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Description
Flashcards by Amelie Freund, updated more than 1 year ago
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Created by Amelie Freund
almost 6 years ago
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| Question | Answer |
| Politik Etymologie | von griech. tà politikà = die bürgerlichen Angelegenheiten bzw. die Diskussion der freien Bürger (polités) über die Angelegenheiten der polis, und epistéme politiké = die daraus gewonnene Wissenschaft koinonía politiké = die politische Gemeinschaft |
| Warum gibt es unterschiedliche Politikbegriffe? Begriffe sind: | • Ausdruck historischer Kontexte • Ausdruck politischer Kulturen • Sprachliche Konstruktionen von Wirklichkeit |
| Warum gibt es unterschiedliche Politikbegriffe? Konstruktionen des Politischen | • Reduzierung von unüberschaubarer Komplexität • Orientierung des Handelns • Gegenstand der politischen Auseinandersetzung |
| Politik ist: | • Kampf um Macht • Konflikt über Werte, Güter und Interessen • Auseinandersetzung um die „richtige“ Antwort auf gesellschaftliche Probleme • Ordnung von allgemein verbindlichen und akzeptierten Regeln, Institutionen und Verfahren, nach denen gesellschaftliche Konflikte über Werte, Interessen und Güter ausgetragen und entschieden werden |
| Dimensionen von Politik: Policy | Inhaltliche Dimension (materielle Politikergebnisse, ihre Entstehung, Formulierung und Implementierung) |
| Dimensionen von Politik: Politics | Prozessuale Dimension (bestimmt durch Macht, Interessen, Konflikte) |
| Dimensionen von Politik: Polity | Formale Dimension (Ordnung des politischen Systems, des Normengefüges, der Institutionen) |
| Dimensionen von Politik Erkenntnisinteresse | Polity: Rahmenbedingungen von Politik Politics: Ausgestaltung politischer Prozesse Policy: Inhalte von Politik |
| Dimensionen von Politik Ausrichtung | Polity: Institutionenorientiert Politics: Inputorientiert Policy: Outputorientiert |
| Dimensionen von Politik Erscheinungsformen Polity | Polity: Verfassungen, Gesetze, Normen, formale und informale Spielregeln |
| Dimensionen von Politik Erscheinungsformen Politics | Einstellungen, Interessen, Verhalten, Konflikte, Handlungspotentiale, Entscheidungsfindung - und Durchsetzung |
| Dimensionen von Politik Erscheinungsformen Policy | Ziele, Aufgaben, Einflussfaktoren auf Politikfelder, Tun und Lassen von Regierungen und anderen politischen Akteuren, Politische Steuerung, Ergebnisse |
| Dimensionen von Politik Untersuchungsgegenstände Polity | Verfassungsrecht, Staats- und Herrschaftsformen, Regimetypen, Regierungssysteme, formale und informale Institutionen |
| Dimensionen von Politik Untersuchungsgegenstände Politics | Parteien, Interessensgruppen, Verbände, Wahlen, politische Kultur, politische Prozesse |
| Dimensionen von Politik Untersuchungsgegenstände Policy | Politikfelder (z.B. Wirtschafts-, Bildungs-, Umwelt-, Einwanderungspolitik), Staatstätigkeit |
| Wozu brauchen wir wissenschaftliches Wissen über Politik? | (PABBO) -Prognose -Analyse -Bewertung -Beratung -Orientierung |
| Was unterscheidet Alltagswissen von wissenschaftlichem Wissen über Politik? | -höherer Abstraktionsgrad -Verallgemeinerungsfähigkeit -Systematisierungsbemühungen -theoretischer Bezugsrahmen |
| Bestandteile einer Theorie + Definition | • Aussagen über die Wirklichkeit • Systematischer Zusammenhang der Aussagen • Angaben über die Rahmenbedingungen, unter denen die Aussagen gelten sollen. • Eine Theorie ist eine systematische Verknüpfung von Aussagen über die Wirklichkeit. |
| Theorien sind: | • Ergebnis wissenschaftlicher Forschung • Voraussetzungen wissenschaftlicher Erkenntnis • nicht voraussetzungslos • Theorien sind Paradigmen der Weltwahrnehmung |
| Popper Zitat Theorie | „Die Theorie ist das Netz, das wir auswerfen, um ‚die Welt’ einzufangen, sie zu rationalisieren, zu erklären und zu beherrschen.“ |
| Anforderungen an Politische Theorien von Seiten der „Praxis“ sind: | • deskriptives Wissen: Beschreibung • kausales Wissen: Erklärung und Prognose • normatives Wissen: Orientierung |
| Was leistet Politische Theorie? Politische Theorie als: | • Gesellschaftstheorie • Demokratiewissenschaft • Möglichkeitswissenschaft • Anstiftung zum öffentlichen Diskurs |
| Vormoderne Politikbegriffe: Platon und Aristoteles Wie hat sich zu deren Zeit die Weltanschauung verändert? | • Umbruch: Vom Mythos zum Logos • Philosophie als neuer Reflexionsmodus menschlicher Selbst- und Weltverhältnisse • Entdeckung des Politischen: „Könnensbewusstsein“ • Autonomie der menschlichen Welt |
| Polis und Demokratie | Polis als neuer Erfahrungsraum politischen Handelns: • Personenverband • Stadtstaat • Bürgerbeteiligung |
| Platons Prägendes Ereignis und daraus resultierendes Bild von Demokratie | • Prägendes Erlebnis: Verurteilung seines Lehrers Sokrates durch ein demokratisches Volksgericht • Demokratie: Nicht das Gute, sondern Wünsche und Bedürfnisse der Menschen sind leitend |
