Flashcards
Kromer
Cards in this deck (21)
- 1Rechtsnormen: Welche 3 Gesetzte gibt es?- Öffentliches Recht
- Zivilrecht
- Strafrecht - 2Rechtsnormen: Erklärung öffentliches Recht1. Bürger ist Staat unterworfen
2. Bürger hat jederzeit das Recht gegen Staat Rechtsbehelfe einzulegen - 3Normenhierarchie: Hierarchie mit Ersteller1. Europarecht (Richtlinie)
2. Gesetze des Bundes und der Länder (Parlament)
3. Verordnungen aufgrund von Gesetzten (Ministerien)
4. Satzungen (Gebietskörperschaften)
Obere Ebene schlägt unterer - 4Raumordnung: ROGRaumordnungsgesetz
- 5Raumordnung: Was basiert auf dem Landesplanungsgesetz?Landesentwicklungsplan
- 6Raumordnung: Was ist das Planungsinstrument der RegionalverbändeRegionalplan
- 7Raumordnung: Schritte für eine geplante Bebauung seitens einer Gemeinde?1. FNP neu/überarbeiten
2. Bebauungsplan erstellen - 8Raumordnungsrecht: Was ist ein VerwaltungsaktDie hoheitliche (einseitige) Festsetzung einer staatlichen Stelle zur Regelung eines Einzelfalles auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts mit Außenwirkung
- 9Was ist eine bauliche Anlage?Alle Bauten, die mit dem Erdboden verbunden sind, sowie Aufschüttungen und Abgrabungen, auch Lagerplätze etc.
- 10Welche Bauten sind genehmigungspflichtig?Alles über 3x3x3m
- 11Welche 2 Ausnahmen für Baugenehmigungen gibt es?1. Verfahrensfreie Vorhaben
2. Kenntnisgabeverfahren - 12Bundesimmisionsschutzgesetz: Wie kann das BImSchG unterteilt werden?In genehmigungsbedürftige und freie Anlagen
- 13Bundesimmisionsschutzgesetz: Wie kann herausgefunden werden ob eine Anlage genehmigungsbedürftig ist oder nicht§4 Abs.1 S.3 BImSchG/4. BImSchV
- 14Förmliches Zulassungverfahren: Bei welchen vorhaben ist ein Planfeststellungsverfahren notwendig?Bau von Schienen, Straßen, Flughäfen, Ausbau/Änderung
- 15Straßenrecht: Einteilung und Klassifizierung von Straßen1. Bundesfernstraße, -autobahn, -straßen
2. Landesstraßen
3. Kreisstraßen
4. Gemeindestraßen
-> klassifizierte Straßen - 16Straßenrecht: Wie entsteht eine öffentliche Straße1. Planung
2. Bau
3. Widmung!!
4. Indienststellung
(5. Betreiben /Unterhalten) - 17Straßenrecht: Welche Voraussetzung bringt müssen für eine geplante öff. Straße erfüllt sein- Zulassungsverfahren
- Bekanntmachung
- Eigentum für Widmung - 18Straßenrecht: Schritte des Zulassungsverfahren1. Planfeststellungsverfahren
2. Plangenehmigung
3. Bplan - 19Straßenrecht: Nutzung öff. Straßen Gemein und Anliegergebrauch"Der Gebrauch der öff. Straßen ist jedermann im Rahmen der Widmung und der verkehrsbehördlichen Vorschriften zum Verkehr gestattet (Gemeingebrauch) "
- 20Wasserrecht: Was wollen Wasserrahmenrichtlinien schützen?Verschlechterung des Zustandes von Wasserkörper verhindern und bis 2015 einen guten Zustand für Europas Flüsse, Seen und Grundwasser erreichen
- 21Straßenrecht: Weiterer Ziele der Wasserrahmenrichtlinien- Schutz aller Arten von Gewässern
- Wiederherstellung des Ökosysteme
- Reduzierung der Wasserverschmutzung
- Gewährleistung nachhaltiger Wassergebrauch
Information
- Description
- Jura Flashcards on Kromer, created by Lukas R on 02/02/2020.
- Created by
- Lukas R
- Views
- 49
- Rating