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Description
Flashcards by Tanja Pillwax, updated 11 months ago
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Created by Tanja Pillwax
11 months ago
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| Question | Answer |
| Definition Recht | Ein Sammelbegriff für alle Ordnungssysteme, mit dem Ziel, das Zusammenleben in einer Gesellschaft verbindlich und auf Dauer zu regeln und soziale Konflikte zu meiden. |
| Welche Rechtsbegriffe gibt es? | Gewohnheitsrecht Positives Recht Naturrecht |
| Rechtsbegriff Gewohnheitsrecht | Lang andauernde, gleichbleibende Übung Überzeugung , das durch das Verhalten Recht geschaffen werden kann. |
| Rechtsbegriff Positives Recht | Von der zuständigen Rechtsautorität Wirksam Zwangsweise durchsetzbar |
| Rechtsbegriff Naturrecht | Unverrückbare außerstaatliche Normen Menschliche Vernunft göttliche Abstammung |
| Arten von Rechtsnormen | Gebotsnormen- Tun und unterlassen Verbotsnormen- Untersagen eines Ver. Ermächtigungsnormen- Befugnis zur Setzung von Rechtsnormen Erlaubnisnormen- Erlauben eines Verhaltens |
| Rechtsnormen werden unterschieden in | Generelle Rechtsnormen- für bestimmten durch Gattungsmerkmalen definierten Personenkreis Individuelle Rechtsnormen- an einzelne Personen |
| Neutralität= Unparteilichkeit | Verfassungsgesetz Von Nationalrat beschlossen= Neutralitätsgesetz Immerwährende Immunität Ö freiwillig Kein Beitritt milit. Bündnisse Keine direkte oder indirekte militärische Unterstützung |
| Stufenbau der Rechtsordnung | 5. Unionsrecht 4. Verfassungsrecht 3. Bundes- und Landesgesetze 2. Verordnung 1. Einzelfallentcheidung |
| Gewaltenteilung | Legislative Judikative Exekutive |
| Legislative | Gesetzgebung durch Parlamente Bundes- EU Parlament Landtage |
| Judikative | Gerichtsbarkeit Ordentliche Gerichte und Gerichte des öffentlichen Rechts |
| Ordentliche Gerichtbarkeit | 1. Bundesgericht 2. Landesgericht 3. Oberlandesgericht 4. Oberster Gerichtshof |
| Ausnahme der Legislative | Volksbegehren |
| Wozu Gewaltenteilung? | Machtmissbrauch soll verhindert werden und die Freiheit aller sichern. |
| Wie entsteht ein Bundesgesetz? | Gesetzesvorlage- Behandlung im Nationalrat- Behandlung Bundesrat Zustimmung Beurkundung |
| Wie entsteht ein Landesgesetz? | Regierungsvorlage/Volksbegehren- Landtag 1,2,3, Lesung Beurkundung& Kundmachung |
| Wie strukturiert sich die Verwaltung? | Unmittelbare Bundesverwaltung - Bundesministerium, AMS - Gerichte Mittelbare Bundesverwaltung -Landesregierung - BH, Magistrat - Gemeinde Gemeindeselbstverantwortung - Gemeinde - Kammern - Sozversträger |
| Hoheitsverwaltung | Vollzug der Gesetze Typenzwang Rechtsschutz nach öff. Recht Bescheidverfahren |
| Privatwirtschaftsverwaltung | Erledigung staatlicher Aufgaben Kein Typenzwang Rechtsschutz nach Privatrecht Kein förmliches Verfahren |
| Was versteht man unter Föderalismus? | Organisationsprinzip, bei dem die einzelnen Glieder über begrenzte Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen Gesamtheit zusammengeschlossen |
| Wie gestaltet sich die Kontrolle der Verwaltung? | Ombudsstellen -Patienten- Behindertenanwaltschaft Volksanwaltschaft -Aufklärung von Missständen in der Verw. Rechnungshof -Verwendung Budgetmittel |
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