| Platon: Vergleich Philosophenkönigtum und Demokratie | Wahrheit der Philosophie vs. Meinung der Bürger Expertenwissen vs. Beratung der Bürger Geordnete Einheit vs. Ungeordnete Vielheit |
| Platon: Zentrale Begriffe | • „theorein“ = „Erschauen“ des Wesens der Dinge/der Ideen • Politik = „techné“ (Kunstfertigkeit): die rechte Ordnung der Seele und der Stadt |
| Vergleich Platon und Aristoteles | |
| Aristoteles Verfassungsvergleich | -beschreibt 158 Verfassungen -Ergebnis: politiktheoretische Verfassungstypologie |
| Aristoteles Verfassungsvergleich: Beste Verfassung? | -beste Verfassung die Politie -diese jedoch kaum zu erreichen, da alle Bürger gebildet werden müssten -Alternative: Mischverfassung aus Demokratie und Oligarchie --> Mäßigung, starke Mitte, vermeiden der Extreme |
| Aristoteles: Mensch und Polis | • Mensch ist ein politisches Wesen -Polis ist eine politische Ordnung und eine politische Lebensform • Erst als Bürger einer Polis verwirklicht der Mensch sein natürliches Potential und erreicht das ethische Ziel des Glücks • Zusammenhalt der Polis durch Freundschaft, Erziehung |
| Aristoteles Definition Politik | • Politik ist das gemeinsame Handeln von freien und gleichen Bürgern |
| Machiavelli Definition Politik | Ale Handlungen, mit denen Herrschaft erlangt und auf Dauer gestellt werden kann |
| Machiavelli Bedeutung von Moral und Macht in Politik | • Moral: ein Mittel der Politik. • Zentrale Bedeutung der Macht als Voraussetzung stabiler Herrschaft |
| Machiavelli Historischer Kontext | • die Krise der Republik Florenz • die Fürstenherrschaft • Aufstieg und Verfall politischer Ordnungen |
| Machiavelli Die Stabilisierung politischer Ordnungen: | • Rückkehr zum Gründungsmoment • Entscheidend (I): Personales Handeln • Entscheidend (II): Historische Umstände • Krisensituationen: Stab. durch Alleinherrschaft • politischer Alltag: Stab. durch Republik |
| Machiavelli Das Thema des "Fürsten" | • ererbte Alleinherrschaften • neu erworbene Alleinherrschaften - erworben dank der Tüchtigkeit des Herrschers (virtú) - erworben dank der glücklichen Umstände (fortuna) - erworben im richtigen Moment (occasione) |
| Machiavelli Das Thema der „Discorsi“ | • die Bewahrung der Freiheit • das Erlangen bürgerlich-republikanischen Ruhms • virtú und libertá als Resultat von Tapferkeit, Mäßigung und Klugheit • Die Freiheit des Gemeinwesens und die Freiheit des Individuums können nicht unabhängig voneinander bewertet werden. |
| Fürstenspiegel vs. "der Fürst" | |
| Webers Beitrag zu Politik, Macht und Moral: | • Politik ist ein stetes Ringen um Macht innerhalb des Staates, weshalb Politik ohne Konflikte nicht zu denken ist. • Politik und Moral sind zwar voneinander getrennt, doch sie werden in der Politik wieder miteinander verbunden: als so genannte Gesinnungs- oder Verantwortungsethik. |
| Max Weber: Historischer Kontext | • Kapitalismus • Bürokratisierung • Moderner „Anstaltsstaat“ --> Ambivalente Rationalisierungsprozesse: • Unentrinnbare Strukturen • Starke Persönlichkeiten |
| Max Weber Kulturelle Kontextualität: Interessen und Ideen | „Interessen (materielle und ideelle), nicht: Ideen, beherrschen unmittelbar das Handeln der Menschen. Aber: die ‘Weltbilder’, welche durch ‘Ideen’ geschaffen wurden, haben sehr oft als Weichensteller die Bahnen bestimmt, in denen die Dynamik der Interessen das Handeln fortbewegte.“ |
| Max Weber Bildung von Idealtypen | • Der Idealtypus „wird gewonnen durch einseitige Steigerung eines oder einiger Gesichtspunkte" -In seiner begrifflichen Reinheit ist dieses Gedankenbild nirgend in der Wirklichkeit empirisch vorfindbar. |
| Weber Definition Macht | • Macht = „die Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel, worauf diese Chance beruht.“ |
| Weber Politik | • Politik = „Streben nach Machtanteil oder nach Beeinflussung der Machtverteilung, sei es zwischen Staaten, sei es innerhalb eines Staates zwischen den Menschengruppen, die er umschließt.“ |
| Weber Herrschaft | • Herrschaft = „die Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehorsam zu finden“ |
| Webers Herrschaftstypologie | • Legitimitätsglauben • drei Herrschaftstypen: -die rational-legale Herrschaft -die traditionale Herrschaft -die charismatische Herrschaft |
| Weber Staatliche Herrschaft Definition | • das Monopol legitimen physischen Zwanges auf einem bestimmten Territorium |
| Weber Legitimitätsgeltung: rationaler Charakter | Beruht auf dem Glauben an die Legalität gesatzter Ordnungen und des Anweisungsrechts der durch sie zur Ausübung der Herrschaft Berufenen ruhen (legale Herrschaft) |
| Weber Legitimitätsgeltung: traditionaler Charakter | Beruht auf dem Alltagsglauben an die Heiligkeit von jeher geltender Traditionen und die Legitimität der durch sie zur Autorität Berufenen ruhen (traditionale Herrschaft) |
| Weber Legitimitätsgeltung: charismatischer Charakter | Beruht auf der außeralltäglichen Hingabe an die Heiligkeit oder die Heldenkraft oder die Vorbildlichkeit einer Person und der durch sie offenbarten oder geschaffenen Ordnungen [ruhen] (charismatische Herrschaft) |
