Zusammenfassung der Ressource
Plebiszite/Direkte Demokratie
- Demonstrationen
- Anmeldepflicht
- Verbote: z.B.: Verbot einer Pedigademonstration wegen Sicherheitsbedenken
- gilt für Demos unter freiem Himmel
- "gewaltfreier Monolog"
- häufig Überschreitungen
- Zeichen von Schwäche
- Konzentration und Akkumulation v. Interessen
- Petitionen
- Innerhalb von 4 Wochen 50.000 Unterzeichner
- öffentliche Diskussion im Petitionsausschuss des Btags unter Ladung des Petentens
- Btag nicht weisungsgebunden
- hauptsächlich online: digital divide
- digital natives nehmen oft andere
Chancen mit höherem Wirkungsgrad an
- Signifikanz sinkend
- agenda-setting "von unten"
- PLebiszite
- Volksinitiative
- Volksbegehren
- Bürgerentscheid
- Politik weisungsgebunden
- Beschluss kann frühestens nach 3 Jahren durch erneuten Volksentscheid abgeändert werden
- unterschiedliche Auflagen/Möglichkeiten für einzelne Gebiete
- Föderalismus
- Bundesebene
- nur über Neuzusammenschnitt v. Bundesländern
- vgl. 50er: Baden, Württemberg-Baden, Württemberg-Hohenzollern
- nur Betroffene Gebiete involviert
- Lehren aus dem NS!
- Länderebene
- Finanztabu
- Volksinitiativen
- direkter Weg ins Landesparlament
- die Länder haben Entscheidungsfreiraum zur Ausgestaltung plebiszitärer Elemente
- Kommunal
- sehr großes Angebot
- Fragestunden und Anhörungen
- öffentl. Sitzungen des Gemeinderats
- Volk als Vetospieler?!
- Bewertung
- Vorteile
- Transparenz
- Integration
- Partizipation
- Volkssouveränität
- Nachteile
- keine Expertenentscheidung-->Emotionen usw.
- hoher bürokratischer Aufwand
- ungleicher Zugang
- Verstärkung soz. Disparitäten
- keine Kompromisslösungen möglich
- z.T hoch komplexe Fragen Ja Nein Schema nicht möglich