Bestimmungsgründe für den wachsenden Staatsanteil (wachsende Ausgaben)
neue Aufgaben (Staatliche Eingriffe im Bereich Sozial-, Wettbewerbs-,
Stabilitäts-, Strukturpolitik, Bildung, Gesundheit...)
die öffentliche Leistungen sind einkommenselastischer als die privaten Güter. (mit
steigendem Einkommen steigt die Nachfrage nach Staatsleistungen überproportional an.)
erhöhung der Arbeitsproduktivität sind die Möglichkeiten im öffentlichen
Bereich bescheidener (verurschacht überdurschnitliche Kostenentwicklung)
neue politische Ökonomie (Public choice: befast sich mit Beziehungen zwischen Wirtschaft und
Politik, Nutzen- und Gewinnmaximierung aus wirtschaftlichen auf politische Bereich.)
Wagnersche Gesetz - Gesetz der wachsenden
Staatstätigkeit (im Zeitablauf nimmt das öffentliche
Ausgabevolumen absolut zu..., die Zuwachsraten der
öffentlichen Ausgaben liegen höher als jene der priaten
Ausgaben, eine im Zeitablauf wachsende Staatsquote am
Volkseinkommen)
2. staatliche Aufgabenbereiche
(i) Rechts- und Machtzweck: Justiz, Polizei, Flotte, Herr etc.
(ii) Cultur- und Wohlfahrtszweck: Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwese, etc.
Staatsquote
Entwicklung der Ausgaben
in Beziehung zum BIP.
Staatsausgaben
Fiskalquote
Staatseinnahmen von Bund,
Kantonen, Gemeiden un den
obligatorischen
Sozialversicherungsbeiträgen
in Bezug auf das BIP.
Staatseinnahmen
Steuern
Indirekte: Mineralölseuer, MWST
Direkte: Einkommen, Vermögen
Gebühren und Beiträge
Verwaltungsgebühren, z.B. für die Ausstellung eines Ausweises
Benutzungsgebühren, z.B. Museen
Verleihungsgebühren, z.B. Förderabgaben bei Bergbau
Lenkungsabgabe (Schweiz) - zum Schutze der Umwelt erhoben
Ziel: ein bestimmtes (Konsum-) Verhalten hin zu weniger
bis keinem Verbrauch umweltschädlicher Produkte zu
lenken (gänzlicher Verzicht oder Ersatz durch bessere
Produkte). Beispiel: VOC Abgabe, CO2 Abgabe...
Bedeutung: Indikator für das Wirtschaftliche Gewicht des Staates in der Wirtschaftsordnung, Staat zu grosses gewicht
=>Marktmechanismus beeinträchtigt, Steurn und Sozialversicherungeinnahmen zu gross => Inv kleiner
Defizitquote
Differenz aus Fiskal- und
Staatsquote. Gibt an, ob
die Staatsschulden zu oder
abgenommen haben.
Defizite
Konjukturell bedingte Deffiite => verschwibnden von selbst wieder
Verschuldung von Bund,
Kantonen und Gemeiden
in Prozent des BIP
Staatsverschuldung
Vorteile: Langfr. Inv => mit den Erträgen kann es später zurück bezahlt werden, Unsinnig jedes Mal
die Steuern zu erhöhen, Mit der antizyklischen Fiskalpolitik kann die Konjuktur stabilisiert werden.
Nachteile: Crowding out: staatliche Kreditnachfrage => Zinsen hoch => priv. Kredite und Inv runter,
Verlust des staatlichen >Handlungsspielraumes, Verlockung der Monetarisierung des Verschuldung.
Schuldenbremse
Ist eine Ausgaberegel = Ausgaben = Einnahmen x Trend BIP/BIP
Sie Schreibt vor, dass über den Konjukturzyklus die Aussgaben nicht grösser sein dürfen
als die Einnahmen. Eine Jährliche Obergrenze bestimmt die maximal zulässigen
Ausgaben. Sie berücksichtigt die Konjuktur, indem sie die für die Bemessung der
Ausgaben massgebenden Einnahmen um einen Konjukturfaktor korrigiert (1 bei
ausgeglichenem Wirtschaftslage, Ausgaben = Einnahmen, in der Rezession über 1)
Goldene Finanzregeln
Budgetdefizite sollten die Höhe der Staatsinvestitionen nicht übersteigen.
Schuldenquote solte langfristig konstant sein.
Ausgaben sollte im Gleichschrit mit dem Wirtschaftswachstum zunehmen.
EU Mitglieder und Staatsverschuldung
Die jährliche Neuverschuldung (erwartetes Budgetdefizit) darf
nicht höher als 3% des BIP sein. Der gesamte
Schuldenstand des Staates (erwartete Staatsverschuldung)
darf nicht mehr als 60% des BIP betragen.
Eurobons
Als EU-Anleihe (auch Eurobonds, Euro-Staatsanleihe oder
Gemeinschafts-, bzw. Unionsanleihe genannt) wird eine bislang nicht
realisierte, aber kontrovers diskutierte Art von Staatsanleihen in der
Europäischen Union oder der Eurozone bezeichnet. Bei dieser Art Anleihe
würden EU-Staaten gemeinsam Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen, die
aufgenommenen Mittel unter sich aufteilen und gesamtschuldnerisch für die
Rückzahlung und Zinsen dieser Schulden haften.
Gefahren / Risiken der Staatsverschuldung
Eine wachsende Staatsverschuldung birg die Gefahr von steigenden Zinsen, der
Verdrängung privater Investitionen (crowding-out), steigender Inflation und Wachstumabschwächung in sich.
Sie schmälert den Handlungsspielraum des Staates und kann einen Tufelkreis auslösen.
Finanzierung der Staatsverschuldung
Kreditaufnahme bei der Notnbank, Wertpapierverkäufe
Grenzen
Kreditwürdigkeit
Folgen
Staatsbankrott, Ruin der Währung, Gläubigerverluste