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Flashcards by Lisa Seithel, updated more than 1 year ago
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| Question | Answer |
| In was wird das deutsche Recht herkömmlich aufgeteilt und was unterscheidet die einzelnen Bereiche? | Privatrecht - regelt Rechtsbeziehung der Menschen und Unternehmen untereinander - legt fest, welche Freiheiten, Rechte, Pflichten und Risiken die (nat. und jur.) Personen zueinander haben öffentliches Recht - Verhältnis zw. Bürger und Staat bzw. dessen Einrichtungen |
| Skizzieren Sie in 3 Sätzen den (deliktrechtlichen) Schutz zentraler Rechtsgüter. | Geschützt werden nach § 823 die absoluten Rechte (Abs. 1) sowie Rechtsprävention die durch andere Gesetze gewährleistet werden (Abs. 2) Die §§ 824 ff ergänzen diesen Schutz hinsichtlich verschiedener Sondertatbestände. |
| Was heißt Spezialisierung? | Mit der Ausdifferenzierung der modernen Gesellschaft musste auch das Recht spezialisiert werden. So entstand die Vielfalt des Sonderprivatrechts. |
| Was verstehen Juristen unter Materialisierung? | Das formale Freiheitsverständnis des BGB wurde abgelöst durch die Einsicht, dass angesichts der offensichtlichen Vertragsdisparitäten die schwächere Partei geschützt werden musste. |
| Was heißt Objektivierung der Haftung? | Die Verschuldenshaftung wurde faktisch durch eine Gefährdungshaftung abgelöst, um den Risiken eher technisierten Gesellschaft adäquat begegnen zu können. Aufgefangen wurde dies duch ein umfassendes Versicherungssystem sowie staatliche Fürsorge. |
| Verdeutlichen Sie an einigen Beispielen aus dem Arbeitsrecht die Materialisierung des Vertragsrechts. | Beispiele sind der Kündigungsschutz, der Mutterschutz, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder der Erziehungsurlaub. |
| Inwieweit sind die Rechte des Mieters von Wohnraum "sozial" ausgestaltet? | Der Mieter genießt einen sehr weitreichenden Kündigungsschutz und zwar auch im Falle des Verkaufs der Wohnung. Mieterhöhungen müssen sich nach dem Mietspiegel richten, im sozialen Wohnungsbau sind die Mieten gebunden. §§549ff |
| Was versteht man unter einem Reisevertrag? Woran erkennt man den zwingenden Charakter des Reisevertragsgesetzes? | Ein Reisevertrag wird zwischen einem Reisenden und einem Reiseveranstalter über eine Gesamtheit von Reiseleistungen abgeschlossen. (Pauschalreisen) Nach § 651 m darf von den Vorschriften zum Reiserecht nicht zum Nachteil des Reisenden abgewichen werden (zwingendes Recht). |
| Wie wird ein Reisender vor Insolvenz des Reiseveranstalters geschützt? | Jeder Reiseveranstalter muss eine Insolvenzversicherung abschließen, was er dem Reisenden gegenüber in Form eines Sicherungsscheins dokumentiert (§651k). Dies garantiert, dass bei einer Insolvenz das gezahlte Geld für noch nicht erbrachte Leistungen nicht der Insolvenzmasse zugerechnet, sondern an den Reisenden zurückgeführt wird. |
| Worauf sind die zahlreichen Aktivitäten im Verbraucherschutzrecht zurückführen? | Der Großteil der Verbraucherschutznormen ist auf Richtlinienvorgaben der Europäischen Union zurückzuführen, die einen einheitlichen Konsumentenschutz als Vorraussetzung für einen funktionsfähigen Binnenmarkt ansieht. |
| Skizzieren Sie in vier/fünf Sätzen die Funktion/Grenzen der Vertragsfreiheit in einer "sozialen" Marktwirtschaft. | Die Vertragsfreiheit gehört zu den tragenden Säulen der Marktwirtschaft, denn ohne sie sind ökonomische Transaktionen nicht möglich. Bei strukturellen Vertragsungleichheiten muss die Rechtsordnung aber eingreifen, da sonst die Gefahr besteht, dass die Vertragsfreitheit auf Seiten der schwächeren Partei verloren geht. |
| Umschreiben Sie die 3 zentralen Losungen der Privatautonomie. | 1. Vertragsfreiheit 2. Eigentumsfreiheit 3. Testierfreiheit |
| Wie lautet das Grundaxiom der "freien" Marktwirtschaft? | Das Grundprinzip der freien Marktwirtschaft ist die Privatautonomie. |
| Welche Rechtsgebiete gehören zum öffentlichen Recht (2 Beispiele)? | Verfassungsrecht Verwaltungsrecht |
| In welchem Gesetz ist das Verfassungsrecht geregelt? | Grundgesetz |
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