschüsse unterhalb der Ministerebene 4. Planungsräte von Bund und Ländern |
| Was sind die Konsequenzen ( probleme) des Verbundföderalismus ? | 1. Finanzielle Verzahnung -führt zu schwerfälligen Verhandlungen - Arm rechnen durch Bund und Länder 2. Parteipolitische Gegensätze belasten die Ausführung von Gesetzen 3. Auszährung der Länderautonomie 4. legitimatorische Probleme (mangelnde Transparenz) |
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