| Weber Politische Verantwortung | |
| Webers Politikverständnis: das Ringen um Macht | • Wegen der Monopolisierung des Gewaltmonopols ist politische Macht ein knappes und wertvolles Gut. • Drei Qualitäten des Politikers: Leidenschaft (Hingabe) - Verantwortungsgefühl - Augenmaß |
| Schmitts Beitrag zum Begriff des Politischen | • Die politische Gemeinschaft ist zentraler Gegenstand politischen Handelns. • Politik ist eine umfassende Handlungssphäre. |
| Carl Schmitt Historischer Kontext und Schmitts Perspektive | • Weltkriege -->Schmitts Perspektive: -Der Ausnahmezustand als Horizont allen politischen Handelns • Krise des liberal-demokratischen Rechtsstaats --> Schmitts Perspektive: - Vorrang der Politik vor dem Recht -Krise des Parlamentarismus -„Durch den Liberalismus (...) sind alle politischen Vorstellungen in einer eigenartigen und systematischen Weise verändert und denaturiert worden." |
| Carl Schmitt Das Politische | • Logik: die Unterscheidung von Freund und Feind • Totalität • Vorrang des Politischen vor dem Staat und dem Recht |
| Schmitt Das Politische Logik: Die Unterscheidung von Freund und Feind | • der Feind als Möglichkeit • der existentielle Feind • der öffentliche Feind |
| Carl Schmitt Das Politische Totalität | • Alles ist politisierbar. • Niemand kann sich dem Politischen entziehen • Verfassung als Gesamtentscheidung über Art und Form der politischen Einheit |
| Carl Schmitt Räpresentation | • Darstellung des politischen Willens • Repräsentation ist existentiell. • Legitimität durch die Repräsentation des wahren politischen Willens (Aufgabe der Regierung) |
| Carl Schmitt Die Verfassung vs. Verfassungstext | • Verfassung und Verfassungstext sind nicht dasselbe. -Die Verfassung ist die „existentielle Totalentscheidung“ einer politischen Gemeinschaft. -Der Verfassungstext ist nur die rechtliche Normierung dieser Entscheidung. |
| Carl Schmitt Die Verfassung | • Die Verfassung ist die „existentielle Totalentscheidung“ einer politischen Gemeinschaft. -Entscheidung über die Organisation einer politischen Gemeinschaft -Dokument eines vorhandenen politischen Willens -Normierung von Freund und Feind entlang der „Gleichartigkeit“ |
| Carl Schmitt Souverän | • „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. |
| Arendts Beitrag zum Politikbegriff | • Wir können keine kollektiv verbindlichen Entscheidungen herstellen und durchsetzen, ohne uns darüber zu verständigen, wie wir leben wollen. • Macht ist nicht nur eine Frage der Willensdurchsetzung, Macht ist ebenso die Chance, zusammen mit anderen in Freiheit zu handeln. |
| Hannah Arendt Historischer Kontext | • Verfolgung • Staatenlosigkeit |
| Hannah Arendt Zentrale Anliegen | • Wie wollen wir leben? • Freiheit als Sinn von Politik |
| Die 3 Theoretischen Ansätze in der Politikwissenschaft | • 1. der normativ-ontologische Ansatz • 2. der empirisch-analytische Ansatz • 3. der kritisch-dialektische Ansatz |
| Der normativ-ontologische Ansatz Prämissen | • Existenz einer objektiven Wahrheit (Platon) • Wahres, Gutes, Gerechtigkeit, Gemeinwohl ist durch Wissenschaft (Politische Philosophie) zu finden. • Praktische Wissenschaft von der guten und gerechten Ordnung (Aristoteles) |
| Der normativ-ontologische Ansatz Erkenntnisgegenstände und -interessen | • Sinn und Wesen von Politik • gute Ordnung des Gemeinwesens • Praktische Handlungsorientierung • historische Vernünftigkeit |
| Der normativ-ontologische Ansatz Wertebezug | • zentrale Bedeutung von Werten und Ideen • keine Trennung von Sein und Sollen • überzeitliche Werte und „gute“ Gründe |
| Der normativ-ontologische Ansatz Methoden | • Hermeneutik – Lehre der Auslegung, Interpretation • Phänomenologie – die Lehre der Erscheinung • historisch orientierte Betrachtungsweise • Ideengeschichte |
| Der normativ-ontologische Ansatz Bekannte Vertreter | Eric Voegelin Leo Strauss |
| Der empirisch-analytische Ansatz Begriffe: Ein neues Wissenschaftsverständnis – 17. Jhrdt. | • Rationalismus: Logik und Analyse (analyein = zerlegen) • Empirismus: Erfahrung durch Sinne (empeiria = Erfahrung) • Positivismus: Nomothetische Zielsetzung • Kritischer Rationalismus: Falsifikations-Theorem „trial and error“ |
| Der empirisch-analytische Ansatz Prämissen | • keine absolute Wahrheit • Wirklichkeit nur durch Erfahrung und Beobachtung erfahrbar • Objektivität des Forschungsprozesses |
| Der empirisch-analytische Ansatz Erkenntnisgegenstände und -interessen | • soziale/politische Fakten • Analyse von Wirklichkeitsausschnitten • Beschreibung, Erklärung und Voraussage • Auffinden von Gesetzmäßigkeiten |
| Der empirisch-analytische Ansatz Wertbezug | • Werte können Gegenstand und Voraussetzung, aber nicht Ergebnis von Wissenschaft sein. • kein wertfreies Herangehen, aber wertfreie Forschungslogik 1. Selbstkritik 2. Transparenz 3. Kritik der scientific community • intersubjektive Überprüfbarkeit |
