Zusammenfassung der Ressource
Grundlagen des Rechts
- Entstehungsquellen
- Gewohnheitsrecht
- ältere Rechtsquelle
- aus dem Volk entstanden
- mündliche Weitergabe
- schwer nachweißbar
- kaum veränderbar
- gesetzte/positive Recht
- vom Gesetzgeber (Parlament) erlassen
- in Gesetzbüchern festgehalten
- leicht nachweißbar
- leicht veränderbar
- Erkenntnis
- Amstblatt der Republik
- Struktur der Rechtsnorm
- Stufenbau der Rechtsordnung
- 1. Verfassungsgesetze (139)
2. einfache Staatsgesetze (80 000)
3. Verordnugen
- rangniedrigere Rechtsquelle muss ranghöheren
Rechtsquelle entsprechen
- gemeinsame Struktur
- Tatbestand + Rechtsfolge (Sanktion)
- Rechtsgeschäft
- einseitige Willenserklärung mit
erlaubten Rechtsfolgen
- einseitig
- empfangsbedürftige Willenserklärung (Kündigungen)
- nicht empfangsbedrüftigte Willenserklärungen
(Testament)
- zwei - mehrseitig
- Verträge (übereinstimmende
Willenserklärung von 2 oder
mehreren Parteien)
- vermögensrechtliches Verhältnis
- formfrei (mündlich,
schlüssiges Handeln)
- formpflichtig (schriftlich)
- Alle Verträge sind Rechtsgeschäfte
- Juristische Tatsachen
- ohne Mitwirkung des Willens
- vom Willen abhängig - juristische Handlungen
- erlaubte Handlungen
- Realakte (Tathandlungen)
- Rechtsgeschäfte
- unerlaubte Handlungen
- Straftaten
- Personen
- natürliche Personen
- juristische Personen
- jurisitische Personen des Privatrechts
- jurisitsche Personen des öffentlichen Rechts
- Geburt: Gründung, Tod: Auflösung
- Personenmehrheiten
- Gütermehrheiten
- Stellvertretung
- Handeln an Stelle einer anderen Person
- kraft Gesetz
- Vertretungsbefugnis aus dem Gesetz
- kraft Vollmacht
- Vollmachtserklärung; Rechtsgeschäft,
Verleihung einer Vertretungsbefugnis
- Außenverhältnis: Bevollmächtigte ist berechtigt,
dem Vollmachtsgeber zu vertreten
- Innenverhältnis: Zwischen Vollmachtgeber und Bevollmächtigtem
können viele Rechtsbeziehungen entstehen
- Kodifikation
- Verfassung eines Gesetzbuches
- ZGB
- Zivilprozessordnung
- Strafgesetzbuch
- Strafprozessordnung