Altklausur Y

Question

Welche völkerrechtlichen Regelungen sind aus sich heraus für alle Staaten unmittelbar verpflichtend?

Answer 1

Die Rio-Deklaration

Answer 2

Das Kyoto-Protokoll

Answer 3

Die Emissionshandelsrichtlinie

Answer 4

keine richtig

Answer 5

… berechtigt und verpflichtet den Einzelnen unmittelbar.

Answer 6

… wendet sich an die Staaten.

Answer 7

… enthält in großer Zahl unmittelbar verpflichtende Regelungen.

Answer 8

… hängt in seiner verpflichtenden Wirkung davon ab, inwieweit Staaten sich verpflichten.

Answer 9

nationalen Gesetzen

Answer 10

dem Grundgesetz (grundsätzlich)

Answer 11

dem Völkerrecht

Answer 12

der Landesverfassung

Answer 13

kommunalen Satzungen

Answer 14

Rechtsverordnungen des Bundes

Answer 15

UVP-Richtlinie

Answer 16

Emissionshandelsrichtlinie

Answer 17

Abfallrahmenrichtlinie

Answer 18

FFH-Richtlinie

Answer 19

EU-Vertrag

Answer 20

Bericht der Brundtland-Kommission

Answer 21

Rio-Deklaration

Answer 22

Kyoto-Protokoll

Answer 23

UVP-Gesetz

Answer 24

UVP-Verordnung Bergbau

Answer 25

UVP-Richtlinie

Answer 26

Bundesberggesetz

Answer 27

Immissionsschutzgesetz

Answer 28

Bundesnaturschutzgesetz

Answer 29

Wasserhaushaltsgesetz

Answer 30

Bundesberggesetz

Answer 31

Bundesbodenschutzgesetz

Answer 32

Polizei- und Ordnungsrecht

Answer 33

Bedingungen

Answer 34

Befristungen

Answer 35

Auflagenvorbehalte

Answer 36

Widerrufsvorbehalte

Answer 37

Agenda 2010

Answer 38

Die Durchsetzung einer Auflage

Answer 39

Die Aufhebung der Genehmigung

Answer 40

…eine Beihilfe.

Answer 41

…eine Beihilfe, die gerechtfertigt ist.

Answer 42

…eine Beihilfe, die endlos dauern dürfte.

Answer 43

Rahmenbetriebsplanes

Answer 44

Hauptbetriebsplanes

Answer 45

Sonderbetriebsplanes Oberflächeneigentum

Answer 46

Rahmenbetriebsplanes.

Answer 47

Hauptbetriebsplanes.

Answer 48

…Sonderbetriebsplanes Oberflächeneigentum.

Answer 49

Umweltvorschriften

Answer 50

Gesundheitsbelange

Answer 51

Eigentumsbelange

Answer 52

bergbauliche Gemeinschäden

Answer 53

Bodenschutz

Answer 54

Gewässerschutz

Answer 55

Habitatschutz

Answer 56

Immissionsschutz

Answer 57

Eigentumsbelange

Answer 58

Hochwasserschutz

Answer 59

Gesundheitsschutz

Answer 60

Bodenschutz

Answer 61

Klimaschutz

Answer 62

Gewässerschutz mit Auswirkungen auf den öffentlichen Wasserhaushalt

Answer 63

Habitatschutz

Answer 64

Kulturelle Aspekte

Answer 65

… ist seit 2012 in Kraft und hat das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz abgelöst.

Answer 66

… basiert in Teilen auf der europäischen Abfallrahmenrichtlinie.

Answer 67

… ist ein europäisches Gesetz, das auch für Abfall in Deutschland gilt.

Answer 68

… sind vom Prinzip her wie deutsche Gesetze.

Answer 69

… sind hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich.

Answer 70

… sind Rechtsakte der Europäischen Union.

Answer 71

… gelten grundsätzlich unmittelbar.

Answer 72

… bedürfen einer Umsetzung in nationales Recht.

Answer 73

… können nur dann unmittelbar gelten, wenn gewisse Voraussetzungen erfüllt sind.

Answer 74

… gilt mittlerweile als veraltet.

Answer 75

… regelt das Verhältnis der europäischen Institutionen untereinander.

Answer 76

… gibt vor, dass Maßnahmen weder auf internationaler noch auf europäischer oder nationaler Ebene außer Verhältnis zum Subsidiaritätsprinzip stehen dürfen.

Answer 77

… gibt vor, dass Maßnahmen geeignet und erforderlich zur Zielerreichung sein müssen.

Answer 78

… gibt vor, dass Maßnahmen zur Zielerreichung nicht über das in den Verträgen vorgesehene Maß hinausgehen dürfen.

Answer 79

… zielt auf einen geringstmöglichen Eingriff in die Grundrechte.

Answer 80

… ist eine Momentaufnahme.

Answer 81

… hat ewige Gültigkeit.

Answer 82

… meint fortschrittliche Verfahren, die mit Erfolg im Betrieb erprobt sind.

Answer 83

bezeichnet die allerneusten Methoden, die unter Umständen erfolgreich sein könnten.

Answer 84

Ja, aber nicht in Grundsatzbestimmungen und im Bereich des Artenschutzes.

Answer 85

Ja, und zwar uneingeschränkt.

Answer 86

Ja, aber nur wenn der Bundestag zustimmt.

Answer 87

…unnötige Eingriffe in Natur und Landschaft zu vermeiden.

Answer 88

…nachteilige Folgen nicht vermeidbarer Eingriffe in Natur und Landschaft auszugleichen.

Answer 89

…für nachteilige Folgen nicht vermeidbarer Eingriffe in Natur und Landschaft Ersatz zu schaffen.

Answer 90

…mögliche schädliche Einleitungen in natürliche Gewässer in dafür vorgesehene Klärteiche abzulassen.

Answer 91

…Bauten, die das Landschaftsbild eines Erholungsgebietes beeinträchtigen, auf Eignung bei der zuständigen Behörde überprüfen zu lassen

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Description

Resource summary

Question 1

Question 2

Question 3

Question 4

Question 5

Question 6

Question 7

Question 8

Question 9

Question 10

Question 11

Question 12

Question 13

Question 14

Question 15

Question 16

Question 17

Question 18

Question 19

Question 20

Question 21

Question 22

Question 23

Question 24

Question 25

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