| Der empirisch-analytische Ansatz Methodik | • Fakten sammeln, Hypothesen bilden, operationalisieren und überprüfen • Vorrang der Methode vor der Theorie • empirisch deduktiv oder empirisch induktiv |
| Der empirisch-analytische Ansatz Vertreter | Karl R. Popper |
| Der kritisch-dialektische Ansatz Prämissen | • Geschichtlichkeit • Totalität • Dialektik • Emanzipation / Freiheit |
| Der kritisch-dialektische Ansatz Erkenntnisgegenstände und -interessen | • kritische Analyse der Gesamtgesellschaft • Erkennen historischer Entwicklungsgesetze • Vernunfterkenntnis der „richtigen Gesellschaft“ • Veränderung der Gesellschaft |
| Der kritisch-dialektische Ansatz Wertbezug | • Werte als Ausdruck historisch-materieller Interessen • Einschluss der Werte in wissenschaftliche Analyse • Werte des aufgeklärten Bewusstseins |
| Der kritisch-dialektische Ansatz Methoden | • historische Analyse • Hermeneutik • Methoden der empirischen Sozialforschung • Kritik |
| Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-Differenzierung | Historisch-kultureller Kontext • das Exil in den USA • Exilanten als Kritiker des US-amerikanischen Mainstream • 60er Jahre • 80er Jahre |
| Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-Differenzierung Das Exil in den USA | • Dominanz des Behaviorismus • Naturwissenschaft als Vorbild |
| Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-Differenzierung Exilanten als Kritiker des US-amerikanischen mainstream | • Hannah Arendt, Eric Voegelin und Leo Strauss |
| Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-Differenzierung 60er Jahre | • Dominanz des positivistischen, d.h. an den Naturwissenschaften orientierten Wissenschaftsverständnisses in der empirischen Forschung • Infragestellung des Emanzipationsversprechens der Aufklärung in der politischen Theorie • „Positivismusstreit“ von 1968 |
| Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-Differenzierung 80er Jahre | • Verblassen der Selbstverständigungsdebatte |
| Meta-Theorien heute | Normative Theorien -…antworten auf die Frage nach der Begründbarkeit von Politik. Empirischen Theorien -…antworten auf die Frage nach der empirischen Verfasstheit von Politik Problem - Normative politische Theorien sind auch empirisch und empirische politische Theorien sind auch normativ |
| Meta-Theorien heute Politische Theorien lassen sich danach unterscheiden ... | • wie sie die Spannung zwischen der Begründbarkeit und der empirischen Verfasstheit von Politik theorieintern reflexiv werden lassen. |
| Das moderne Staatsverständnis: | • Staat ist die Gesamtheit der öffentlichen Institutionen, die das Zusammenleben von Menschen auf einem bestimmten Territorium gewährleisten bzw. gewährleisten sollen und zwar in zwei Richtungen: -nach Innen über sein Gewaltmonopol -nach Außen über seine Souveränität |
| Das moderne Staatsverständnis: 3 Elemente | Zum Staat gehören darum heutzutage immer drei Elemente: • Ein Staatsgebiet • Ein Staatsvolk • Eine Staatsgewalt |
| Die Entwicklung vom Personenverband zur institutionellen Ordnung | • die Entstehung von Institutionen im Kernbereich der Herrschaft • die Ersetzung persönlicher Beziehungen als Herrschaftsform durch Institutionen • die Verlagerung der Loyalitäten von der Familie auf die staatlichen Institutionen. |
| Die Trennung von Politik und Religion | • das Wormser Konkordat (1122): Trennung und Verschränkung von Politik und Religion • Westfälischer Frieden (1648): Politik und Religion: Territorialstaatliche Befriedung |
| Bekanntestes Werk Thomas Hobbes | Leviathan or … The Matter, Forme and Power of A Common Wealth Ecclesticall and Civil |
| Hobbes (Allgemein) | • Vorgehen wie Physik und Geometrie „more geometrico“ • Naturzustand – Vertrag – Staat • Schutz/Friede – Gehorsam • Oberste, unteilbare Gewalt: Souveränität |
| Hobbes Zweck des Staates | Sicherheit |
| Hobbes Die Ursache menschlichen Handelns | • Trieb der Selbsterhaltung • Begierde + Vernunft => Machtstreben • Machtstreben => Todesfurcht |
| Hobbes Naturzustand | • Unsicherheit • Jeder hat ein Recht auf Alles • der Mensch als des Menschen Wolf • potentiell: Krieg aller gegen alle |
| Hobbes Staat | • Ausweg aus dem Naturzustand • Frieden • Ursache: die Todesfurcht des Menschen • Machtstreben -> Todesfurcht -> Staat |
| Hobbes Vertrag | • zwischen den Menschen zugunsten des Staates • Abgabe aller Rechtsansprüche • keine Verfassung • ein gedankliches Konstrukt |
| Hobbes Staatskompetenzen | • absolute Souveränität • Monarchie ohne Gewaltenteilung |
| Hobbes Freiheit | • Abwesenheit von Zwang • Raum ohne gesetzliche Regelungen • Rechtssicherheit unter den Bürgern • Gefahr: Machtmissbrauch |
| Locke Naturzustand | • Nebeneinander in prinzipieller Gleichheit • die Freiheit der anderen achten • Recht auf Eigentum: - materieller Besitz, Leben und Freiheit des Menschen |
| Locke Vertrag | • zwischen den Menschen • Mehrheitsprinzip |
| Locke Staat | • Gewaltmonopol • Gerichtsbarkeit • an Gesetze gebunden • Legislative -Repräsentativorgan -Mehrheitsprinzip -regelmäßige Wahlen -zwei Kammern • Exekutive -Regierungsorgane -Gerichte |
