Criado por Tanja Pillwax
12 meses atrás
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Questão | Responda |
Definition Recht | Ein Sammelbegriff für alle Ordnungssysteme, mit dem Ziel, das Zusammenleben in einer Gesellschaft verbindlich und auf Dauer zu regeln und soziale Konflikte zu meiden. |
Welche Rechtsbegriffe gibt es? | Gewohnheitsrecht Positives Recht Naturrecht |
Rechtsbegriff Gewohnheitsrecht | Lang andauernde, gleichbleibende Übung Überzeugung , das durch das Verhalten Recht geschaffen werden kann. |
Rechtsbegriff Positives Recht | Von der zuständigen Rechtsautorität Wirksam Zwangsweise durchsetzbar |
Rechtsbegriff Naturrecht | Unverrückbare außerstaatliche Normen Menschliche Vernunft göttliche Abstammung |
Arten von Rechtsnormen | Gebotsnormen- Tun und unterlassen Verbotsnormen- Untersagen eines Ver. Ermächtigungsnormen- Befugnis zur Setzung von Rechtsnormen Erlaubnisnormen- Erlauben eines Verhaltens |
Rechtsnormen werden unterschieden in | Generelle Rechtsnormen- für bestimmten durch Gattungsmerkmalen definierten Personenkreis Individuelle Rechtsnormen- an einzelne Personen |
Neutralität= Unparteilichkeit | Verfassungsgesetz Von Nationalrat beschlossen= Neutralitätsgesetz Immerwährende Immunität Ö freiwillig Kein Beitritt milit. Bündnisse Keine direkte oder indirekte militärische Unterstützung |
Stufenbau der Rechtsordnung | 5. Unionsrecht 4. Verfassungsrecht 3. Bundes- und Landesgesetze 2. Verordnung 1. Einzelfallentcheidung |
Gewaltenteilung | Legislative Judikative Exekutive |
Legislative | Gesetzgebung durch Parlamente Bundes- EU Parlament Landtage |
Judikative | Gerichtsbarkeit Ordentliche Gerichte und Gerichte des öffentlichen Rechts |
Ordentliche Gerichtbarkeit | 1. Bundesgericht 2. Landesgericht 3. Oberlandesgericht 4. Oberster Gerichtshof |
Ausnahme der Legislative | Volksbegehren |
Wozu Gewaltenteilung? | Machtmissbrauch soll verhindert werden und die Freiheit aller sichern. |
Wie entsteht ein Bundesgesetz? | Gesetzesvorlage- Behandlung im Nationalrat- Behandlung Bundesrat Zustimmung Beurkundung |
Wie entsteht ein Landesgesetz? | Regierungsvorlage/Volksbegehren- Landtag 1,2,3, Lesung Beurkundung& Kundmachung |
Wie strukturiert sich die Verwaltung? | Unmittelbare Bundesverwaltung - Bundesministerium, AMS - Gerichte Mittelbare Bundesverwaltung -Landesregierung - BH, Magistrat - Gemeinde Gemeindeselbstverantwortung - Gemeinde - Kammern - Sozversträger |
Hoheitsverwaltung | Vollzug der Gesetze Typenzwang Rechtsschutz nach öff. Recht Bescheidverfahren |
Privatwirtschaftsverwaltung | Erledigung staatlicher Aufgaben Kein Typenzwang Rechtsschutz nach Privatrecht Kein förmliches Verfahren |
Was versteht man unter Föderalismus? | Organisationsprinzip, bei dem die einzelnen Glieder über begrenzte Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen Gesamtheit zusammengeschlossen |
Wie gestaltet sich die Kontrolle der Verwaltung? | Ombudsstellen -Patienten- Behindertenanwaltschaft Volksanwaltschaft -Aufklärung von Missständen in der Verw. Rechnungshof -Verwendung Budgetmittel |
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