| Locke Bändigung des Machtmissbrauchs | • Die strukturelle Verschränkung der getrennten Gewalten • Inhaltliche Festlegungen der Gewalten • Widerstandsrecht |
| Locke Fundament des modernen Liberalismus | • Individuelle Freiheit • Volkssouveränität • Mehrheitsprinzip • Gewaltenteilung • Bindung an Grundrechte (Eigentum) • Rechtsstaatlichkeit |
| Grundlagen liberaler Staatstheorie | -Konstituierung -Legitimierung -Limitierung -Konstitutionalisierung politischer Herrschaft: Verfassung |
| Grundlagen liberaler Staatstheorie Konstituierung | - Vertrag → freier Wille des Individuums |
| Grundlagen liberaler Staatstheorie Legitimierung | • Zustimmung und Schutzgarantie (Leben, Freiheit, Besitz) • bei Verletzung der Schutzgarantien: Vertrauensentzug und/ oder Widerstand |
| Grundlagen liberaler Staatstheorie Limitierung | • Schranken politischer Gewalt und Begrenzung von Staatshandeln durch: -Rechte (Menschen- und Grundrechte) -allgemeine Gesetze (Gesetzmäßigkeit staatlichen Handelns) -Gewaltentrennung -Beteiligung an politischen Entscheidungen |
| Grundprobleme moderner Staatlichkeit | -Wer kontrolliert den Souverän? -Wer hat Teil an der Macht? Wie werden öffentliche Güter und Zugangschancen verteilt? -Wie souverän ist der post-nationale Staat? |
| Grundprobleme moderner Staatlichkeit Wer kontrolliert den Souverän? | • Limitierung von Macht: Verfassung, Recht und • Gewaltenteilung |
| Grundprobleme moderner Staatlichkeit Wer hat Teil an der Macht? | • Partizipation an Entscheidungen: Demokratie |
| Grundprobleme moderner Staatlichkeit Wie werden öffentliche Güter und Zugangschancen verteilt? | • Gleichheit und soziale Gerechtigkeit: Rechtsstaat und • Sozialstaat |
| Grundprobleme moderner Staatlichkeit Wie souverän ist der post-nationale Staat? | • Handlungsfähigkeit und Kooperation nach innen und außen: • Verhandlungsstaat und Supra- und Transnationalität |
| Historische Kontexte: Liberalismus | • 1649 Hinrichtung Karls I. • 1688/89 Glorious Revolution • 1776 Amerikanische Revolution • 1787/88 US-Verfassung • 1789 Französische Revolution • 1830 Deutscher Vormärz • 1848/49 Deutsche Revolution/Paulskirchenversammlung |
| Was ist Liberalismus? | • Philosophie der bürgerlichen Gesellschaft • Antithese zu: Feudalismus, Absolutismus, Ständische Hierarchien, Despotische Willkürherrschaft • Entwurf einer neuen Gesellschaft: Freiheit, Rechtliche Gleichheit, Individuelle Rechte, Herrschaft des Rechts |
| Liberalismus: Hauptmerkmale I | • Vorrang individueller Freiheit des Bürgers • Restriktives Staatsverständnis • Rationalität und Effizienz des Marktes • Interesse statt Tugend |
| Liberalismus: Hauptmerkmale II | Soziales Leitbild: Gesellschaft selbständiger Bürger • Organisationsprinzipien: -Recht: ... -Markt: ... -Politischer Minimalismus: ... |
| Liberalismus: Hauptmerkmale II Organisationsprinzipien: Recht | • Herrschaft von Recht und Gesetz • Gewährleistung von Freiheit und Gleichheit • Geltung durch Anerkennung und Zustimmung |
| Liberalismus: Hauptmerkmale II Organisationsprinzipien: Markt | • Knappheit an Ressourcen und Gütern überwinden • Prosperitätssteigerung • Spontane Ordnung |
| Liberalismus: Hauptmerkmale II Organisationsprinzipien: Politischer Minimalismus | • Restriktiver Staat („laissez-faire“) |
| Immanuel Kant Freiheit | • Willensfreiheit • Selbstgesetzgebung • Sittliche Freiheit |
| Kant Vereinbarkeit des allgemeinen Sittengesetzes mit dem freien Willen des Menschen | • „Jeder einzelne muss so handeln, dass die Maxime seines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten kann.“ -Kategorischer Imperativ -Keine garantierte Befolgung |
| Kant Staat | • Rechtsstaat --> Vereinigung von Menschen unter Rechtsgesetzen • Oberstes Rechtsgebot --> Handle so, dass der freie Gebrauch deiner Willkür mit der Freiheit von jedermann nach einem allgemeinen Gesetze zusammen bestehen könne. • Sittliche Freiheit fordert die Rechtsordnung • Staatsvertrag --> eine Idee u. die allgemeine Verbindlichmachung der Unbedingtheit des Sittengesetzes • Gewaltenteilung |
| Kant Recht - Moral | |
| Adam Smith | • Arbeitsteilung • System der natürlichen Freiheit • Unsichtbare Hand |
| Wichtige liberale Denker | -Immanuel Kant -Adam Smith -Jeremy Bentham -James Mill -John Stuart Mill -Benjamin Constant |
| John Stuart Mill | -Grenzen für das legitime Eingreifen in die individuelle Unabhängigkeit: Schaden für andere oder die Gesellschaft -Mittel gegen die Tyrannei der Mehrheit: Individualität, Freiheit als soziale Tugend und das größtmögliche Glück insgesamt |
| Probleme Ende des 19. Jahrhundert | • Vermachtung der Märkte • Ungleichheit, Klassenbildung, Proletarisierung • Urbanisierung, Veränderung der Lebenswelten • Politische Organisierung der Arbeiterbewegung • Politische Organisation des Konservatismus • Liberalismus am Scheideweg |
| Konservatismus | 1. Nach- und gegenrevolutionärer Konservatismus 2. Nationaler Konservatismus 3. Neo-Konservatismus Begriff: • „Bewahren des Bestehenden, soweit es überkommen ist“ |
| Konservatismus als nachrevolutionäres Denken | • Keine Veränderung der bestehenden Strukturen, weil gesellschaftliche Strukturen organisch miteinander zusammenhängen. • Keine Schaffung einer neuen Verfassung, weil politische Ordnungen nichts Künstliches sind, sondern historisch gewachsen. • Keine Öffnung des politischen Prozess für alle, weil Herrschaft hierarchisch ist, nicht von unten kommt, sondern von oben. |
| Edmund Burke | • „Ahnherr des konservativen Denkens“ • Whig • „Neigung zum Erhalten – Geschicklichkeit zum Verbessern“ • Reform statt Revolution • Geschichtliche Erfahrung - Vernunft - politische Verfassung • Kritik abstrakter Vernunft: Verfassung kein „Stück weißes Papier“ |
| Edmund Burke Vernünftige Veränderung | • Quelle: Erfahrung • Verlauf: Entwicklung |
| Edmund Burke Gute Verfassungen | • Historisch gewachsen • Erfahrungen vergangener Generationen • Ergebnis von Versuchen |
| Edmund Burke Legitimität | • Quellen: Geschichte, Vernunft, Natur, Gott • Grundsatz der Achtung für das Alte |
| Edmund Burke Politische Erfahrungen | • Weitergabe an die neuen Generationen • Kein Eigentum, sondern Erbe • Nachhaltiger Umgang mit knappen Ressourcen |
| Edmund Burke Freiheit | • Vereinbarkeit mit dem Wohl des Ganzen • Abhängigkeit von der historischen Entwicklung und den Umständen • Freiheit durch Macht |
| Edmund Burke Staat | • kein bloßer Zweckverband • Liebe seiner Bürger • Religion als Grundlage des Zusammenhalts |
| Denkmuster des Konservatismus | • Historisch • Konkret • Organisch • Hierarchisch • Religiös • Modernitätsskeptisch |
| Hegel Sittlichkeit | • Einheit der innerlichen und der äußerlichen Ordnung • Innerliche Ordnung: Moralität • Äußerliche Ordnung: Recht |
| Hegel Formen der bürgerlichen Gestaltung | • Familie • bürgerliche Gesellschaft • Staat als substantielle Einheit |
| Hegel Freiheit | • Bewusstsein der Freiheit • Fortschritt in der Geschichte |
| Hegel Bürgerliche Gesellschaft | • System der Bedürfnisse • Politische Institutionen: Rechtspflege und Polizei |
| Hegel Staat | • Erbmonarchie und Ständestaat • Sichtbarmachung des Zusammenhalts |
| Friedrich Julius Stahl | Konstitutioneller Konservatismus: • „Die Aufgabe der Zeit ist nicht die stets fortgesetzte einseitige Steigerung der Humanität und des Menschenrechts, sondern die Wiederherstellung der Gottesfurcht als energischen Prinzips in den Gemütern wie in den öffentlichen Einrichtungen, unter Bewahrung der Humanität und des Menschenrechts in ihr und durch sie.“ • „Der Begriff der Gerechtigkeit ist überall kein anderer, als die unverbrüchliche Aufrechterhaltung einer gegebenen ethischen Ordnung“ |
| Berühmte konservative Philosophen | -Edmund Burke -Hegel -Friedrich Julius Stahl -Novalis -Friedrich Carl von Savigny -Lorenz von Stein |
| Nach- und gegenrevolutionärer Konservatismus Denken des altständischen Konservatismus | • Historisch gewachsene Einheit • Organisch gefügte Ordnung • Wiederherstellung der Monarchie • Restaurierung altständischer, adeliger Privilegien • Gegen Prinzip der Volkssouveränität • Gegen Zerstörung der Tradition |
| Nationaler Konservatismus Wende vom 19. ins 20. Jhd. | • Lehre des Sozialdarwinismus • Machtstaatsdenken • Völkischer Nationalismus |
| Nationaler Konservatismus Deutschland | • Kriegserlebnis • Heroischer Nationalismus und Wehrgedanke • Antidemokratisches Selbstverständnis • Antiliberalismus: kulturell/politisch • Autoritärer, totaler Staat • Volk, Gemeinschaft, Führer • Vision des Reiches |
| Bekannte Vertreter des Nationalen Konservatismus in Deutschland | -Oswald Spengler -Ernst Jünger |
| Neo-Konservatismus | • Krise der Autorität • Krise der Institutionen • Krise der Werte: -Kritik des paternalistischen Wohlfahrtsstaates -Markt statt Bürokratie -Respekt vor Tradition -Chancengleichheit statt Egalitarismus -Realismus in Internationaler Politik • „Reaganomics“ • „Thatcherism” |
| Sozialismus | 1. Frühsozialismus 2. Karl Marx • Der „frühe“ Marx: Entfremdung und Emanzipation • Die Gesetzmäßigkeiten der Geschichte • Das Kapital: Politische Ökonomie 3. Orthodoxie und Revisionismus • Marxismus/Leninismus • Reformsozialismus |
| Frühsozialismus | • Kritik an Besitzindividualismus/Eigentumsordnung • Kritik an Ungleichheit • Suche nach neuen Organisationsformen: Egalität/Brüderlichkeit, Gleichheit von Besitzrechten, Produktions- und Gütergemeinschaft • Vorläufer: Utopien • Vision einer solidarischen Welt • Ende des Frühsozialismus als politische Bewegung 1848 |
| Vor- und Frühsozialismus Utopien | 2• Thomas Morus (1516), Tomaso Campanella (1602) etc. - Gegen den vorherrschenden Individualismus der Renaissance -Gegen die wachsende soziale Ungleichheit -Gegen die daraus resultierenden sozialen Konflikte ihrer Zeit • Das ideale Gemeinwesen -überindividuelles Ordnungsdenken -keine soziale Ungleichheit -keine sozialen Konflikte -Abschaffung des Privateigentums -Überflüssig: grundrechtlich geschützte Privatsphäre |
| Frühsozialistische Denker | -Robert Owen -Henri de Saint-Simon -Charles Fourier |
| Marx: Sozialismus als Wissenschaft | • Von der Philosophie zur Nationalökonomie • Zentraler Hebel: Produktion • Aufhebung des Privateigentums (Kommun. Manifest) • Materialistische Geschichtsauffassung -Sein bestimmt Bewusstsein -Geschichte als Geschichte von Klassenkämpfen • „Diktatur des Proletariats“ • Absterben des Staates |
| Marx und Engels Arbeit | • Subjektformierung: Mit der Arbeit kann sich das Subjekt am Objekt seiner Tätigkeiten vergegenständlichen. • Gattungsgrundlage: In der Arbeit wird die historische Vergegenständlichung des menschlichen Gattungslebens sichtbar. |
| Marx und Engels Entfremdung | • von seinem Produkt • im Akt der Produktion • von seiner Gattung • von seinen Mitmenschen |
| Marx und Engels Historischer Materialismus | • Geschichte wird von den Produktionsverhältnissen angetrieben, nicht von Ideen. • Das gesellschaftliche Sein bestimmt das individuelle Bewusstsein. • Basis und Überbau: -Ökonomie als Basis: Reproduktion der Gesellschaft -Politik, Recht, Religion etc. als Überbau: Ideologische Rechtfertigung der gesellschaftlichen Reproduktion |
| Marx und Engels Geschichtsphilosophie | • ökonomische Weiterentwicklung • Verschärfung der Klassengegensätze • Revolution • Kapitalismus als höchste Stufe |
| Marx und Engels Geschichtsverständnis | • Deterministisch • Teleologisch • Eschatologisch |
| Marx und Engels Kapitalismusanalyse: Die Ware | • Der Wert einer Ware …: - ist ihr Tauschwert, nicht der Gebrauchswert. -wird von der Arbeitskraft bestimmt, die zu ihrer Herstellung nötig ist. • Die Arbeitskraft ist selbst eine Ware. • Der Gebrauchswert der Arbeitskraft ist: selbst Ware zu erzeugen. • Der Gebrauchswert des Geldes ist die Vermittlung wertgleicher Waren. |
| Marx und Engels Kapitalismusanalyse: Kapitalvermehrung | • Tauschwirtschaft: Logik W(are)-G(eld)-W(are) • Kapitalwirtschaft: Logik G(eld)-W(are)-G’(eld) • Kapitalvermehrung: Mehrwert aus Arbeitskraft |
| Marx und Engels Staat im Kapitalismus | • Politische und rechtliche Gleichheit verschleiern die wahre asymmetrische Herrschaft des Kapitals. • Politische und rechtliche Freiheit dienen in Wahrheit der Sicherung der privaten Besitzverhältnisse. |
| Marx und Engels Staat in der Revolution | - Ein Instrument für die Diktatur des Proletariats |
| Staat im Kommunismus | • Kein Staat • Kein Recht |
| Marx und Engels: Kritik | • Klassenkonflikt in parlamentarischer Demokratie • Staatlicher Interventionismus • Sozial- und Wohlfahrtsstaat • Strukturwandel der Industriegesellschaft • Lernfähigkeit komplexer Gesellschaften |
| Sozialismus Orthodoxie | • 2. Internationale (1889 – 1914): objektive Deutung des Historischen Materialismus • Kautsky |
| Sozialismus Reformismus/Revisionismus (Bernstein) | • Revision ökonomischer Trendaussagen • Keine Verschärfung der Klassengegensätze • Lernfähiger Kapitalismus • Revision der Revolutionstheorie • Reformen statt Revolution • Revision der Konzeption von Staat und Demokratie • Demokratisierung von Staat und Wirtschaft • Demokratie als Form der Verwirklichung von Sozialismus • Revision des Historischen Materialismus • Sozialismus nur als ein ethisch wünschbares Ziel • Entscheidend ist nicht das Endziel, sondern die Bewegung |
| Strömungen des Marxismus | • Orthodoxie • Reformismus (England, Italien, Frankreich) • Revolutionärer Spontaneismus (Rosa Luxemburg) • Neukantianismus / Ethischer Sozialismus • Austromarxisten (Otto Bauer, Max Adler, Rudolf Hilferding) • Leninismus – Trotzkij – Stalin • Eurosozialismus / Genossenschaftlicher Sozialismus • Real existierender Sozialismus |
| Was verstehen wir unter Demokratie? | • „Demokratie arbeitet an der Selbstbestimmung der Menschheit, und erst wenn diese wirklich ist, ist jene wahr“ (Jürgen Habermas) • Demokratie ist „politische Methode (...), um zu politischen – legislativen und administrativen – Entscheidungen zu gelangen, und daher unfähig, selbst ein Ziel zu sein, unabhängig davon, welche Entscheidung sie unter gegebenen historischen Verhältnissen hervorbringt“ (Joseph Schumpeter) |
| Das heutige Verständnis von Demokratie Minimales Demokratieverständnis | • Reguläre, freie und faire Wahlen • Auswahl an unterschiedlichen Parteien • Begrenzte Amtszeit der Regierung • Heute: ca. 130 Demokratien |
| Das heutige Verständnis von Demokratie Anspruchsvolles Demokratieverständnis | • Menschen-und Bürgerrechte • Rechtsstaatlichkeit • Gewaltenteilung • Öffentlichkeit • Heute ca. …. |
| Historischer Kontext | Zwei Traditionen: 1. Demokratie der Griechen 2. Republik: Rom/Stadtstaaten in Oberitalien |
| Historischer Kontext Demokratie der Griechen | • demos: Volk • kratos/kratein: Herrschaft/herrschen • Direkte, unmittelbare Herrschaft des Volkes: Gesetzgebung, Ausführung, Rechtsprechung • Athen: 508/507 v. Chr. - 323 v. Chr. |
| Historischer Kontext Republik: Rom/Stadtstaaten in Oberitalien | • res publica: die öffentliche Sache/Angelegenheit • Bürgerschaftliche Selbstregierung/Repräsentation • Bindung an Recht und Gesetz |
| Moderne Demokratie Entwicklungswege | -Moderne Demokratie -Gemäßigte Demokratie -Identitäre vs. repräsentative Demokratie |
| Moderne Demokratie Entwicklungswege Moderne Demokratie | -Evolutionär: England -Revolutionär: USA/Frankreich |
| Moderne Demokratie Entwicklungswege Gemäßigte Demokratie | • Gewaltentrennung und Gewaltenverschränkung („checks and balances“) -Montesquieu – England • Grundrechte, Rechtsstaat, Verfassungsstaat -John Locke – USA 1776 -Declaration of Independence -Virginia Bill of Rights |
| Moderne Demokratie Entwicklungswege Identitäre vs. Repräsentative Demokratie | • Jean-Jacques Rousseau • The Federalists |
| Was heißt „Herrschaft durch das Volk“? Was heißt "Volk"? | • Wer ist das Volk? Wer gehört zum Volk? • Wie muss dieses Volk an der Herrschaft beteiligt sein? • Welche Bedingungen müssen gegeben sein, damit die Beteiligung für alle auch möglich ist? |
| Was heißt "Herrschaft durch das Volk"? Was heißt "Herrschaft"? | • Wie weit reicht die demokratische Herrschaft? • Wie viel Gehorsam darf die demokratische Herrschaft verlangen? |
| Die Herrschaft aller und die Interessen der einzelnen | Das Volk besteht aus einzelnen Individuen. • Wenn das Volk aus einzelnen Individuen besteht, dann darf unter der Herrschaft des Volkes jedes Individuum nur seinem eigenen Willen gehorchen. • Wie muss die Demokratie beschaffen sein, damit in der Herrschaft des Volkes keines seiner Individuen gezwungen wird, sich einem anderen Willen zu unterwerfen? • Wie soll die Demokratie mit dem Pluralismus an Wertvorstellungen und Interessen der Individuen umgehen? |
| Rousseau Naturzustand | • Freiheit und natürliche Gleichheit, Frieden und Eintracht • Selbstliebe und Mitleid |
| Rousseau Verlust des Naturzustandes | • Ursachen: Entstehung des Privateigentums und die anwachsende Arbeitsteilung • sozialen Ungleichheit • Selbstsucht und Konkurrenz |
| Rousseau Theorieprogramm | • »Es muss eine Gesellschaftsform gefunden werden, die mit der gesamten gemeinsamen Kraft aller Mitglieder die Person und die Habe eines jeden einzelnen Mitglieds verteidigt und beschützt; in der jeder einzelne, mit allen verbündet, nur sich selbst gehorcht und so frei bleibt wie zuvor« (Rousseau: Gesellschaftsvertrag) |
| Rousseau Staatsgründung | • Gesellschaftsvertrag, den jeder einzelne mit allen anderen schließt. • Vertragsformel: „Gemeinsam stellen wir alle, jeder von uns seine Person und seine ganze Kraft unter die oberste Richtschnur des Gemeinwillens, und wir nehmen als Körper, jedes Mitglied als untrennbaren Teil des Ganzen auf.“ • Ansprüche an den Staat: - Es muss ein Staat sein, in dem die Gesetze aus einem Gemeinwillen hervorgehen. - Und es muss ein Staat sein, in dem das Ganze nicht geteilt wird. |
| Rousseau Willensarten | Gemeinwille (la volonté générale) • Der gemeinsame Wille • Gemeinwohl Sonderwille (la volonté particulière) • Der Wille des einzelnen • Individuelles Interesse Gesamtwille (la volonté de tous) • Der Wille aller einzelnen • Die Interessen der meisten Einzelnen |
| Rousseau Anzeichen für den Gemeinwillen | • Schnelle Übereinstimmungen statt lange Debatten • Ruhige Beratung statt hitziger Auseinandersetzung |
| Rousseau Staat ("Republik") | • Alle Bürger müssen direkt an der Gesetzgebung beteiligt sein. • Die gesetzgebende Gewalt ist die oberste Gewalt im Staat. • keine Verfassungskontrolle • Keine Gewaltenteilung • Ist der Gemeinwille immer unfehlbar? |
| Rousseau Zusammenfassung | • Vertragstheorie • Volkssouveränität: Selbstgesetzgebung • Republik • Identitäre Demokratie • Problem der volonté générale |
| Federalists Paper No. 10 | • Publius (James Madison) • Staatenbund – Bundesstaat • Factions • Unterdrückung oder Kontrolle der Auswirkungen • Horizontale und vertikale Gewaltentrennung/verschränkung • Repräsentative Demokratie |
| Autoren: The Federalist Papers | Alexander Hamilton John Jay James Madison (Publius) |
| Federalists | Bändigung des unvermeidlichen Machtstrebens durch großflächiges Territorium und Repräsentativverfassung • Regierende -mehr kompetente Repräsentanten -Weniger Druck von den Regierten • Regierte -bessere Interessensbündelung -Geringe Mehrheitsfähigkeit einzelner Interessensgruppen |
| Federalist Machtressource | Legislative: Geld Exekutive: Gewalt Judikative: Anerkennung durch die Bürger |
| Federalists Interne Teilung | Legislative: Horizontal: Zwei Kammern Exekutive: Vertikal: Bund und Einzelstaaten Judikative: Subsidiäre Kompetenzverteilung |
| Federalists Verschränkung mit anderen Gewalten | Legislative: -Mit Exekutive: Veto-Recht -Mit Judikative: Verfassungskontrolle Exekutive: -Mit Legislative: Budgetrecht -Mit Judikative: Verfassungskontrolle Judikative -Mit Exekutive und Legislative: Einmalige Wahl der Richter -Mit Legislative: Festlegung der Vergütung (nicht kürzbar) |
| Federalists Beschränkung durch das Volk | Legislative: Periodische Wahlen Exekutive: Periodische Wahlen Judikative: Anerkennung durch die Bürger |
| Rousseau und die Federalists im Vergleich |
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